Der Kreistag nahm die Ausführungen zu TOP 3.1.8 der KA-Niederschrift vom 13. Mai 2014 zur Kenntnis. - Landrat Ambrosy erklärte, die heute anstehende Auftragsvergabe (sh, TOP 3.1.1 der nichtöffentlichen Sitzung) für die Breitbandinitiative für Friesland beinhalte ein gemeinsames Infrastrukturprojekt von Städten, Gemeinden und Landkreis, das über Jahrzehnte seinesgleichen suche. Ein großes Dankeschön gehe an die Kommunen, weil man es in den vergangenen drei Jahren geschafft habe, die „weißen Flecken“ in der Breitbandversorgung so gut wie möglich zu dezimieren; hieran werde man gemeinsam weiter arbeiten. Heute gehe es auch darum, den Internetausbau so zukunftsfähig zu gestalten, dass man langfristig über eine Leistung von 50 Megabit und in Kernbereichen über 100 Megabit verfüge.

Das Internet biete für den ländlichen Raum die große Chance, die geografischen Nachteile aufzuheben und der Bevölkerung Dienstleistungen bieten zu können, die man bislang nicht habe organisieren können. Man stehe insofern im Wettbewerb mit anderen Regionen und sei im Verfahren bereits sehr weit gekommen. Er appelliere an dieser Stelle, so der Landrat, an Land und Bund, die Kommunen in diesem Anliegen auch weiterhin zu unterstützen, damit man bis zum Jahre 2020 über eine gute und tragfähige Internet-Infrastruktur verfüge. Für die hier lebenden. lernenden und arbeitenden Menschen, aber auch für Urlauber und Touristen, könne so die weltweite Verbindung zu Dienstleistungen jeglicher Art gewährleistet werden. - Ein Dank gehe an die politischen Gremien, in denen das Thema Breitbandversorgung auf breite Unterstützung getroffen sei und die Bereitschaft bestehe, das Projekt gemeinsam zu schultern. Denn wenn das technische Gutachten vorliege, gelte es eine erhebliche Summe zu investieren, die die haushalterischen Kräfte von Landkreis und Kommunen stark beanspruchen werde. Dieser Herausforderung gelte es sich als Solidargemeinschaft zu stellen.

KTA Ratzel erklärte, bei der Vorstellung der Präsentation im Kreisausschuss sei davon die Rede gewesen, man werde im Rahmen der Breitbandversorgung wohl „nicht das letzte, abgelegenste Haus erreichen können“. Alle Planungen sollten aber explizit davon ausgehen, dass sehr wohl auch das „letzte Haus“ erreicht werde. Denn gerade diese Bürgerinnen und Bürger hätten die größten Probleme der Versorgung. Bei der Erstellung des Gutachtens müsse dieser Aspekt ein Schwerpunkt sein.

Landrat Ambrosy verdeutlichte, das Ziel des Gutachtens werde es sein, wirklich alle Haushalte in die Prüfung einzubeziehen und Lösungsvorschläge aufzuzeigen. In der Präsentation sei aufgezeigt worden, dass diese Lösungen durch verschiedene Techniken erreichbar seien. Bisher habe man solche Anschlüsse auch bis hin zu Funklösungen bewerkstelligen können. Die von Herrn Ratzel erwähnte Aussage bedeute, dass das „letzte Haus“ evtl. das teuerste werden könne, weil überproportionale Kosten für die Anbindung anfielen; hierüber gelte es zu sprechen. Insofern bleibe die Vorlage des technischen Gutachtens abzuwarten. Niemand solle hinsichtlich der Internetversorgung zurück gelassen werden.

In den Kernbereichen (Varel, Schortens, Jever) bestehe bereits jetzt eine hervorragende Versorgung, in den Grundzentren befinde man sich im Aufbau. Wo eine Wirtschaftlichkeitslücke bestehe, müsse die Solidargemeinschaft greifen. Hier werde es Städte und Gemeinden geben, die den gleichen Anteil an Finanzierung entgegen setzen müssten, andere wiederum profitierten mehr davon. Man wisse aber um diese grundsätzliche, auch anderswo bestehende Grundproblematik und setze auf die Leistungsbereitschaft der Solidargemeinschaft. Das Ziel sei die Erzielung eines guten Standards für möglichst alle Nutzer.

Der Kreistag nahm Kenntnis.