Sitzung: 23.10.2017 Ausschuss für Bauen, Feuerschutz u. Mobilität
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 0265/2017
Beschluss:
Der Vorschlag der Verwaltung, das Bauprogramm an
Kreisstraßen für 2018 entsprechend der Darstellungen umzusetzen, wird
einstimmig zur Kenntnis genommen.
Die Einstellung der erforderlichen Finanzmittel bleibt der Haushaltsplanung für 2018 vorbehalten.
An den
Handlungsschwerpunkten des Landkreises, die da wären
- Grundlegende Sanierung der Kreisstraßen und
- Radwege an Kreisstraßen weiter ausbauen
wurde in den vergangenen Jahren bereits mit Nachdruck
gearbeitet.
Neben dem Ausbau des Radwegnetzes gilt es zu
vermeiden, dass sich die vorhandenen (Fahrbahn- und Radweg-)Schäden weiter verstärken, d.h. die Vermögenswerte
zumindest erhalten bzw. erhöht werden, in diesem Zusammenhang sei auf die
Vorlage 266/2017 verwiesen (Zustandserfassung und –bewertung der Kreisstraßen).
Für das Jahr 2018 werden auf der Grundlage des
Masterplanes Kreisstraßen (Fahrbahnen und Radwege) und erster Auswertung der
o.g. Zustandsbewertung folgende Maßnahmen vorgeschlagen, selbstverständlich jeweils vorbehaltlich der Haushaltsplanung:
Finanzhaushalt
1.)
Herstellung
eines Radweges an der K 331 (Schmidtshörn bis Crildumersiel), Wangerland/
Anschluss an die bereits vorhandene Deichtrift (Maßnahme ist für das
Bauprogramm des Landes angemeldet, steht jedoch unter dem Vorbehalt der
GVFG-Zuwendungen durch das Land!). Ansatz für 2018: 200.000 € (mit Fortführung
in 2019 und Rest 2020);
2.)
Herstellung
eines Radweges an der K 89 (Tettens bis Oldorf), Wangerland/ Fortführung der
kurzfristig noch in 2017 beauftragten Maßnahme (siehe Vorlage 264/2017, Bericht
über Maßnahmen). Ansatz für 2018: 400.000 € (außerdem Haushaltsrest aus 2017
und Fortführung in 2019);
3.)
Ausbau der
K 311 (Tarbarger Landstraße), Zetel/ 2. Abschnitt. Ansatz für 2018: 540.000 €
(Fortführung in 2019 und 2020);
4.) Grundhafte Erneuerung der K 108 (Streek bis
Kreisgrenze FRI/BRA), Varel. Ansatz für 2018: 400.000 € (2. Abschnitt in 2019);
5.)
Erneuerung
der Lichtsignalanlage K 94/ An der Alten Bundesstraße in Jever (Neue
Signaltechnik, einhergehend mit Veränderung der Schaltzeiten, erfordert
vollständige neue Anlage). Ansatz für 2018: 160.000 € (Kostenanteil Stadt
Jever);
6.)
Im
Mittelpunkt des Bauprogramms an Kreisstraßen nicht nur im laufenden Jahr steht
jedoch die Maßnahme „Bahnverlegung Sande“. Hier handelt es sich um eine
„Zwangsmaßnahme“ in Form der in diesem Jahr mit vorbereitenden Arbeiten
begonnenen Baumaßnahme der Deutschen Bahn zur Verlegung der Bahnlinie und der
damit verbundenen Aufhebung der Bahnübergänge an der K 294 und K 312 und einer
Gemeindestraße.
Nach den bereits abgeschlossenen
Kreuzungsvereinbarungen mit der Bahn hat der Landkreis für die Aufhebung der
Bahnübergänge im Zuge der K 294 und der K 312 folgende Kosten zu tragen:
K 294: 4.123.000,00
€
K 312: 803.876,88 €
Gesamt: 4.926.876,88
€
Die Kosten sind auf die Jahre 2017 bis 2020 aufgeteilt
worden, wobei in 2017 bereits ein Anteil von 600.000 € gezahlt wurde und auf
den Haushalt 2018 nach derzeitiger Planung 680.000 € entfallen (hierauf erhält
der Landkreis jeweils GVFG-Zuwendungen in Höhe von 75 %).
Ergebnishaushalt
1.)
Fahrbahnsanierung
der K 332 (Addernhausen bis Siebetshaus), Schortens mit anschließender
Abmarkierung eines Radfahrstreifens. Ansatz für 2018: 400.000 €;
2.)
Fahrbahnsanierung
der K 89 (Ortsdurchfahrt Middoge), Wangerland. Ansatz für 2018: 100.000 €
(bislang in 2019 und 2020 geplant, nunmehr Vorziehen in 2018 und weitere
Abschnitte für 2019f.);
3.) Sanierung der Brücke im Zuge der K 87 (Crildumer
Tief), Wangerland. Ansatz für 2018: 130.000 €;
4.)
Sanierung
der Brücke im Zuge der K 102 (Wasserlauf Heete), Zetel. Ansatz für 2018: 80.000
€.
Darüber hinaus würden im Rahmen der Haushaltsmittel für Unterhaltung und
Instandsetzung von Kreisstraßen die jährlichen speziellen
Oberflächenbehandlungen und Profilierungsmaßnahmen auf Fahrbahnen und Radwegen
im Landkreis durchgeführt, wobei die konkreten Festlegungen erst Anfang des
kommenden Jahres nach Ablauf der Frostperiode erfolgen.
Herr Hinrichs
beantwortet die Anfrage aus dem Ausschuss, ob anstelle des Austausches der
Lichtsignalanlage an der "Famila-Kreuzung" (also K 94/An der Alten
Bundesstraße) in Jever nicht auch ein Kreisverkehr erstellt werden könnte,
dahingehend, dass mit dem seinerzeitigen Neubau des Einkaufszentrums diese
Variante in die Planung eingeflossen sei, aber seinerzeit ohne Beteiligung des
Landkreises als Straßenbaulastträger verworfen wurde (der Landkreis hat erst
infolge der Umstufungen aus Anlass der B 210neu die Landesstraße 807
übernommen).