Beschlussvorschlag:

Der Vorschlag der Verwaltung, das Bauprogramm an Kreisstraßen für 2016 entsprechend der Darstellungen umzusetzen, wird zur Kenntnis genommen.

Die Einstellung der erforderlichen Finanzmittel bleibt der Haushaltsplanung für 2016 vorbehalten.

I. Sanierung, Um- und Ausbau

Die grundlegende Sanierung der Kreisstraßen ist bekanntlich ein Handlungsschwerpunkt des Landkreises Friesland seit den Jahren 2012 ff., damit die vorhandenen Schäden sich nicht weiter verstärken (siehe hierzu auch die Vorlage 680/2010) und die Vermögenswerte zumindest erhalten bzw. erhöht werden.

In 2015 wurden / werden dieser Zielsetzung entsprechend folgende Maßnahmen umgesetzt:

• K 311 (1. Teilabschnitt Tarbarg in Richtung Kreisgrenze Ammerland)

• Radwegsanierung an der K 111 (Rallenbüschen bis Varel)

• Radwegsanierung an der K 87 (Oldorf bis Hohenkirchen)

• K 105 (4. Teilabschnitt bis Kreisgrenze Ammerland)

• Radwegsanierung an der K 87 (L 812 bis Oldorf)

• Radwegsanierung an der K 110 (Dangastermoor bis Dangast)

Im kommenden Haushaltsjahr 2016 soll das Sanierungsprogramm weitergeführt werden, so dass die Realisierung der folgenden Maßnahmen vorgeschlagen wird:

• K 88, Fahrbahnsanierung (L 808 bis Kreisgrenze, ca. 250 m) 43.000 €

• K 87 (Teilbereich des weiteren Abschnittes Einmündung K 86/K87
  Richtung Minsen, 4 km) 240.000 €

• K 311 (Tarbarger Landstraße, 2. Teilabschnitt von 1 km) 640.000 €

Bei dem 2. Bauabschnitt an der K 311 handelt es sich um einen Abschnitt von ca. 1 km Länge (1. Abschnitt ca. 500 m, 380.000 €). Der voraussichtliche Kostenansatz der Maßnahme beträgt 640.000 €. Die Sanierung erfordert einen kompletten Bodenaustausch bis in 3 Meter Tiefe, da es sich hier um einen Untergrund aus Torf handelt (sh. beigefügte Querschnitte). Der entnommene Boden, ca. 10.000 m³, muss abtransportiert und nach Absprache mit der unteren Naturschutzbehörde gelagert oder zur Wiederverwertung freigegeben werden.

Von den ursprünglich für beide Bauabschnitte eingeplanten Haushaltsansätzen in 2014 und 2015 in Höhe von insgesamt 480.000 € verbleibt in 2015 ein Rest in Höhe von knapp 100.000 €, der für den zweiten Bauabschnitt zur Verfügung steht. Entgegen der mittelfristigen Haushaltsplanung muss daher der Haushaltsansatz für 2016 von 70.000 € auf 540.000 € erhöht werden, um die Maßnahme abschließen zu können.

Insgesamt sind neben den o.g. Maßnahmen im nächsten Jahr für die laufende Unterhaltung und Instandsetzung der Kreisstraßen sowie spezielle Oberflächenbehandlungen und Profilierungsarbeiten Mittel von 650.000 € anzusetzen, so dass für Kreisstraßenunterhaltung und -sanierung insgesamt ca. 1.573.000,- € zur Verfügung stünden (Ergebnis- und Finanzhaushalt, siehe o.g. Maßnahmen).

Profilierungsarbeiten sind nach noch festzulegendem Bedarf an Kreisstraßen sowie Radwegen geplant, wobei nicht absehbare Winterschäden selbstverständlich eine Änderung der Sanierungsplanung notwendig machen können.

