Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:


Es werden folgende drei Mitglieder und Vertreter in den Ausschuss zur Vorbereitung der Gründungsversammlung des Regionalrates entsandt:



Mitglieder Vertreter


KTA Uwe Osterloh KTA Dietrich Gabbey

LR Sven Ambrosy EKR Wehnemann o.V.i.A.

KTA Horst-Dieter Husemann KTA Herbert Lahl


Die drei Benannten werden gebeten, an der Gründung des Regionalrats mitzuarbeiten und das Arbeitsergebnis dem Kreistag vorzulegen. Der Beitritt des Landkreises Friesland steht unter der Voraussetzung, dass alle ost-friesischen Landkreise und kreisfreien Städte beitreten und der Regionalrat kein Vorläufergremium für einen Großkreis Ostfriesland ist.




Der Kreistag nahm die Ausführungen zu TOP 4.1.5 der Kreisausschuss-Niederschrift vom 21. November 2007 zur Kenntnis.


Kreistagsabgeordneter Just erklärte, es bedürfe zunächst eines Grundsatzbeschlusses des Kreistages, ob der Landkreis Friesland sich an dem Regionalrat Ost-Friesland beteiligen wolle. Auch in der Beschlussvorlage des Landkreises Leer, der man nun folge, sei eine entsprechende Grundsatzentscheidung der Kreistage vorgesehen.


Kreistagsvorsitzender Funke erklärte, die heute zu entsendenden Kreistagsmitglieder würden zu gegebener Zeit entsprechende Rückmeldung aus den Gründungsvorbereitungen geben. Daraufhin werde der Kreistag sich grundsätzlich mit der Angelegenheit befassen und über die Beteiligung des Landkreises am Regionalrat Ost-Friesland entscheiden.





Abstimmungsergebnis:


einstimmig