SessionNet | Ausschuss für Bauen und Mobilität, Katastrophen- und Feuerschutz - 01.12.2022

Sitzung

uMKFA/007/2022

Gremium

Ausschuss für Bauen und Mobilität, Katastrophen- und Feuerschutz

Raum

Feuerwehrtechnische Zentrale (großer Lehrsaal), Wangerländische Straße 40, Jever

Datum

01.12.2022

Zeit

15:30-18:06 Uhr

Bekanntmachung

Ergebnisprotokoll

Oeffentliche Tagesordnung BauA 01.12.2022

Öffentliche Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 22.09.2022
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Berichte und Vorlagen der öffentlichen Sitzung
Ö 4.1	Berichte und Vorlagen für den Kreistag:
Ö 4.1.1	Gründung einer Verbundstruktur in der Verkehrsregion Ems-Jade bestehend aus dem Zweckverband Verkehrsregion Ems-Jade (ZVEJ) und der Gesellschaft Verkehrsregion Ems-Jade mit beschränkter Haftung (GVEJ) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0362/2022	Vorlage Anlage 1 - Entwurf Satzung ZVEJ Anlage 2 - Entwurf Satzung GVEJ
Ö 4.1.2	Anträge auf Bezuschussung aus Mitteln der Feuerschutzsteuer Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10	0358/2022	Vorlage
Ö 4.1.3	Neufassung der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Feuerschutzes im Landkreis Friesland (Feuerschutzsteuer) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10	0359/2022	Vorlage Derzeit gültige Richtlinien des Landkreises Friesland Entwurf der neuen Richtlinien des Landkreises Friesland Richtlinien des Landes Niedersachsen
Ö 4.1.4	Neufassung der Satzung über die Gewährung von Entschädigungen an Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich tätige Funktionsträger im Bereich des Brandschutzes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10	0360/2022	Vorlage Satzung von 1988 Satzungsänderung von 2016 Satzungsentwurf von 2022 Übersicht Aufwandsentschädigungen von 2022
Ö 4.1.5	Fortschreibung des Masterplans an Kreisstraßen 2021 bis 2026; Bauprogramm an Kreisstraßen 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10	0365/2022	Vorlage Masterplan an Kreisstraßen 2021ff Aktualisierung2022 Stand1205
Ö 4.2	Berichte und Vorlagen für den Kreisausschuss:
Ö 4.2.1	Antrag der Mehrheitsgruppe SPD-GRÜNE-FDP; Aktueller Stand der Überlegungen zum Bahnplan Ost-Friesland Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 10	0308/2022	Vorlage Antrag der Mehrheitsgruppe SPD-Grüne-FDP Präsentation Bahnplan Ost-Friesland
Ö 4.2.2	Antrag der AfD-Fraktion; Antrag auf die Durchführung eines Planspiels zu einem möglichen Blackout im Landkreis Friesland Beschluss: in Abänderung des Beschlussvorschlages beschlossen Abstimmung: Ja: 10	0364/2022	Vorlage Antrag der AFD - Blackout Planspiel
Ö 4.2.3	Antrag der AfD-Fraktion; Antrag auf die Schulung der Bevölkerung für den Fall eines Blackouts Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10	0363/2022	Vorlage Antrag der AFD - Schulung für den Blackout
Ö 4.2.4	Anträge auf Gewährung von Zuschüssen für investive Zwecke an die Basisorganisationen des Katastrophenschutzes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10	0356/2022	Vorlage
Ö 4.2.5	Einbindung der Johanniter Unfall-Hilfe in den Katastrophenschutz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10	0357/2022	Vorlage
Ö 5	Berichte aus anderen Gremien
Ö 6	Informationen aus dem Jugendparlament
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8	Anträge der Fraktionen, Gruppen und Kreistagsabgeordneten
Ö 9	Anfragen nach § 11 der Geschäftsordnung
Ö 10	Anregungen und Beschwerden

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: