Sitzung: 16.03.2017 Ausschuss für Bauen, Feuerschutz u. Mobilität
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 0107/2017
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, das Bauprogramm an Kreisstraßen für 2017 entsprechend der Darstellungen umzusetzen.
Die grundlegende Sanierung der Kreisstraßen ist
bekanntlich ein Handlungsschwerpunkt des Landkreises Friesland seit den Jahren
2012 ff., damit die vorhandenen Schäden sich nicht weiter verstärken (siehe
hierzu auch die Vorlage 680/2010) und die Vermögenswerte zumindest erhalten
bzw. erhöht werden.
In 2016 wurden diesem Handlungsschwerpunkt des
Landkreises entsprechend folgende Maßnahmen umgesetzt bzw. beauftragt:
· Radwegsanierung an der K 87 (L 812 bis
Oldorf)
·
Radwegsanierung an der K 110 (Dangastermoor bis Dangast)
·
Fahrbahnsanierung der Kreisstraße 87, Hohenkirchen – Mederns
(Umsetzung der Aufträge aus 2015)
· Fahrbahnsanierung K 87 (2. Teilabschnitt von
der Einmündung K 86/K87 Richtung Minsen, km 3,950 bis km 6,00) und K 88,
Fahrbahnsanierung (L 808 bis Kreisgrenze, ca. 250 m)
Auftragssumme 359.435,56 €
(aus 2016),Umsetzung in den Osterferien 2017
Folgende weitere Maßnahmen werden für das Jahr 2017
vorgeschlagen:
- 3. Bauabschnitt der Fahrbahnsanierung an
der K 87 (km 6,00 bis km 7,500) mit einem geschätzten Kostenvolumen von
300.000 €.
- Ausstattung der K 112 (Vareler Hafen bis
Dangast) mit Geogittern, Kosten ca. 50.000 €; hier sollen nach einem
erfolgreichen Versuch an einigen ausgewählten Stellen nunmehr in allen
Kurvenbereichen auf der gesamten Strecke die Fahrbahnränder der relativ
schmalen Kreisstraße mit Geogittern ausgestattet werden, um insb. im
Begegnungsverkehr eine Verbesserung zu erreichen.
Im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel
(1.000.000 €) für Unterhaltung und Instandsetzung (Ergebnishaushalt) erfolgen
außerdem die jährlichen speziellen Oberflächenbehandlungen und Profilierungsmaßnahmen
auf Fahrbahnen und Radwegen im Landkreis. Die entsprechenden Strecken werden
üblicherweise im späten Frühjahr nach Ablauf der Frostperiode ausgewählt.
Als neue investive Baumaßnahme ist der Bau des zweiten
Radwegabschnitts an der K 89 von Tettens bis Oldorf geplant. Die Maßnahme ist
bereits (als Gesamtmaßnahme Middoge – Tettens - Oldorf) in das
Jahresbauprogramm des Landes aufgenommen und wird voraussichtlich mit einer
Zuwendung von max. 70 % gefördert. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich
auf ca. 790.000 €.
Im Mittelpunkt des Bauprogramms an Kreisstraßen nicht
nur im laufenden Jahr steht jedoch die Maßnahme „Bahnverlegung Sande“. Hier
handelt es sich um eine Zwangsmaßnahme durch die geplante und nunmehr in diesem
Jahr beginnende Baumaßnahme der Deutschen Bahn zur Verlegung der Bahnlinie
Sande – Esens und der damit verbundenen Aufhebung der Bahnübergänge an der K
294 und K 312 und einer Gemeindestraße. Nach den bereits abgeschlossenen
Kreuzungsvereinbarungen mit der Bahn hat der Landkreis für die Aufhebung der
Bahnübergänge im Zuge der K 294 und der K 312 folgende Kosten zu tragen:
K 294: 4.123.000,00
€
K 312: 803.876,88 €
Gesamt: 4.926.876,88
€
Die Kosten sind auf die Jahre 2017 bis 2020 aufgeteilt
worden. Auf das Jahr 2017 entfällt ein Kostenanteil in Höhe von 600.000 €.
Diese Maßnahme ist noch nicht in das Jahresbauprogramm
des Landes aufgenommen worden, kann jedoch, sobald tatsächlich eine Umsetzung
erfolgt, als Zwangsmaßnahme nachgemeldet werden, worüber die Förderbehörde in
Oldenburg auch bereits informiert ist.
Nach noch erforderlicher Absprache mit der Stadt Varel
ist beabsichtigt, im Zuge der K 109, Windallee bis Schloßplatz in Varel, eine
Schutzstreifenlösung für Radfahrer umzusetzen. Hierfür ist ein Kostenumfang von
40.000 € im Finanzhaushalt vorgesehen.
Die Maßnahme
„Sanierung der K 108 (Streek bis Kreisgrenze Wesermarsch), Varel“, war
ursprünglich für die Jahre 2017/18 geplant, aber bereits die
Maßnahmenvorbereitung (hier ist eine Profilierung mit neuer Deckschicht
geplant) mit notwendiger Vollsperrung (müsste in den Sommerferien abgewickelt
werden/ Abstimmung mit Landkreis Wesermarsch sowie dem dort zuständigen
Geschäftsbereich Oldenburg der Landesbehörde) hat ergeben, dass sinnvollerweise
eine Verschiebung auf die Jahre 2018/19 erfolgen sollte. Somit wird diese
Maßnahme nunmehr in 2018/19 durchgeführt, in 2017 allerdings wird im Vorgriff
auf die Maßnahme eine Rinnensanierung im Ortsteil Streek abgewickelt, diese
aber als reine Unterhaltungsmaßnahme aus Unterhaltung/Instandsetzung
finanziert.
Zukünftige Unterhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen an
Kreisstraßen werden nach Berücksichtigung der bekanntlich in diesem Jahr
erfolgenden Zustandserfassung und –bewertung geplant. Eine grobe Übersicht über
die in den nächsten Jahren geplanten Maßnahmen stellt jedoch bereits jetzt der
Masterplan des Landkreises Friesland für die Jahre 2017 bis 2022 dar.
Herr Hinrichs beantwortet die Nachfrage von KTA Eilers nach dem Stand der Maßnahme der Sanierung der K 311 (Tarbarger Landstraße) dahingehend, dass derzeit das Bodenmanagement weiterhin ungelöst ist, aber an einer Lösung in diesem Jahr gearbeitet werde, damit die Maßnahme wie im Masterplan derzeit vorgesehen in 2018 abgewickelt werden kann.
Das Modellprojekt „Reduzierung von Baumunfällen“ des Landes Niedersachsen (der Landkreis Friesland ist bekanntlich einer der Pilot-Landkreise) wird wahrscheinlich verlängert, weil der ursprünglich geplante Abschlusstermin 30.06.2017 nicht sachdienlich ist, da in einzelnen Landkreisen die entsprechenden Verkehrszeichen relativ spät aufgestellt wurden und insofern der Versuchs-Zeitraum bislang zu kurz ist.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig