Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung über Maßnahmen an Kreisstraßen wird zur Kenntnis genommen.

Baumaßnahmen:

Kreisstraße 311 (Tarbarger Landstraße; Kreisgrenze WST/FRI in Richtung Astederfeld), Fahrbahnausbau

Der erste Bauabschnitt des Ausbaus der Fahrbahn ist abgeschlossen mit einem Investitionsvolumen von ca. 380.000 € für eine Strecke von ca. 500 m. Der zweite Bauabschnitt befindet sich derzeit in der Planung (siehe Bauprogramm 2016).

Kreisstraße 95, Verlegung Plaggestraße, Schortens

Die Maßnahme ist bisher planmäßig verlaufen. Der erste Bauabschnitt, d.h. vom Kreisverkehr bis Straße „Im Gewerbegebiet“, ist bereits fertig gestellt und für den Verkehr freigegeben worden. Der zweite Bauschnitt, d.h. der Anschluss des Nordfrostrings und die Herstellung des Wendehammers der abgebundenen Plaggestraße, soll bis Ende Oktober fertig gestellt sein. Zeitgleich erfolgen bereits die vorbereitenden Arbeiten für die Herstellung der Lärmschutzwand und die Errichtung der Lichtsignalanlagen.

Kreisstraße 87, Radwegneubau Kaisershof - Horum

Der Radweg ist im September fertig gestellt und bereits für den Radverkehr freigegeben worden.

Die Ausschreibung für den Durchlass (Neubau der Brücke) wird derzeit vorbereitet. Allerdings ist hier witterungsbedingt mit dem Neubau der Brücke erst im Frühjahr 2016 zu rechnen.

Kreisstraße 87, Kleitransportstrecke, Fahrbahnsanierung 1. Bauabschnitt

Die Ausschreibung der Maßnahme wird zur Zeit vorbereitet, die Arbeiten werden auf jeden Fall noch in diesem Jahr beauftragt werden, damit diese bereits im Frühjahr bei beginnender guter Witterung durchgeführt werden können. Das Volumen der Maßnahme beträgt 360.000,- €, wobei teilweise Sondermittel aus einer Rücklage des Deichbands hierfür zur Verfügung stehen.

Kreisstraße 87 und Kreisstraße 111, Radwegsanierung

Die Radwegsanierungen Oldorf - Hohenkirchen und Rallenbüschen – Varel sind abgeschlossen.

Zu dem Radweg Oldorf – Hohenkirchen gab es im nachhinein Hinweise, dass schon nach kurzer Zeit Wildkräuter durch die Deckschicht wachsen. Dieses Schadensbild tritt an mehreren Radwegen in unterschiedlichen Bereichen auf. Zur Zeit werden hierfür zusätzliche Maßnahmen bei der Durchführung der Sanierung, wie das Versiegeln der Seitenflächen der bituminösen Schichten, sowie Sanierungsmaßnahmen der betroffenen Bereiche erprobt.

Kreisstraße 87, Radwegsanierung

Der Auftrag für die Sanierung der Teilstrecke L 812 – Oldorf ist im September vergeben worden. Geplant ist die Durchführung der Maßnahme je nach Wetterlage für den Herbst 2015. Kosten der Maßnahme ca. 65.000 €.

Kreisstraße 110, Dangastermoor, Radwegsanierung

Die Maßnahme ist im Zusammenhang mit diversen Profilierungsarbeiten an Kreisstraßen in Friesland beauftragt worden und wird kurzfristig ausgeführt.

Kreisstraße 105, Grünenkamper Straße, Fahrbahnausbau

Der 4. Bauabschnitt zur Sanierung der Fahrbahn in Goelriehenfeld, Gemeinde Bockhorn, von km 10,870 – 12,560 wird in der Zeit vom 05.10. bis 06.11.2015 durchgeführt mit einem Kostenvolumen von 400.000,- €.

Die für den Radwegneubau (s.u.) erforderlichen Durchlassverlängerungen sollen schon bei dieser Maßnahme unter Vollsperrung mit durchgeführt werden, damit der Radwegneubau später unter halbseitiger Sperrung und somit ohne Beeinträchtigung für den Schülerverkehr durchgeführt werden kann.

Kreisstraße 105, Grünenkamper Straße, Radwegneubau

Der Radwegneubau mit einem Gesamtkostenvolumen von ca. 800.000,- € wird derzeit ausgeschrieben. Der Radweg soll im Anschluss an die Fahrbahnsanierung  der K 105 gebaut werden (zumindest noch Baufeldräumung in 2015).

