Sitzung
TKEFi/016/2013
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Kreisentwicklung und Finanzen
Raum
Sitzungssaal des Kreisamtes Jever, Lindenallee 1
Datum
04.12.2013
Zeit
15:00-17:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit sowie Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 02.09.2013

Beschluss: genehmigt

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Berichte und Vorlagen der öffentlichen Sitzung
 
Ö 4.1
Berichte und Vorlagen für den Kreistag:
 
Ö 4.1.1
Jahresabschluss des Landkreises Friesland für das Haushaltsjahr 2009, Beschluss über den Jahresabschluss und die Entlastung des Landrats

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0387/2013
Ö 4.1.2
Leitlinien des Kreistages des Landkreises Friesland in der Fassung vom 25.06.2001 für die Gewährung von Zuschüssen für die Errichtung und Erweiterung von Fremdenverkehrseinrichtungen, hier: Antrag des KTA Chmielewski vom 01.10.2013 auf Änderung

Beschluss: zurückverwiesen an die Fraktionen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 0388/2013
Ö 4.1.3
Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP) des Landkreises Friesland (Aufstellungsbeschluss, Beschluss über die Bekanntmachung der allgemeinen Planungsabsichten)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0385/2013
Ö 4.1.4
Freistellungsentscheidung für die Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse im Rahmen eines Betrauungsaktes bei Beteiligungen der Kommunen nach Bestimmungen des EU-Rechts, hier: Volkshochschule/Musikschule FRI/WTM

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0384/2013
Ö 4.1.5
Haushaltsplan (Ergebnis- und Finanzhaushalt) inkl. Stellenplan und Haushaltssatzung 2014

Beschluss: vorberatend zur Kenntnis genommen / weiter an Kreistag

 
Ö 4.1.5.1
TISCHVORLAGE: Jahresabschluss 2012 der Gesellschaft zur Förderung der Ansiedlung von Unternehmen im Landkreis Friesland (GzF), Verlustausgleich für das Wirtschaftsjahr 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 0394/2013
Ö 4.1.6
KGSt-Gutachten Wilhelmshaven-Friesland, hier: Grundsatzbeschluss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0390/2013
Ö 4.1.7
Nachtrag: 29.11.2013 Nummer 1
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Teilhaushalt 51 (Jugend, Familie, Schule und Kultur)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 0392/2013
Ö 4.1.8
TISCHVORLAGE: Wirtschaftsförderung - Verlängerung des Gültigkeitszeitraumes der Richtlinie des Landkreises Friesland zur Förderung von kleinen Unternehmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 0395/2013
Ö 4.2
Berichte und Vorlagen für den Kreisausschuss:
 
Ö 4.2.1
EU-Förderperiode 2014-2020, Beteiligung des Landkreises Friesland an den Kosten des Regionalen Entwicklungskonzeptes "LEADER Nordseemarschen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0389/2013
Ö 4.2.2
Auswirkungen des BGH-Urteils auf die Preisänderungsklauseln der EWE (Antrag KTA Just vom 02.10.2013, sh. hierzu beigef. bzw. abrufbare Informationen zum BGH-Urteil))

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Berichte aus anderen Gremien
 
Ö 6
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 6.1
Alternative Bedienformen des ÖPNV

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0386/2013
Ö 6.2
Schulausfall am 05.12.2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.3
Prognosstudie aller Landkreise und kreisfreien Städte

Beschluss: zur Kenntnis genommen