SessionNet | Kreistag des Landkreises Friesland - 22.12.2021

Sitzung

KT/002/2021

Gremium

Kreistag des Landkreises Friesland

Raum

Haus des Gastes (Kursaal), Zum Hafen 3, 26434 Wangerland-Horumersiel, Neuer Kreistag nach der Konstituierung

Datum

22.12.2021

Zeit

14:32-16:30 Uhr

Niederschrift öffentlich (KT)

Öffentliche Tagesordnung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 03.11.2021
Ö 5	Einwohnerfragestunde -keine-
Ö 6	Öffentliche Berichte und Vorlagen
Ö 6.1.1	Überörtliche Kommunalprüfung gem. §§ 1 bis 4 Nds. Kommunalprüfungsgesetz (NKPG) durch den Nds. Landesrechnungshof „Haushaltsrisiken durch Investitionsrückstände“ Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 1	0048/2021	Vorlage Landesrechnungshof - Haushaltsrisiken durch Investitionsrückstände
Ö 6.1.2	Wahrnehmung von Nebenämtern und Nebentätigkeiten durch den Landrat (§ 81 Abs. 5 NKomVG) Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 39	0081/2021	Vorlage Mitteilung d. Hauptverwaltungsbeamten ü.Nebentätigkeiten 2021 Übersicht Tätigkeiten LR 2021
Ö 6.1.3	Änderung der Besetzung des Ausschusses Wirtschaft und Tourismus Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0082/2021	Vorlage
Ö 6.1.4	Änderungen in der Bestellung von Vertretern des Landkreises Friesland in örtlichen und überörtlichen Organisationen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6.2	- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 17.11.2021
Ö 6.2.1	Oberschule Obenstrohe, energetische Sanierung der Sporthalle; hier: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6.2.2	BBS Jever, Sanierung Werkstatt; hier: Feststellung von Mehrkosten nach einem Wasserschaden - Überplanmäßige Ausgaben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6.2.3	Auslaufen der „Sonderfinanzhilfe“ des Landes zur Finanzierung von Verstärkerbussen in der Schülerbeförderung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6.3	- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 01.12.2021
Ö 6.3.1	Fortschreibung des Masterplans an Kreisstraßen 2020 bis 2025; Bauprogramm an Kreisstraßen 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0016/2021	Vorlage MasterplanKreisstrassen2020ff Aktualisierung2021neu
Ö 6.4	- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 15.12.2021
Ö 6.4.1	Benennung von sozialerfahrenen Dritten nach §116 SGB XII Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0026/2021	Vorlage
Ö 6.4.2	Wahl eines Behindertenbeauftragten für den Landkreis Friesland Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0027/2021	Vorlage
Ö 6.4.3	Benennung von Mitgliedern des Behindertenbeirates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0028/2021	Vorlage
Ö 6.4.4	Wahl eines ehrenamtlichen Beauftragten für den interreligiösen Dialog im Landkreis Friesland Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0030/2021	Vorlage
Ö 6.4.5	Benennung von beratenden Mitgliedern des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales nach § 71 NKomVG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0031/2021	Vorlage
Ö 6.4.6	Überplanmäßige Aufwendungen im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Programms „Leihgeräte für Lehrkräfte“ des Bundes und der Länder Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0047/2021	Vorlage
Ö 6.4.7	Vertrag über die Kindertagesstätten im Landkreis Friesland Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 1	0059/2021	Vorlage Anlage zum Kita-Vertrag Kita-Vertrag Entwurf 17 11 21
Ö 6.4.8	Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Teilhaushalt 51 (Jugend, Familie, Schule und KUltur) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0060/2021	Vorlage
Ö 6.4.9	Konsolidierter Gesamtabschluss - Verzicht auf die Aufstellung konsolidierter Gesamtabschlüsse für die Jahre 2012 bis 2020 und Festlegung des Konsolidierungskreises Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0062/2021	Vorlage zu Vorlage 0062 Konsolidierungskreis 2018
Ö 6.4.10	1. Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für den Wasserrettungsdienst, 2. Kostenübernahme für den Wasserrettungsdienst Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0073/2021	Vorlage
Ö 6.4.11	Gründung und Beteiligung des Landkreises Friesland an der Tourismusagentur Nordsee GmbH (TANO); Erhöhung des Gesellschaftsanteils Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0075/2021	Vorlage Gesellschaftsvertrag Stand 03.12.2021
Ö 6.4.12	Änderung des §2 Entschädigungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 6.4.13	4. Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Friesland Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1290/2021	Vorlage Anlage Antrag der CDU-Fraktion vom 22.05.2021 auf KT-Livestream (KT 23.06.; KA 07.07.) derzeit gültige Hauptsatzung Stand Oktober 2020 Satzungsentwurf Stand 21.09. mit Aktualisierung § 8 Abs. 2 Satzungsentwurf Version 22 09.
Ö 6.4.14	Sonderregelungen zu Verfahrensweisen bei Sitzungen und Entscheidungen des friesländischen Kreistages, des Kreisausschusses und der Fachausschüsse auf der Grundlage des neuen § 182 NKomVG Beschluss: in Abänderung des Beschlussvorschlages beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 0
Ö 6.4.15	Schaffung einer Stelle „Antikorruptionsbeauftragter (m/w/d) und Ombudsperson Whistleblowing“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 13, Enthaltungen: 0
Ö 7	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 8	Anfragen zu den öffentlichen Punkten der Kreistagsausschüsse
Ö 8.1	Ausschuss für Finanzen und Digitalisierung vom 06.12.2021: keine
Ö 8.2	Ausschuss für Schule, Sport und Kultur vom 02.12.2021: keine
Ö 8.3	gemeinsamen Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Abfallwirtschaft vom 18.11.2021: keine
Ö 8.4	Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Abfallwirtschaft vom 23.11.2021: keine
Ö 8.5	Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales vom 30.11.2021: keine
Ö 8.6	Ausschuss für Bauen und Mobilität, Katastrophen- und Feuerschutz am 24.11.2021: keine
Ö 8.7	Jugendhilfeausschuss vom 11.11.2021: keine
Ö 9	Informationen aus dem Jugendparlament: keine
Ö 10	Mitteilungen des Landrates
Ö 10.1	Informationen zum aktuellen Stand Corona
Ö 11	Anträge der Fraktionen, Gruppen und Kreistagsabgeordneten: keine
Ö 12	Anfragen nach § 11 der Geschäftsordnung: keine
Ö 13	Anregungen und Beschwerden
Ö 13.1	Anfrage von KTA Just

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: