Der vorgelegte Bericht zur Zielerreichung 2013 wird zur Kenntnis genommen.

Auf die übersandte Anlage zur Vorlage 456/2014 wird verwiesen.

Frau Giss erläutert, dass die Zielvereinbarung zwischen dem Landkreis Friesland (Jobcenter) und dem Land Niedersachsen, vertreten durch das Ministerium für Wirtschaft und Verkehr sowie das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung jährlich abgeschlossen wird und bundesweit die Ergebnisse aller Jobcenter (Optionskommunen und gemeinsame Einrichtungen) verglichen werden.

Kennzahl 1 (K1) Veränderung der Summe der Leistungen zum Lebensunterhalt

Frau Giss ergänzt, dass es sich hierbei nicht um ein Ziel handelt, sondern lediglich als qualifiziertes Monitoring im Rahmen eines Soll-Ist-Vergleiches durchgeführt wird.

Die leicht erhöhten Ausgaben bei den Leistungen zum Lebensunterhalt (Bundesmittel) im Jahr 2013 in Höhe von 145.000 € sind der Regelsatzanpassung geschuldet und entspricht je Bedarfsgemeinschaft einer durchschnittlichen Erhöhung von rund 4 € monatlich.

Kennzahl 2 (K2) Integrationsquote

Bei der Integrationsquote wurde in 2013 eine Punktlandung erzielt, die vereinbarte Integrationsquote von 31,1 % wurde genau erreicht, was 1.324 Integrationen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung entspricht.

Die durchschnittliche Integrationsquote in Niedersachsen in 2013 beträgt 25,6 %.

Im Ranking mit Jobcentern mit vergleichbaren wirtschaftlichen Rahmenbedingungen belegt das Jobcenter Friesland mit dieser Integrationsquote Platz 2 von 46.

Auf Nachfrage von KTA Janßen erklärt Frau Giss, dass geringfügige Beschäftigung (sog. Mini-Jobs) nicht mit in diese Quote einbezogen werden.

Kennzahl 3 (K3) Vermeidung von langfristigem Leistungsbezug

Frau Giss erläutert, dass es sich bei dieser Kennzahl um Leistungsbezieher handelt, die in den letzten 24 Monaten mindestens 21 Monate Leistungen vom Jobcenter bezogen haben.

Die mit dem Land Niedersachsen vereinbarte Reduzierung der Langleistungsbezieher um 2,5 % (76 Personen) wurde erreicht.

Damit liegt das Jobcenter Friesland auf Rang 3 von 46 in seinem Vergleichstyp.

KTA Zillmer fragt, ob sich bezüglich einer Prämiengewährung seitens des Landes oder des Bundes bei Erreichen der vereinbarten Ziele etwas Neues ergeben hat.

Frau Giss erklärt, dass derzeit sich diesbezüglich keine Rechtsänderung abzeichnet.

Frau Giss ergänzt, dass es für die tägliche Arbeit im Jobcenter hilfreich ist, sich anhand der Kennzahlen mit anderen Jobcentern vergleichen zu können.

KTA Zillmer fragt bezüglich der Situation am Jade-Weser-Port, ob sich hieraus resultierend eine Erhöhung der Arbeitslosigkeit oder ein vermehrter Zugang in die Grundsicherung abzeichnet.

Frau Giss teilt hierzu mit, dass die Beschäftigten zum Teil in Kurzarbeit bzw. in Hamburg und Bremerhaven eingesetzt sind. Sollte sich die Situation langfristig nicht verbessern, werden einige der Beschäftigten voraussichtlich wieder arbeitslos werden, da nicht alle Mitarbeiter in Bremerhaven und Hamburg eingesetzt werden können oder wollen. Zunächst besteht jedoch ein Anspruch auf Arbeitslosengeld bei der Agentur für Arbeit und die Hoffnung, dass diese Fachkräfte schnell wieder in Arbeit vermittelt werden können.

KTA Eilers fragt, ob bei der Veränderung der Anzahl der Langzeitleistungsbezieher (Kennzahl K 3) auch Wohnortwechsel und Todesfälle enthalten sind.

Hierzu erklärt Frau Giss, dass in dieser Kennzahl alle Beendigungen der Hilfebedürftigkeit beim Jobcenter Friesland enthalten sind, die vorgenannten Fälle jedoch nur einen sehr geringen Anteil ausmachen. Auf der anderen Seite muss berücksichtigt werden, dass im laufenden Bestand auch fortlaufend ein Zugang von Langzeitleistungsbeziehern bei Überschreiten der Grenze von 21 Monaten im Bezug besteht.

KTA Janßen fragt, ob es möglich ist, die geringfügig Beschäftigten im Leistungsbezug des Jobcenters auszuweisen, da diese nicht in der Statistik zu Kennzahl K2 erfasst werden.

Eine Übersicht über die Anzahl der Mini-Jobs in Friesland wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Es ergaben sich im Ausschuss keine weiteren Fragen zu diesem Punkt.

Der vorgelegte Bericht zur Zielerreichung 2013 wird zur Kenntnis genommen.