Nachtrag: 28.10.2016
Sitzung: 02.11.2016 Kreistag des Landkreises Friesland
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Vorlage: 0002/2016
Beschluss/Wahl:
Kreistagsabgeordneter Bernd Pauluschke, Zetel, wird zum Kreistagsvorsitzenden gewählt.
Auf Nachfrage von KTA Loers nahm Herr Pauluschke die Wahl an und übernahm die Sitzungsleitung. Er nahm die Glückwünsche von Herrn Loers und Landrat Ambrosy namens des Kreistages entgegen und dankte für das Vertrauen. Die Sitzungsleitung werde er auch künftig objektiv und zügig abwickeln.
Der vorherige Kreistag habe sich durch einen freundschaftlichen und partnerschaftlich-kollegialen Umgangston ausgezeichnet. Er hoffe sehr, dass der neue Kreistag sich diese Arbeitsweise zum Vorbild nehmen möge. Man sei in den vergangenen Jahren stets auf den Konsens ausgerichtet gewesen. Es habe nur wenige Kampfabstimmungen gegeben. Der Erfolg habe allen Recht gegeben. Vor 20 Jahren habe der Landkreis Friesland quasi als „Armenhaus“ in Niedersachsen gegolten. Erfolgreich habe man die Konsolidierung des Landkreises geschafft; dies sei auch Ergebnis eines guten Miteinanders.
Mit dem Zitat des Politikers Erhard Eppler „Verantwortliche Politik besteht zu einem beträchtlichen Teil aus dem Bemühen, die Leute zu verstehen, die anders denken und anders handeln als ich“ wünschte Herr Pauluschke, dass das künftige Miteinander von Solidarität, Loyalität und Toleranz geprägt sein möge.
Zur Wahl der/des
KT-Vorsitzenden besagt § 61 I NKomVG:
„Nach der Verpflichtung der Abgeordneten wählt
die Vertretung in ihrer ersten Sitzung aus der Mitte der Abgeordneten ihre
Vorsitzende oder ihren Vorsitzenden für die Dauer der Wahlperiode. Die Wahl
wird von dem ältesten anwesenden und hierzu bereiten Mitglied geleitet.
Die Vertretung beschließt ferner über die
Stellvertretung der oder des Vorsitzenden.“
Die Wahl der/des
Vorsitzenden erfolgt nach § 67 NKomVG:
„Gewählt wird schriftlich; steht nur eine
Person zur Wahl, wird durch Zuruf oder Handzeichen gewählt, wenn dem niemand
widerspricht.
Auf Verlangen eines Mitglieds der Vertretung
ist geheim zu wählen.
Gewählt ist die Person, für die die Mehrheit
der Mitglieder der Vertretung (Anm.: = 22) gestimmt hat.
Wird dieses Ergebnis im ersten Wahlgang
nicht erreicht, so findet ein zweiter Wahlgang statt. Im zweiten Wahlgang ist
die Person gewählt, die die meisten Stimmen erhalten hat.
Ergibt sich im zweiten Wahlgang
Stimmengleichheit, so entscheidet das Los.
Das Los zieht die oder der Vorsitzende der
Vertretung.
Der Kreistag nahm
die vorstehenden Ausführungen zur Kenntnis. Vorsitzender Loers bat um Abgabe
von Wahlvorschlägen.
Frau Schlieper
schlug namens der Gruppe SPD/GRÜNE/FDP Herrn Bernd Pauluschke zur Wahl vor.
Weitere Vorschläge wurden nicht abgegeben. Auf geheime Wahl wurde auf Nachfrage
von Herrn Loers verzichtet.
Die Wahl erfolgte
per Handzeichen und hatte folgendes Ergebnis
Wahlergebnis:
Ja-Stimmen |
37 |
Nein-Stimmen |
1 |
Enthaltungen: |
4 |