II. Neubau

Die im laufenden Haushaltsjahr geplanten Baumaßnahmen werden in 2016 weitergeführt:

• Verlegung K 95, Plaggestraße, Restarbeiten

• Radweg K 87 (Kaisershof bis Horum), Neubau Brücke

• Radwegneubau K 105

Als neue Maßnahme ist beabsichtigt, den Bau des Radwegs an der K 89 von Middoge bis Tettens (608.000 €) für das Jahresbauprogramm des Landes zur Förderung nach dem Landes-GVFG anzumelden. Die Maßnahme ist bereits in das Mehrjahresprogramm aufgenommen und wird voraussichtlich mit einer Zuwendung in Höhe von 60 % bzw. 75 % gefördert.

III. Weitere Maßnahmen

a.) Für die im Jahre 2017 vorgesehene grundhafte Erneuerung der Kreisstraße 108 (Jaderberger Straße, Varel) soll in 2016 ein Planungsgutachten beauftragt werden. Die Kosten hierfür werden sich auf ca. 25.000 € belaufen.

b.) An der Kreisstraße 294 (Hauptstraße) in Sande wurde die Errichtung einer Fußgängerlichtsignalanlage angeordnet. Die Kosten hierfür betragen voraussichtlich 35.000 €.

c.) Entsprechend der Umsetzung an Bundes- und Landesstraßen soll nun auch an Kreisstraßen das Stationierungssystem (statt Kilometrierung) eingerichtet werden, um eine Vereinheitlichung und Vereinfachung (insb. auch für Rettungsdienste und Polizei) zu erreichen. Anschließend kann auf Grundlage dieses Systems eine effektive Zustanderfassung der Kreisstraßen, wie sie ursprünglich bereits in 2015 beabsichtigt war, erfolgen (siehe auch hierzu Vorlage 705/2015). Damit zeitnah die erforderliche Zustandsbewertung an Kreisstraßen vorgenommen werden kann, die wertvolle Aufschlüsse über den Zustand der Kreisstraßen in Friesland geben und eine wichtige Grundlage für die weitere Sanierungsplanung (auch mittelfristig) sein wird, sollte in 2016 unbedingt die se Maßnahme angegangen werden.

Die Umsetzung dieser Maßnahme wird von der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr gemeinsam für den Landkreis Friesland und den Landkreis Wittmund ausgeschrieben. Für den Landkreis Friesland ist mit einem Kostenanteil von ca. 50.000 € zu rechnen.

Herr Hinrichs stellt fest, dass es sich bei den dargestellten Sanierungsmaßnahmen um Maßnahmen handelt, die abhängig von Art der Ausführung teilweise im Ergebnis- und teilweise im Finanzhaushalt zu verankern sind, diese allerdings insgesamt in dieser Vorlage der Überschrift "Sanierung, Um- und Ausbau" zugeordnet wurden.

Herr Borcherding erläutert die Notwendigkeit und die Art der möglichen Sanierung der K 311 (2. Abschnitt von ca. 1 km Länge in Richtung Astederfeld bis zum Beginn des Klinkerpflasters), hier muss ein Bodenaustausch bis in 3 Meter Tiefe erfolgen.

Herr Hinrichs betont, dass der geplante Radwegneubau an der K 89 (Middoge bis Tettens) nur bei entsprechender Förderung im Rahmen des Nds.GVFG erfolgen könne, so dass diese Maßnahme nun für das Förderprogramm beim Land angemeldet werden solle.

Auf Nachfragen mehrerer Kreistagsabgeordneter erklären Herr Hinrichs und Herr Buchholz noch die Veränderungen durch das neue Stationierungssystem, das keine Kilometrierung der jeweiligen Straße von km 0,00 bis zum Endpunkt vorsieht, sondern eine Straße in Abschnitte mit entsprechenden Stationierungen unterteilt; im Ergebnis wurde vereinbart, zur weiteren Darstellung dieses Systems Informationsmaterial dem Protokoll beizufügen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig