SessionNet | Kreistag des Landkreises Friesland - 30.09.2026

Sitzung

KT/032/2026

Gremium

Kreistag des Landkreises Friesland

Raum

Altdeutsche Diele, Landesstraße 11, 26345 Bockhorn

Datum

30.09.2026

Zeit

14:30-16:35 Uhr

Amtliche Bekanntmachung KT 30.09.2026

Öffentliche Tagesordnung KT 30.09.2026

Öffentliche Niederschrift KT 30.09.2026

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 09.09.2026		Niederschrift öffentlich KT 09.09.2026
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Öffentliche Berichte und Vorlagen
Ö 6.1	- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 19.08.2026
Ö 6.1.1	Aufhebung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätte des Landkreises Friesland in der Gemeinde Wangerooge vom 01.08.2019 in der derzeit geltenden Fassung vom 30.09.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1388/2026	1388 2026 KA 19.08.2026 Aufhebung der Satzung Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätte in der Gemeinde Wangerooge 1. Anlage 1388 2026 KA 19.08.2026 Aufhebung der Satzung Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätte in der Gemeinde Wangerooge
Ö 6.2	- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 23.09.2026
Ö 6.2.1	Änderung der Satzung für das Jugendamt des Landkreises Friesland Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1392/2026	Vorlage Satzung Jugendamt 18102018 Gegenueberstellung der Jugendamts-Satzung von 2018 mit den jeweiligen Rechtsgrundlagen Stand 010726 1. Satzung zur Änderung der Satzung Stand 060726 Satzung Jugendamt Lesefassung Stand 010726
Ö 6.2.2	Bürgschaftserklärung zu Gunsten der JadeWeser Airport GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1397/2026	Vorlage Anlage 1: Kostenschätzung Hangar Anlage 2: Kostenschätzung Bürogebäude
Ö 6.2.3	Antrag KVHS Wesermarsch zur Ko-Finanzierung der Koordinierungsstelle Frauen und Wirtschaft Jade-Weser durch den Landkreis Friesland Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	1398/2026	Vorlage Anlage 1: Antrag zur Ko-Finanzierung der Koordinierungsstelle Frauen und Wirtschaft Jade-Weser durch den Landkreis Friesland Anlage 2: Aufstellung Ausgaben und Finanzierung neue Förderperiode 01.01.2027 - 30.06.2029 Anlage 3: Vorlage 0898/2024 Fortführung Koordinierungsstelle Frauen und Wirtschaft Jade-Weser vom 28.08.2024
Ö 6.2.4	Erarbeitung eines integrierten Wassermanagements des Landkreises Friesland und der Stadt Wilhelmshaven im Zusammenwirken mit dem OOWV Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1405/2026	Vorlage Anlage Vorlage 1211 2025 Anlage 1 Teilvorhabenbeschreibung FRI Anlage 2 Gesamtvorhabenbeschreibung
Ö 6.2.5	Bereitstellung einer überplanmäßigen Auszahlung aufgrund der Erhöhung der investiven Krankenhausumlage im Haushaltsjahr 2026 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1385/2026	Vorlage
Ö 6.2.6	Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben im Fachbereich 51 für das Haushaltsjahr 2026 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1409/2026	Vorlage
Ö 6.2.7	Finanzbericht der Kreisverwaltung Stand September 2026 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1414/2026	Vorlage Anlage Finanzbericht September 2026
Ö 6.2.8	Abschlussarbeiten der baulichen Maßnahmen an der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) in Jever; hier: Raum- und Funktionsprogramm sowie Kostenrahmen für den Neubau einer Lagerhalle und Übungshalle für die Kreisfeuerwehrausbildung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	1410/2026	Vorlage
Ö 6.2.9	Abschluss einer Fördervereinbarung mit dem Verein job4u e.V. über die Unterstützung der Ausbildungsmesse „job4u Wilhelmshaven-Friesland“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1383/2026	Vorlage Anlage Fördervereinbarung job4U
Ö 6.2.10	Nachtrag: 28.09.2026 Nummer 2 Neufassung der Entschädigungssatzung für die Kreistagsabgeordneten und die nicht dem Kreistag angehörenden Ausschussmitglieder Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0	1412/2026	Ergänzungsantrag Aufwandsentschädigung Vorlage Ergänzungsantrag Aufwandsentschädigung 2 Anlage 1 Empfehlungen der Entschädigungskommission 2026 Anlage 2 Entschädigungssatzung 2021 Anlage 3 Synopse Entschädigungssatzung Anlage 4 Entwurf Entschädigungssatzung ab 01.11.2026 Anlage 5 Änderungsantrag Anlage 6 Synopse Entschädigungssatzung NEU Anlage 7 Entwurf Entschädigungssatzung ab 01.11.2026 NEU Anlage 8 Berechnung der Kosten
Ö 6.2.11	Nachtrag: 21.09.2026 Nummer 1 Vertretung des Landkreises Friesland in Ausschüssen außerhalb des Kreistages und in sonstigen Organisationen, denen der Landkreis angehört; hier: Beschluss AR-Vorsitz und GV-Vorsitz Friesland Kliniken gGmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1417/2026	Vorlage
Ö 7	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 8	Anfragen zu den öffentlichen Punkten der Kreistagsausschüsse
Ö 8.1	Jugendhilfeausschuss vom 27.08.2026
Ö 8.2	Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus vom 03.09.2026
Ö 8.3	Ausschuss für Klimaschutz, Klimafolgenanpassung, Planung und Kreisentwicklung vom 07.09.2026
Ö 8.4	Ausschuss für Finanzen und Digitalisierung vom 07.09.2026 und 21.09.2026
Ö 8.5	Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Abfallwirtschaft vom 17.09.2026
Ö 8.6	Ausschuss für Bauen und Mobilität, Katastrophen- und Feuerschutz vom 22.09.2026
Ö 9	Informationen aus dem Jugendparlament
Ö 10	Mitteilungen des Landrates
Ö 11	Anträge der Fraktionen, Gruppen und Kreistagsabgeordneten
Ö 12	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung
Ö 13	Anregungen und Beschwerden
Ö 14	Ehrung bzw. Verabschiedung von Kreistagsmitgliedern

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr