SessionNet | Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Kreisentwicklung und Finanzen - 02.12.2009 - 17:00-19:15 Uhr

Sitzung

TKEFi/017/2009

Gremium

Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Kreisentwicklung und Finanzen

Raum

Sitzungssaal des Kreisamtes Jever, Lindenallee 1

Datum

02.12.2009

Zeit

17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit sowie Genehmigung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Kreisentwicklung und Finanzen vom 23. September 2009
Ö 3	Berichte und Vorlagen der öffentlichen Sitzung
Ö 3.1	Berichte und Vorlagen für den Kreistag:
Ö 3.1.1	Änderung der Abfallgebührensatzung, 2. Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung vom 30.10.2006, Gebührenkalkulation 2010 bis 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen	593/2009	Vorlage Anlage 1 2.Änderung Abfallgebührensatzung ab 01.01.10 Anlage 10 Entwicklung ohne Gebührenerhöhung Anlage 12 Differenz externe Alternativvarianten Anlage 13 Entwicklung Variante 1a Anlage 14 Veränderung Variante 1a Anlage 15 Entwicklung Variante 1b Anlage 16 Veränderung Variante 1b Anlage 17 Entwicklung Variante 2a Anlage 18 Veränderung Variante 2a Anlage 19 Entwicklung Variante 2b Anlage 2 AGS Vergleich alte neue Satzung Anlage 20 Veränderung Variante 2b Anlage 3 Wirtschaftlichkeitsbetrachtung bis 2012 Anlage 4 Gesamtbetrachtung Kosten und Einnahmen Anlage 5 Verbandsumlage Anlage 6 Kalkulation Anlage 7 Gebührenvergleich Anlage 8 Haushalte Auswirkungen Anlage 9 Abweichungen Zweckverband Planung 2009
Ö 3.1.2	Jahresrechnung des Landkreises Friesland für das Haushaltsjahr 2008, über- und außerplanmäßige Ausgaben Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.1.3	Jahresrechnung des Landkreises Friesland für das Haushaltsjahr 2008, Kreditaufnahmen, Umschuldungen und Prolongationen 2008 Beschluss: zur Kenntnis genommen	602/2009	Vorlage
Ö 3.1.4	Jahresrechnung des Landkreises Friesland für das Haushaltsjahr 2008, Beschluss über die Jahresrechnung und Entlastung des Landrats Beschluss: einstimmig beschlossen	603/2009	Vorlage
Ö 3.1.5	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2010
Ö 3.1.6	Antrag der BfB-Fraktion vom 28.11.2009, hier: Forderungen an die EWE: Günstigere Strompreise im vorderen Angebotsdrittel! Keine Benachteiligung der Weser-Ems-Region bei Stromtarifen und Bonus! Beschluss: vorberatend zur Kenntnis genommen / weiter an Kreistag
Ö 3.2	Berichte und Vorlagen für den Kreisausschuss:
Ö 3.2.1	Nachtrag: 25.11.2009 Nummer 1 Förderprogramme Landkreis Friesland: Sachstandsbericht 2009 aus der Wirtschaftsförderung Beschluss: zur Kenntnis genommen	605/2009	Vorlage
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5	Einwohnerfragestunde