Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss:


Der Ausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.



Der Landkreis Friesland möchte im laufenden Haushaltsjahr die Rekordsumme von ca. 3,9 Mio. € für die Kreisstraßen investieren -diese Zahl setzt sich zusammen aus 1,88 Mio. € für Bau und Ausbau von Kreisstraßen und Radwegen, 0,7 Mio. € für Betriebsdienst, Unterhaltungsmaßnahmen und Profilierung sowie 1,34 Mio. € von aus dem Vorjahr übertragenen Ansätzen für noch nicht abgeschlossene oder begonnene Maßnahmen, die u.a. aus Witterungsgründen verschoben wurden.


Im Einzelnen handelt es sich um folgende Maßnahmen:


Kreisstraße 311, Fahrbahnausbau

Der erste Bauabschnitt der Fahrbahn in Astederfeld, Tarbarger Landstraße, wird derzeit bis Mai abgewickelt. Für die Umsetzung der Maßnahme stehen insgesamt Haushaltsmittel in Höhe von 550.000,- € zur Verfügung. Mit dem Beginn des ersten Bauabschnitts wurde bereits die Baufeldräumung auf der gesamten Strecke durchgeführt. Die Umsetzung des zweiten Bauabschnitts erfolgt nach Abschluss des ersten Abschnitts und Ausschreibung ggf. zum Herbst diesen Jahres.


Kreisstraße 95, Verlegung Plaggestraße Schortens

Der Auftrag für den Neubau der Kreisstraße 95 ist an die Fa. Hermann Jansen, 26871 Aschendorf, erteilt worden; der Baubeginn steht unmittelbar bevor. Die Maßnahme erfolgt in vier Abschnitten, und zwar

1. Kreisverkehr bis Straße „Im Gewerbegebiet“;

2. „Im Gewerbegebiet“ bis Bahnübergang;

3. Arbeiten im Bereich des Bahnüberganges (voraussichtlich Sommerferien);

4. Rückbau der K 95 (Plaggestraße) und Herstellung Wendehammer sowie Anbindung Nordfrost-Ring an die K 95neu.

Die Straßenbau-Arbeiten sollten im Herbst abgeschlossen sein, die komplette Maßnahme wird voraussichtlich im Frühjahr 2016 beendet. In Abstimmung mit der unteren Naturschutzbehörde des Landkreises und der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr können ca. 7.000 m³ Aushubboden auf Flächen des Bundes an der neuen B 210 aufgebracht werden. Das Gesamtkostenvolumen der Maßnahme liegt bei 1.275.250,- € (ohne Lärmschutzwand und Grunderwerb).


Kreisstraße 87, Radwegneubau Kaisershof - Horum

Mit den Baumaßnahmen wurde in der 18. KW durch die Fa. Feldmann begonnen. Die Kosten des Radweges betragen ca. 694.000,- €.

Die Ausschreibung für den Durchlass (Neubau der Brücke) läuft derzeit. Hier erfolgt eine Kostenteilung mit der Sielacht Wangerland.


Kreisstraße 87, Kleistrecke, Fahrbahnsanierung

Die Ausschreibung der Maßnahme befindet sich derzeit in der Vorbereitung, die Arbeiten sollen voraussichtlich im Herbst 2015 durchgeführt werden. Das Volumen der Maßnahme beträgt 360.000,- €, wobei hier noch Ablösezahlungen des Deichbandes in einer Rücklage zur Verfügung stehen.


Kreisstraße 87 und Kreisstraße 111, Radwegsanierung

Die Radwegsanierungen Oldorf - Hohenkirchen und Rallenbüschen – Varel sind bereits in 2014 mit einer Kostenersparnis von 30.000,- € bzw. 11.000,- € beauftragt worden. Die Maßnahmen werden derzeit durchgeführt bzw. sind abgeschlossen.


Kreisstraße 87, Radwegsanierung

Die Sanierung der Teilstrecke L 812 – Oldorf wird derzeit vorbereitet. Geplant ist die Durchführung der Maßnahme von August bis Oktober 2015. Kosten der Maßnahme ca. 60.000,- €.


Kreisstraße 110, Dangastermoor Radwegsanierung

Die Maßnahme / Ausschreibung mit einem Umfang von ca. 30.000,- € (Mittel aus Unterhaltung/Instandsetzung) wird derzeit vorbereitet und soll im Juli/ August 2015 durchgeführt werden.



Kreisstraße 105, Grünenkamper Straße, Fahrbahnausbau


Der 4. Bauabschnitt zur Sanierung der Fahrbahn in Goelriehenfeld, Gemeinde Bockhorn, von km 10,870 – 12,560 befindet sich gerade in der Vorbereitung. Geplant ist die Durchführung der Maßnahme in den Sommerferien, also Juli/ August; Kostenvolumen 450.000,- €.

Die für den Radwegneubau (s.u.) erforderlichen Durchlassverlängerungen sollen schon bei dieser Maßnahme unter Vollsperrung mit durchgeführt werden, damit der Radwegneubau später unter halbseitiger Sperrung und somit ohne Beeinträchtigung für den Schülerverkehr durchgeführt werden kann.


