Beschluss:

Der Vorschlag der Verwaltung, das Bauprogramm an Kreisstraßen für das Jahr 2016 entsprechend der Darstellungen umzusetzen, wird zur Kenntnis genommen.

Herr Thöle verlässt die Sitzung nach TOP 4.2.3 um 15.51 Uhr.

In 2015 wurden dem Handlungsschwerpunkt des Landkreises „Grundlegende Sanierung der Kreisstraßen“ entsprechend folgende Maßnahmen umgesetzt:

· K 311 (1. Teilabschnitt Tarbarg in Richtung Kreisgrenze Ammerland)

· Radwegsanierung an der K 111 (Rallenbüschen bis Varel)

· Radwegsanierung an der K 87 (Oldorf bis Hohenkirchen)

· K 105 (4. Teilabschnitt bis Kreisgrenze Ammerland)

Die in 2015 beauftragten Maßnahmen

· Radwegsanierung an der K 87 (L 812 bis Oldorf)

· Radwegsanierung an der K 110 (Dangastermoor bis Dangast)

werden in 2016 durchgeführt (siehe auch Bericht über Maßnahmen an Kreisstraßen).

Im Haushaltsjahr 2016 soll das Sanierungsprogramm weitergeführt werden, so dass mit Vorlage 817/2015 dem Fachausschuss in der Sitzung am 14.10.2015 die Realisierung der folgenden Maßnahmen vorgeschlagen wurde:

· K 88, Fahrbahnsanierung (L 808 bis Kreisgrenze, ca. 250 m) 43.000,00 €

· K 87 (Teilbereich des 4 km langen 2. Abschnittes von der
Einmündung K 86/K87 Richtung Minsen) 240.000,00 €

· K 311 (Tarbarger Landstraße, 2. Teilabschnitt von ca. 1 km)
-veranschlagt im Finanzhaushalt- 640.000,00 €

Aufgrund der im Laufe der Haushaltplanung erfolgten Erhöhung des ursprünglichen Haushaltsansatzes für die laufende Unterhaltung und Instandsetzung der Kreisstraßen sowie spezielle Oberflächenbehandlungen und Profilierungsarbeiten auf 1.100.000,00 € stehen nunmehr für die Kreisstraßenunterhaltung und –sanierung insgesamt tatsächlich 1.740.000,00 € zur Verfügung (Ergebnis- und Finanzhaushalt/ siehe oben, d.h. inklusive der im Finanzhaushalt veranschlagten investiven Maßnahme an der K 311).

Die Mittel werden nunmehr endgültig wie folgt verwendet:

· K 88, Fahrbahnsanierung (L 808 bis Kreisgrenze, ca. 250 m) 50.000,00 €
Leichte Erhöhung des Ansatzes wegen zu erwartender Entsorgungs-
kosten)

· K 87 (Erweiterung des Teilbereiches des 4 km langen 2. Abschnittes
von der Einmündung K 86/K87 Richtung Minsen) 300.000,00 €

· K 311 (Tarbarger Landstraße, 2. Teilabschnitt von ca. 1 km)
-veranschlagt im Finanzhaushalt- 640.000,00 €

· Profilierung von Fahrbahnabschnitten 150.000,00 €

· Profilierung von Radwegabschnitten (u.a. K 102, Zetel bis Bockhorn/
K 86, Einmündung von der K 87 bis Friederikensiel) 100.000,00 €

· Reparaturzug (Splitten) 50.000,00 €

· Fixkosten für Unterhaltung (Allgemeine Unterhaltung Straßen) 450.000,00 €

Gesamt 1.640.000,00 €

Erfreulich ist, dass aufgrund der gesteigerten Unterhaltungsmittel insbesondere der Sanierung von Radwegen (s.o., K 102 und K 86 etc.) eine weiterhin gesteigerte Bedeutung beigemessen werden kann.

Auf Nachfrage von KTA Brunken stellt Herr Hinrichs fest, dass die in TOP 4.2.2 dargestellte „ausgedehnte“ Radwegsanierung an der K 110 nicht zu Lasten des Bauprogramms (bzw. speziell der für Radwegprofilierungen eingeplanten 100.000 € insgesamt) gehen darf, denn dann wäre diese Kostenmasse bereits alleine durch diese erforderliche Sanierung aufgebraucht; hierfür solle vielmehr zum einen ein Haushaltsrest aus dem Vorjahr verwendet werden, zum anderen sollen hierfür allgemeine Unterhaltungsmittel verwendet werden.