K 281, Wegshörne, Radwegneubau

Der Radwegneubau hat im Juli begonnen. Die Durchführung liegt beim LK Wittmund, der Landkreis Friesland beteiligt sich an den Kosten mit insgesamt 118.000,- €. Der Abschluss der Arbeiten ist für Ende Oktober  vorgesehen.

K 88, Sophiengroden

Beabsichtigt ist die Durchführung einer Fahrbahnsanierung in 2016 aus Mitteln des Ergebnishaushalts (Unterhaltung und Instandsetzung), hier mussten zunächst Bohrkernuntersuchungen Aufschluss über die Fahrbahnbeschaffenheit geben.

K 112 (Wehgaster Straße), Varel

Die K 112 weist nach der Zählung von 2000 nur einen DTV von 763 auf -allerdings hat diese Strecke durchaus Bedeutung für die Verbindung von der K 110 –Dangast- in Richtung K 109 -Vareler Hafen. Daneben stellt sie auch für landwirtschaftliche Verkehre eine nicht unwichtige Verbindung dar; wegen der nur unzureichenden Fahrbahnbreite zwischen 4 und 5 m müssen in regelmäßigen Abständen Haushaltsmittel für die Befestigung der Fahrbahnränder aufgewendet werden, so dass nunmehr in einzelnen Bereichen ein Versuch der Stabilisierung der Fahrbahnränder mit sog. „Gittermatten“ (Geogitter) durchgeführt werden soll.

Planungsverfahren:

K 89, Radwegneubau, 1. Bauabschnitt Middoge – Tettens

Der Planfeststellungsbeschluss für den 1. Abschnitt des Radwegs ist am 29.06.2015 ergangen. Die Pläne haben in der Zwischenzeit öffentlich ausgelegen. Der Planfeststellungsbeschluss ist rechtskräftig. Die Maßnahme soll –vorbehaltlich der Beschlussfassung des Bauprogramms 2016- beim Land Niedersachsen für das Förderprogramm 2016 angemeldet und im nächsten Jahr bei entsprechender Berücksichtigung realisiert werden.

K 89, Radwegneubau, 2. Bauabschnitt Tettens – Oldorf

Die Planungen für den 2. Bauabschnitt des Radwegs sind im Juni 2015 den Anliegern vorgestellt worden. Die Planunterlagen sollen noch in diesem Herbst soweit fertig gestellt sein, dass anschließend das Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden kann. Beabsichtigt ist, den Bau des Abschnitts Tettens – Oldorf gleich im Anschluss an den ersten Abschnitt durchzuführen, d.h. 2017f.

K 331, Radwegneubau von Schmidtshörn bis Crildumersiel

Das Anhörungsverfahren wurde durchgeführt, allerdings sind hier noch Einwendungen und Stellungnahmen abzuarbeiten. Der Planfeststellungsbeschluss soll aber möglichst noch in diesem Jahr erfolgen.

K 113, Radwegplanung (Bundesstraße 437 bis Ortsteil Neu-Wangerooge), Varel

Im März wurde der Auftrag für die Planungsleistungen zum Radwegneubau an der Neuwangerooger Straße an das Planungsbüro BK Projektmanagement Oldenburg vergeben. Hier ist nunmehr die Variantenuntersuchung erfolgt mit der Herleitung der Vorzugsvariante an der Ostseite (Seite der Deponie) der Kreisstraße. Sowohl die raumstrukturelle als auch die verkehrliche und die sicherheitstechnische Bewertung sprechen für die Ostseite neben den Belangen des Landschaftsschutzes, so dass die konkrete Planung nunmehr diese Seite berücksichtigen soll.

K 93, Radwegplanung (Sillenstede bis Waddewarden)

Seitens der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr soll nunmehr auch die konkrete Planung für einen Radweg an der K 93 aufgenommen werden, wobei angesichts der weiteren Maßnahmen (siehe oben) eine Realisierung des Radwegbaus auf keinen Fall vor 2019 erfolgen kann (Im Investitionsprogramm sind bislang nur Planungsmittel verankert).

Herr Hinrichs erläutert den Sachstand an einigen markanten Maßnahmen und weist insgesamt darauf hin, dass inzwischen beauftragte Profilierungsmaßnahmen (u.a. Radweg an der K 110) kurzfristig abzuarbeiten sind, man allerdings noch auf gute Witterung im Herbst hofft.