Kreisstraße 105, Grünenkamper Straße, Radwegneubau

Der Radwegneubau mit einem Gesamtkostenvolumen von 774.000,- € wird derzeit vorbereitet (u.a. Grunderwerb). Die Ausschreibung der Baumaßnahme ist für den Sommer geplant, damit anschließend der Baubeginn erfolgen kann (Abschluss Frühjahr 2016).


K 281, Wegshörne, Radwegneubau

Derzeit laufen die Ausschreibungen für den Radwegneubau. Die Durchführung liegt beim LK Wittmund, der Landkreis Friesland beteiligt sich an den Kosten mit insg. 111.000,- €.


K 88, Sophiengroden

Beabsichtigt ist die Durchführung einer Fahrbahnsanierung aus Mitteln des Ergebnishaushalts (Unterhaltung und Instandsetzung), soweit hierfür unter Berücksichtigung u.a. der erforderlichen Profilierungsmaßnahmen ausreichende Haushaltsmittel zur Deckung der Kosten von ca. 50.000,- € zur Verfügung stehen.






Planungsverfahren


K 89, Radwegneubau 1. BA Middoge – Tettens

Das Anhörungsverfahren wurde durchgeführt und alle Stellungnahmen und Einwendungen bearbeitet, so dass kurzfristig der Planfeststellungsbeschluss erfolgen kann. Die Planung sieht den Bau des Radweges in 2016 vor, vorbehaltlich der Gewährung der Entflechtungsmittel durch das Land, d.h. Aufnahme in das entsprechende Bauprogramm (die Antragstellung erfolgt im Herbst diesen Jahres).


K 89, Radwegneubau 2. BA Tettens – Oldorf

Die Erstellung der Planunterlagen für den 2. Bauabschnitt des Radweges steht kurz vor dem Abschluss. Die Planungen sollen voraussichtlich im Mai/ Juni den Anliegern vorgestellt werden. Beabsichtigt ist, den Bau des Abschnitts Tettens – Oldorf gleich im Anschluss an den ersten Abschnitt durchzuführen, d.h. 2017f.


K 331, Radwegneubau von Schmidtshörn bis Crildumersiel

Das Anhörungsverfahren wurde durchgeführt, allerdings sind hier noch Einwendungen und Stellungnahmen abzuarbeiten. Der Planfeststellungsbeschluss sollte aber noch in diesem Jahr erfolgen.


K 113, Radwegplanung (B 437 bis Neu-Wangerooge)

Der Auftrag für die Planungsleistungen zum Radwegneubau an der Neuwangerooger Straße wurde an das Planungsbüro BK Projektmanagement, Oldenburg, vergeben. Die grobe Planung sieht den Bau des Radwegs in 2018 vor. Das Planungsbüro erarbeitet zur Zeit noch einen Variantenvergleich der beiden Fahrbahnseiten, damit die Lage des Radweges unter Berücksichtigung der gegebenen Rahmenbedingungen festgelegt werden kann.


Zustandserfassung an Kreisstraßen

Die z.Z. vorhandene Zustandsbewertung der Kreisstraßen basiert auf Datenmaterial aus dem Jahr 2005, das jeweils unter Berücksichtigung der abgewickelten Maßnahmen fortgeschrieben wurde. Zunächst sollte die Erfassung in einem Rhythmus von 10 Jahren -somit also 2015- wiederholt werden, wobei der für diese Maßnahme erforderliche Haushaltsansatz von 10.000,- € im Rahmen der Haushaltsplanung nicht realisiert wurde.

Inzwischen hat die Nds. Landesbehörde mitgeteilt, dass es nicht wirtschaftlich ist, die Zustandserfassung vor der notwendigen Umstellung des derzeitigen Kilometrierungssystems auf das ohnehin an Bundes- und Landesstraßen eingesetzte Stationierungssystem durchzuführen, so dass die Zustandserfassung zunächst zurückgestellt wird. Der für die notwendige Einführung des Stationierungssystems erforderliche (auch finanzielle) Aufwand wird derzeit durch die Nds. Landesbehörde ermittelt.



Pilotprojekt „Reduzierung von Baumunfällen in Niedersachsen“; Präventive Geschwindigkeitsbeschränkungen


Der Landkreis Friesland beteiligt sich bekanntlich an einer vom niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr initiierten Verkehrssicherheitskampagne gegen Baumunfälle, die landesweit helfen soll, die Zahl dieser Unfälle zu senken. Zusätzlich zu einer Aufklärungskampagne haben sechs Modell-Landkreise (darunter als Ausnahme auch Friesland, nicht wegen einer hohen Unfallzahl, sondern wegen vorbildlicher Prävention) die Möglichkeit bekommen, vorsorglich auf kritischen Strecken die Höchstgeschwindigkeit zu beschränken.


