Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss:

Der Vorschlag der Verwaltung, das Bauprogramm an Kreisstraßen für 2018 entsprechend der Darstellungen umzusetzen, wird einstimmig zur Kenntnis genommen.

Die Einstellung der erforderlichen Finanzmittel bleibt der Haushaltsplanung für 2018 vorbehalten.

 


An den Handlungsschwerpunkten des Landkreises, die da wären

 

  • Grundlegende Sanierung der Kreisstraßen und
  • Radwege an Kreisstraßen weiter ausbauen

 

wurde in den vergangenen Jahren bereits mit Nachdruck gearbeitet.

 

Neben dem Ausbau des Radwegnetzes gilt es zu vermeiden, dass sich die vorhandenen (Fahrbahn- und Radweg-)Schäden  weiter verstärken, d.h. die Vermögenswerte zumindest erhalten bzw. erhöht werden, in diesem Zusammenhang sei auf die Vorlage 266/2017 verwiesen (Zustandserfassung und –bewertung der Kreisstraßen).

 

Für das Jahr 2018 werden auf der Grundlage des Masterplanes Kreisstraßen (Fahrbahnen und Radwege) und erster Auswertung der o.g. Zustandsbewertung folgende Maßnahmen vorgeschlagen, selbstverständlich jeweils vorbehaltlich der Haushaltsplanung:

 

 

Finanzhaushalt

 

1.)   Herstellung eines Radweges an der K 331 (Schmidtshörn bis Crildumersiel), Wangerland/ Anschluss an die bereits vorhandene Deichtrift (Maßnahme ist für das Bauprogramm des Landes angemeldet, steht jedoch unter dem Vorbehalt der GVFG-Zuwendungen durch das Land!). Ansatz für 2018: 200.000 € (mit Fortführung in 2019 und Rest 2020);

 

2.)   Herstellung eines Radweges an der K 89 (Tettens bis Oldorf), Wangerland/ Fortführung der kurzfristig noch in 2017 beauftragten Maßnahme (siehe Vorlage 264/2017, Bericht über Maßnahmen). Ansatz für 2018: 400.000 € (außerdem Haushaltsrest aus 2017 und Fortführung in 2019);

 

3.)   Ausbau der K 311 (Tarbarger Landstraße), Zetel/ 2. Abschnitt. Ansatz für 2018: 540.000 € (Fortführung in 2019 und 2020);

 

4.)   Grundhafte Erneuerung der K 108 (Streek bis Kreisgrenze FRI/BRA), Varel. Ansatz für 2018: 400.000 € (2. Abschnitt in 2019);

 

5.)   Erneuerung der Lichtsignalanlage K 94/ An der Alten Bundesstraße in Jever (Neue Signaltechnik, einhergehend mit Veränderung der Schaltzeiten, erfordert vollständige neue Anlage). Ansatz für 2018: 160.000 € (Kostenanteil Stadt Jever);

 

6.)   Im Mittelpunkt des Bauprogramms an Kreisstraßen nicht nur im laufenden Jahr steht jedoch die Maßnahme „Bahnverlegung Sande“. Hier handelt es sich um eine „Zwangsmaßnahme“ in Form der in diesem Jahr mit vorbereitenden Arbeiten begonnenen Baumaßnahme der Deutschen Bahn zur Verlegung der Bahnlinie und der damit verbundenen Aufhebung der Bahnübergänge an der K 294 und K 312 und einer Gemeindestraße.

 

Nach den bereits abgeschlossenen Kreuzungsvereinbarungen mit der Bahn hat der Landkreis für die Aufhebung der Bahnübergänge im Zuge der K 294 und der K 312 folgende Kosten zu tragen:

 

K 294:                         4.123.000,00 €

K 312:                            803.876,88 €

Gesamt:          4.926.876,88 €

 

Die Kosten sind auf die Jahre 2017 bis 2020 aufgeteilt worden, wobei in 2017 bereits ein Anteil von 600.000 € gezahlt wurde und auf den Haushalt 2018 nach derzeitiger Planung 680.000 € entfallen (hierauf erhält der Landkreis jeweils GVFG-Zuwendungen in Höhe von 75 %).

 

 

Ergebnishaushalt

 

1.)   Fahrbahnsanierung der K 332 (Addernhausen bis Siebetshaus), Schortens mit anschließender Abmarkierung eines Radfahrstreifens. Ansatz für 2018: 400.000 €;

 

2.)   Fahrbahnsanierung der K 89 (Ortsdurchfahrt Middoge), Wangerland. Ansatz für 2018: 100.000 € (bislang in 2019 und 2020 geplant, nunmehr Vorziehen in 2018 und weitere Abschnitte für 2019f.);

 

3.)   Sanierung der Brücke im Zuge der K 87 (Crildumer Tief), Wangerland. Ansatz für 2018: 130.000 €;

 

4.)   Sanierung der Brücke im Zuge der K 102 (Wasserlauf Heete), Zetel. Ansatz für 2018: 80.000 €.

 

 

Darüber hinaus würden im Rahmen der  Haushaltsmittel für Unterhaltung und Instandsetzung von Kreisstraßen die jährlichen speziellen Oberflächenbehandlungen und Profilierungsmaßnahmen auf Fahrbahnen und Radwegen im Landkreis durchgeführt, wobei die konkreten Festlegungen erst Anfang des kommenden Jahres nach Ablauf der Frostperiode erfolgen.

 

Herr Hinrichs beantwortet die Anfrage aus dem Ausschuss, ob anstelle des Austausches der Lichtsignalanlage an der "Famila-Kreuzung" (also K 94/An der Alten Bundesstraße) in Jever nicht auch ein Kreisverkehr erstellt werden könnte, dahingehend, dass mit dem seinerzeitigen Neubau des Einkaufszentrums diese Variante in die Planung eingeflossen sei, aber seinerzeit ohne Beteiligung des Landkreises als Straßenbaulastträger verworfen wurde (der Landkreis hat erst infolge der Umstufungen aus Anlass der B 210neu die Landesstraße 807 übernommen).