Sitzung: 02.11.2016 Kreistag des Landkreises Friesland
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: 1052/2016
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Als beratende
Mitglieder des Ausschusses für Bauen, Feuerschutz und Mobilität werden
1. Kreisbrandmeister
Gerhard Zunken, Schortens, und als sein Vertreter der stellvertretende
Kreisbrandmeister Jens-Olaf Fianke, Varel,
sowie
2. Stadtbrandmeister
Olaf Rieken, Jever, und als sein Vertreter der Stadtbrandmeister Egon Onken,
Schortens,
hinzugewählt.
Gemäß § 21 Nds.
Brandschutzgesetz leitet der
Kreisbrandmeister als Ehrenbeamter die Kreisfeuerwehr. Er wirkt auch bei
der Wahrnehmung der dem Landkreis nach dem Brandschutzgesetz obliegenden
Aufgaben mit. In
dieser Eigenschaft ist er auch Berater
der politischen Gremien und der
Verwaltung.
Im Falle seiner Verhinderung wird er durch den
stellvertretenden Kreisbrandmeister vertreten.
Der Kreisbrandmeister Gerhard Zunken und bei seiner
Verhinderung sein Stellvertreter Jens-Olaf Fianke sollten daher als beratendes
Mitglied für den Ausschuss für Bauen,
Feuerschutz und Mobilität hinzugewählt werden.
Gemäß § 19 Nds. Brandschutzgesetz wird die
Kreisfeuerwehr durch die gemeindlichen Feuerwehren sowie die
Feuerwehrtechnische Zentrale im Landkreis
gebildet. Es erscheint deshalb sachgerecht, dass ein Vertreter der
gemeindlichen Feuerwehren als beratendes Mitglied im Ausschuss vertreten ist.
Diese Regelung hat sich bisher im Landkreis Friesland bewährt.
Die Stadt -und Gemeindebrandmeister des Landkreises
Friesland haben als hinzuzuwählendes Mitglied für den Ausschuss für Bauen, Feuerschutz und Mobilität den Stadtbrandmeister Olaf
Rieken, Jever, und als dessen Vertreter den Stadtbrandmeister Egon Onken,
Schortens, vorgeschlagen.
Der Kreistag nahm Kenntnis und beschloss wie folgt:
Abstimmungsergebnis:
einstimmig