Zur K 105 (Grünenkamper Straße) zeigt er sich erfreut darüber, dass mit dem aktuell abzuarbeitenden 4. Abschnitt die Sanierung dieser sensiblen "Moorstrecke" nunmehr abgeschlossen werden kann. In den letzten Jahren wurden bereits Sanierungsmittel in Höhe von mehr als 1.000.000 € in diese Straße investiert, wobei in diesem Jahr auch noch die ersten Arbeiten zur Herstellung des Radweges (zumindest Baufeldräumung) vorgenommen werden sollen. Die Verwaltung wird gemeinsam mit KTA Loers und u.a. der Dorfgemeinschaft den Abschluss der Fahrbahnsanierung und den evtl. Beginn der Arbeiten am Radweg noch zeitlich abstimmen, um ggf. diese Meilensteine in würdigem Rahmen zu begehen.

Im Rahmen von Nachfragen geht Herr Hinrichs noch auf die Radwegsanierungen u.a. an der K 87 ein. Gemeinsam mit der Straßenbauverwaltung, die nochmals die Problematik der durch die Seitenbereiche wieder schnell eindringenden Wildkräuter erörtert, wird nach einer Lösung gesucht, dieses Phänomen künftig in den Griff zu bekommen. In jedem Fall handelt es sich hierbei jedoch nicht um mangelhaft durchgeführte Arbeiten, die im Rahmen der Gewährleistung abgegolten werden können.

Auf Nachfrage von KTA Neugebauer führt Herr Hinrichs aus, dass die vorliegende Variantenuntersuchung zum geplanten Radweg an der K 113 die Ostseite (Deponieseite) als Vorzugsvariante ausweist, wobei auch die verkehrliche Bewertung zugunsten der Ostseite ausfiel. Hierbei berücksichtigt wurden seitens des Planers auch Verkehre von bzw. zu der Deponie, allerdings erwies sich bei der Betrachtung der Westseite die überaus schwierig darzustellende Anbindung an die B 437 als wesentlicher Nachteil. Noch nicht konkret abgesehen kann die Notwendigkeit (bzw. ggf. das Maß) der Inanspruchnahme von Deponiefläche für die Herstellung des Radweges, nur allgemein ist auch die Problematik des Grunderwerbs zugunsten der Ostseite ausgegangen.

Auf Nachfrage von KTA Eilers zu möglichen Radwegen an der K 103 und der K 311 wird von Herrn Hinrichs vorgeschlagen, die Prioritätenliste für Radwege an Kreisstraßen zur nächsten Sitzung des Fachausschusses aktuell aufzubereiten, nachdem zwischenzeitlich diverse Maßnahmen realisiert wurden bzw. werden sowie einige weitere Planungen aufgenommen wurden.

Herr Hinrichs beantwortet noch auf Nachfrage von KTA Damm, dass die angeordneten 60 km/h auf Teilstrecken der L 808 wegen der vorhandenen Fahrbahnschäden ergangen sind, so hat eine Spurrinnenmessung der Straßenmeisterei des Landes vorhandene Spurrinnentiefen von teilweise 10 cm ergeben, die eine erhebliche Gefährdung auf den beiden betr. Abschnitten darstellen. Diese Beschränkungen können grundsätzlich nur vorübergehenden Charakter haben, allerdings obliegt die zeitliche Planung der Sanierung dem Land als Straßenbaulastträger.

Schließlich beantworten Herr Buchholz und Herr Hinrichs die Anfrage von KTAe Bödecker zum Sachstand des Radweges an der L 807 (Sillenstede - Sengwarden): Der Planfeststellungsbeschluss konnte durch den Landkreis noch nicht ergehen, die Stellungnahmen und Einwendungen werden nunmehr kurzfristig im Rahmen eines Erörterungstermines diskutiert. Erst nach Baureife (also dem Vorliegen eines rechtskräftigen Planfeststellungsbeschlusses) kann über die Realisierung befunden werden, detailliertere Angaben sind hierzu aber derzeit nicht möglich, wobei der Landkreis betont, dass man bereits mit der Planung dieses Gemeinschaftsradweges einen wesentlichen Beitrag geleistet hat, d.h. nach Baureife das Land seiner Verpflichtung als Baulastträger nachkommen muss.

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss nimmt die vorstehenden Ausführungen zur Kenntnis.