Sitzung
KT/007/2025
Gremium
Kreistag des Landkreises Friesland
Raum
Haus des Gastes (Kursaal), Zum Hafen 3, 26434 Wangerland-Horumersiel
Datum
08.10.2025
Zeit
14:30-17:28 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 10.09.2025
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Öffentliche Berichte und Vorlagen
 
Ö 6.1
- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 30.07.2025
 
Ö 6.1.1
Zustimmung zur überplanmäßigen Ausgabe für die barrierefreie Umgestaltung einer Bushaltestelle im Zuge der Kreisstraße 96 (Sillandweg)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1114/2025
Ö 6.2
- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 13.08.2025
 
Ö 6.2.1
Annahme einer Spende der Landessparkasse zu Oldenburg (LzO) zur Unterstützung des "Tages der Demenz“ am 18.09.2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1129/2025
Ö 6.3
- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 10.09.2025
 
Ö 6.3.1
Antrag auf Teillöschung LSG 126 "Marschen am Jadebusen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1139/2025
Ö 6.4
- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 24.09.2025
 
Ö 6.4.1
Änderung der Beteiligungsverhältnisse an der Wohnungsbaugesellschaft Friesland mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1123/2025
Ö 6.4.2
Bereitstellung einer überplanmäßigen Auszahlung aufgrund der Erhöhung der investiven Krankenhausumlage im Haushaltsjahr 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1127/2025
Ö 6.4.3
Finanzbericht Stand Ende August 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1145/2025
Ö 6.4.4
Hinzuwahl von beratenden Mitgliedern für den Ausschuss (für Bauen und Mobilität, Katastrophen- und Feuerschutz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1150/2025
Ö 6.4.5
Aktualisierung des Rettungsdienstbedarfsplans im Landkreis Friesland

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1151/2025
Ö 6.4.6
Neuaufstellung des Nahverkehrsplanes; hier: Beschluss des Nahverkehrsplanes des Landkreises Friesland für die Jahre 2025 - 2029

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1156/2025
Ö 6.4.7
Festsetzung des Termins für die Direktwahl des Landrates oder der Landrätin 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1143/2025
Ö 6.4.8
Bestimmung Kreiswahlleitung und Stellvertretung für die Direktwahl und Kommunalwahl 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1144/2025
Ö 6.4.9
Strategierat Wilhelmshaven-Friesland; weiteres zu benennendes Mitglied

Beschluss: in Abänderung des Beschlussvorschlages beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1157/2025
Ö 6.4.10
Änderung in der Besetzung der Vertretung des Landkreises Friesland in Ausschüssen außerhalb des Kreistages und in sonstigen Organisationen, denen der Landkreis angehört; Aufsichtsrat Friesland Kliniken gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1160/2025
Ö 6.4.11
Änderung in der Besetzung der Vertretung des Landkreises Friesland in Ausschüssen außerhalb des Kreistages und in sonstigen Organisationen, denen der Landkreis angehört

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1161/2025
Ö 6.5
- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 06.10.2025
 
Ö 6.5.1
Fortführung des Regionalmanagements „Strukturwandel Kohleausstieg Wilhelmshaven-Friesland“ unter Verwendung von Kohlestrukturhilfen – Beantragung von STARK-Fördermitteln für die Jahre 2027 bis 2030 sowie Bereitstellung von Kofinanzierungsmitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1163/2025
Ö 6.5.2
Vorstellung einer Exit-Strategie von Microsoft M365 zu OpenDesk

Beschluss: in Abänderung des Beschlussvorschlages beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1146/2025
Ö 6.5.3
Vorstellung des Eckpunktepapiers Gesundheitszentrum Varel mit ggf. Grundsatzbeschluss zur weiteren Verhandlung auf der Grundlage des vorgelegten Konzeptes zur Errichtung eines Gesundheitszentrums in Varel zur künftigen gesundheitlichen Versorgung

Beschluss: in Abänderung des Beschlussvorschlages beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 0

 1165/2025
Ö 7
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 8
Anfragen zu den öffentlichen Punkten der Kreistagsausschüsse
 
Ö 8.1
Jugendhilfeausschuss vom 21.08.2025
 
Ö 8.2
Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Abfallwirtschaft vom 02.09.2025
 
Ö 8.3
Ausschuss für Finanzen und Digitalisierung vom 09.09.2025
 
Ö 8.4
Ausschuss für Bauen und Mobilität, Katastrophen- und Feuerschutz vom 22.09.2025
 
Ö 9
Informationen aus dem Jugendparlament
 
Ö 10
Mitteilungen des Landrates
 
Ö 11
Anträge der Fraktionen, Gruppen und Kreistagsabgeordneten
 
Ö 12
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung
 
Ö 13
Anregungen und Beschwerden
 
Ö 13.1
Einstellung des Tidebusses zwischen Harlesiel und Sande
 
Ö 13.2
Sitzungsorte für die Sitzungen des Kreistages