Nachdem im Landkreis Friesland die Verkehrssicherheitsinitiative im Sommer vergangenen Jahres vorgestellt wurde und demgemäß Sonder-Verkehrsschauen im Kreisgebiet stattfanden sowie ein Beschluss des Arbeitskreises "Baumunfälle" ergangen ist, wurden die einzelnen Geschwindigkeitsbeschränkungen ab Februar als präventive Maßnahme seitens der Straßenmeisterei Jever aufgestellt und im Rahmen eines Pressetermins am 13.02. am Beispiel der Landesstraße 815 erläutert.


Im Ergebnis wurde die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf ca. 18 km Kreisstraßen und ca. 15 km Landesstraßen (ca. 26 km auf 70 km/h und ca. 7 km auf 80 km/h) reduziert; Veränderungen entstanden im Einzelnen auf den Kreisstraßen 87, 88, 89, 93, 95, 96, 102, 103, 105, 301 sowie den Landesstraßen 812, 815, 816 und 818.


Das Projekt, das auf eine Laufzeit von zunächst drei Jahren ausgelegt ist, wird unter anderem mit der Aufstellung von sog. „Dialog-Displays“ kombiniert, daneben wird umfassend die Erhebung der gefahrenen Geschwindigkeiten mit Leitpfostenzählgeräten vorgenommen.


Die an dem Projekt teilnehmenden Landkreise wurden erstmals am 24.04. seitens des Nds. Ministeriums eingeladen, dort wurde auch die Einbindung eines Planungsbüros als externer Projektkoordinator zur Unterstützung der Umsetzung und Auswertung des Modellprojektes vorgestellt.



Aufstellung von sog. „Dreibeinen“ zur Warnung vor Wildunfällen


Auch dem Thema „Wildunfälle“ wird bekanntlich seit mehreren Jahren verstärkter denn je Aufmerksamkeit im Rahmen der Verkehrssicherheitsarbeit geschenkt, so besteht eine intensive Zusammenarbeit mit der Kreisjägerschaft Friesland unter anderem im Arbeitskreis Baumunfälle.

Neben dem durchaus erfolgreichen Einsatz von blauen Wildwarnreflektoren an auffällig gewordenen Strecken (u.a. teilweise Bestückung mit "Duftzaun") soll nunmehr -wie bereits in einigen (Nachbar-)Kreisen praktiziert- auch die Aufstellung von sog. „Dreibeinen“ als Warnung vorWildunfällen eingeführt werden.


Zu diesem Zweck hat die Kreisjägerschaft inzwischen Dreibeine hergestellt, die über die Hegeringleiter verteilt werden sollen und an Stellen jeweils vorübergehend durch die Jagdberechtigtenaufgestellt werden, an denen es zu einem Wildunfall gekommen ist.


Das Projekt, mit Dreibeinen für eine gewisse Zeit auf Wildunfallpunkte hinzuweisen, ergänzt die o.g. Maßnahmen und wird seitens der Straßenverkehrsbehörde des Landkreises ausdrücklich begrüßt, da das Projekt durch die Jägerschaft insgesamt gestützt wird und inzwischen mit der Straßenbauverwaltung abgestimmte Aufstellregeln für die Aufstellung an Kreisstraßen vertraglich vereinbart wurden.


Das Projekt soll demnächst im Rahmen eines Pressetermins durch die Jägerschaft Friesland vorgestellt werden.



Herr Hinrichs weist nochmals auf den am gleichen Tag stattgefundenen Pressetermin zum Baubeginn des verkehrswichtigen Straßenbauprojektes "Verlegung K 95/Plaggestraße" in Schortens hin und erläutert einzelne Maßnahmen.


Zur Umsetzung des Pilotprojektes "Reduzierung von Baumunfällen", an dem der Landkreis Friesland bekanntlich als einer von sechs Pilot-Landkreisen teilnimmt, verweist er auf die den Kreistagsabgeordneten zugegangenen Listen der einzelnen Strecken.


Schließlich bekommt noch Herr Memmen seitens der Kreisjägerschaft die Gelegenheit, zusammen mit Herrn von Schele die sog. "Dreibeine" zu präsentieren, deren Aufstellung an Kreisstraßen nunmehr bekanntlich mit dem Landkreis vertraglich vereinbart wurde. Unter Hinweis auf die enormen Fallwildzahlen (2014 beispielsweise 240 Stck. Rehwild) stimmt er mit der Verkehrsbehörde überein, dass jeder Baustein (z.B. neben den blauen Wildwarnreflektoren) ergriffen werden sollte, um diese Zahlen zu reduzieren. Herr Memmen zeigt sich optimistisch über dieses Projekt, das bekanntlich schon in einigen anderen Landkreisen durchaus mit Erfolg durchgeführt werde -er verbindet die Präsentation mit der Hoffnung, dass auch die Aufstellung an Landesstraßen mit dem Land vertraglich vereinbart werden können. In Kürze ist ein gemeinsamer Pressetermin mit dem Landkreis geplant, in dem der Öffentlichkeit die Inhalte nahegebracht werden. Landrat Herr Ambrosy betont nochmals die in allen gemeinsamen Themengebieten äußerst intensive und fruchtbare Zusammenarbeit mit der Jägerschaft -das Engagement im Zusammenhang mit den Dreibeinen sei nur ein Beispiel hierfür!