SessionNet | Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Kreisentwicklung und Finanzen - 04.12.2013

Sitzung

TKEFi/016/2013

Gremium

Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Kreisentwicklung und Finanzen

Raum

Sitzungssaal des Kreisamtes Jever, Lindenallee 1

Datum

04.12.2013

Zeit

15:00-17:40 Uhr

Bekanntm.Dez.2013 JuhiA,WTKF,Bau 28.11

Beschluss: genehmigt

Vorlage

Anlage Leitlinien

0388/2013

Beschluss: zurückverwiesen an die Fraktionen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 1

Vorlage

Anlage Bekanntmachung RROP

0385/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Entwurf des Betrauungsaktes

0384/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: vorberatend zur Kenntnis genommen / weiter an Kreistag

Vorlage

0394/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Vorlage

0390/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

0392/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Vorlage

0395/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Vorlage

0389/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Anlage Fahrpläne

0386/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit sowie Genehmigung der Tagesordnung

Ö 2 TexteGenehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 02.09.2013

Ö 3 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 4 Berichte und Vorlagen der öffentlichen Sitzung

Ö 4.1 Berichte und Vorlagen für den Kreistag:

Ö 4.1.1 VO13 Dok.TexteJahresabschluss des Landkreises Friesland für das Haushaltsjahr 2009, Beschluss über den Jahresabschluss und die Entlastung des Landrats

Ö 4.1.2 VO2 Dok.TexteLeitlinien des Kreistages des Landkreises Friesland in der Fassung vom 25.06.2001 für die Gewährung von Zuschüssen für die Errichtung und Erweiterung von Fremdenverkehrseinrichtungen, hier: Antrag des KTA Chmielewski vom 01.10.2013 auf Änderung

Ö 4.1.3 VO2 Dok.TexteNeuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP) des Landkreises Friesland (Aufstellungsbeschluss, Beschluss über die Bekanntmachung der allgemeinen Planungsabsichten)

Ö 4.1.4 VO2 Dok.TexteFreistellungsentscheidung für die Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse im Rahmen eines Betrauungsaktes bei Beteiligungen der Kommunen nach Bestimmungen des EU-Rechts, hier: Volkshochschule/Musikschule FRI/WTM

Ö 4.1.5 TexteHaushaltsplan (Ergebnis- und Finanzhaushalt) inkl. Stellenplan und Haushaltssatzung 2014

Ö 4.1.5.1 VO1 Dok.TexteTISCHVORLAGE: Jahresabschluss 2012 der Gesellschaft zur Förderung der Ansiedlung von Unternehmen im Landkreis Friesland (GzF), Verlustausgleich für das Wirtschaftsjahr 2012

Ö 4.1.6 VO1 Dok.TexteKGSt-Gutachten Wilhelmshaven-Friesland, hier: Grundsatzbeschluss

Ö 4.1.7 Nachtrag: 29.11.2013 Nummer 1 VO1 Dok.TexteGenehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Teilhaushalt 51 (Jugend, Familie, Schule und Kultur)

Ö 4.1.8 VO1 Dok.TexteTISCHVORLAGE: Wirtschaftsförderung - Verlängerung des Gültigkeitszeitraumes der Richtlinie des Landkreises Friesland zur Förderung von kleinen Unternehmen

Ö 4.2 Berichte und Vorlagen für den Kreisausschuss:

Ö 4.2.1 VO1 Dok.TexteEU-Förderperiode 2014-2020, Beteiligung des Landkreises Friesland an den Kosten des Regionalen Entwicklungskonzeptes "LEADER Nordseemarschen"

Ö 4.2.2 TexteAuswirkungen des BGH-Urteils auf die Preisänderungsklauseln der EWE (Antrag KTA Just vom 02.10.2013, sh. hierzu beigef. bzw. abrufbare Informationen zum BGH-Urteil))

Ö 5 TexteBerichte aus anderen Gremien

Ö 6 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 6.1 VO2 Dok.TexteAlternative Bedienformen des ÖPNV

Ö 6.2 TexteSchulausfall am 05.12.2013

Ö 6.3 TextePrognosstudie aller Landkreise und kreisfreien Städte