Beschluss:

1. Für die anstehende Kommunalwahl am 11. September 2016 (Gemeinde- und Landkreiswahl) werden im Wahlbezirk Friesland vier Wahlbereiche gebildet.

2. Die Wahlbereiche werden wie folgt gebildet:

   I: Varel,

   II: Bockhorn und Zetel,

   III: Sande und Schortens

   und

   IV: Jever, Wangerland und Wangerooge

Auf die Ausführungen zu TOP 3.1.1 der KA-Niederschrift vom 18. November 2015 wird verwiesen.

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Anmerkung der Verwaltung:

Im Nachgang zur Kreistagssitzung hat sich hinsichtlich der in der Vorlage Nr. 0846/2015 aufgeführten Berechnungen zu den Wahlbereichen folgende Abweichung im Begründungstext ergeben, die jedoch auf den Beschluss keine Auswirkungen hat:

Die Nds. Landeswahlleiterin hatte per Schnellbrief vom 17.08.2015 verfügt, dass für die Festlegung der Wahl der zu wählenden Abgeordneten und die Einteilung der Wahlbereiche auf die zum Stichtag 31.03.2015 vom Landesamt für Statistik Niedersachsen ermittelten Einwohnerzahlen zurückgegriffen werden soll. In der Beschlussvorlage Nr. 0846/2015 wurde in der Begründung jedoch auf die Einwohnerzahlen der Bevölkerungsfortschreibung, Basis Zensus 2011, Stand: 31. Dezember 2014, abgestellt. Gegenüber den Zahlen des Landesamtes für Statistik – Stand 31.03.2015 - ergeben sich minimale Veränderungen.

Nachstehend sind die wesentlichen geänderten Daten sowie die Berechnung der Wahlbereiche mit dem Datenmaterial/Stand 31.03.2015 aufgeführt. Für die Einteilung der Wahlbereiche kommt es zu keinen relevanten Änderungen; auch mit den hier ermittelten Bevölkerungszahlen wird die maximal vertretbare Abweichungsquote von 25 v. H. eingehalten:

......

Gemäß § 46 Abs. 2 NKomVG (Niedersächsisches KommunalverfassungsG) beträgt die Zahl der Kreistagsabgeordneten bei Landkreisen mit bis zu 100.000 Einwohnern 42 Personen (Landkreis Friesland: 96.937 neu: 97.066 Einwohner).

....

Bei der Aufteilung der Gesamteinwohnerzahl im Landkreis Friesland auf vier Wahlbereiche ergibt sich ein Durchschnitt von 24.234 neu: 24.267 Einwohnern (Basiswert = 100 %) pro Bereich.

(Die in der nachstehenden Tabelle aufgeführten Zahlen wurden entsprechend aktualisiert.)

Einwohnerstand Abweichung vom prozentuale

31.03.2015 Durchschnitt (24.267) Abweichung

I Varel: 23.578 Personen - 689 - 2,84 %

II Bockhorn: 8.526

Zetel: 11.602

20.128 Personen - 4.139 - 17,06 %

III Sande: 8.861

Schortens : 20.135

28.996 Personen 4.729 + 19,49 %

IV Jever: 13.985

Wangerland: 9.053

Wangerooge: 1.326

24.364 Personen 97 + 0,40

Gesamteinwohnerzahl: 97.066 Personen

Aus dieser aktualisierten Übersichtsberechnung ergibt sich, dass bei einer Einteilung des Wahlbezirkes in die gleichen vier Wahlbereiche wie zur Kreistagswahl 2011 die gesetzlichen Vorgaben des §7 Abs. 6 NKWG eingehalten werden.

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Kreistagsvorsitzender Pauluschke stellte fest, der Kreistag sei sich darin einig, an der Einteilung der Wahlbereiche wie anlässlich der Kommunalwahl in 2011 festzuhalten.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig