Nachdem Herr Kilic für die Nds. Landesbehörde darstellte, dass die Fahrbahnsanierung an der L 808 (Wichtens bis Altgarmssiel) fast abgeschlossen ist und die Vollsperrung voraussichtlich Mitte der 22. KW aufgehoben wird, erläutert Herr Hinrichs den Stand der Bauarbeiten und Planungen an Kreisstraßen.

 

Kreisstraße 89, Radwegneubau 2. Bauabschnitt Tettens – Oldorf, Wangerland

Am 19.03.2018 hat der offizielle erste Spatenstich zu der Radwegebaumaßnahme stattgefunden, an dem erfreulich viele Bürger der umliegenden Dörfer teilgenommen haben. Erste Maßnahmen sind abgeschlossen (Herstellung Viehtrift in Pievens), so dass nunmehr die bauausführende Firma mit den eigentlichen Arbeiten an der Radwegtrasse beginnen muss. Die Querungshilfe in Tettens wird unter Vollsperrung in der ersten Hälfte der Sommerferien (wegen Schulbusverkehr) hergestellt.

 

Ausbau der K 311, Tarbarger Landstraße, 2. Abschnitt, Zetel

Der Auftrag zur Durchführung der Fahrbahnsanierung wurde im April vergeben. Aufgrund von Baumaßnahmen im Bereich des Landkreises Ammerland, die unsere vorgesehene Umleitungsstrecke betreffen, werden die Arbeiten jedoch frühestens ab Juli 2018 durchgeführt, um eine Überschneidung von Vollsperrungen zu vermeiden.

 

Kreisstraße 108 (Jaderberger Straße, Streek bis Kreisgrenze BRA), Varel

Der Auftrag zur Durchführung der Fahrbahnsanierung wurde Ende April vergeben. Die Maßnahme wird unter Berücksichtigung des Schulbusverkehrs in den Sommerferien durchgeführt.

 

K 331, Radwegneubau Schmidtshörn – Crildumersiel, Wangerland

Die Maßnahme wurde erfreulicherweise –nicht zuletzt aufgrund der im Folgenden dargestellten rechtlichen Änderung- in das Förderprogramm des Landes aufgenommen, so dass derzeit die vorbereitenden Maßnahmen zum Baubeginn laufen: Der restliche Grunderwerb wird abgewickelt und die Ausschreibung vorbereitet, so dass möglichst eine Auftragsvergabe im Spätsommer / Herbst erfolgen kann.

 

Darüber hinaus werden auch in diesem Jahr im Rahmen der Haushaltsmittel für Unterhaltung und Instandsetzung von Kreisstraßen die speziellem Oberflächenbehandlungen und Profilierungsmaßnahmen auf Fahrbahnen und Radwegen durchgeführt. Hier haben wir unter anderem bisher die Fahrbahnen der Kreisstraße 89 (Ortsdurchfahrt Middoge), Kreisstraße 87 (letzter Abschnitt bis zur Einmündung K 326) sowie Kreisstraße 113 (Neuwangerooger Straße) in Varel in den Blick genommen.

 

 

Änderung des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes:

 

Der Nds. Landtag hat den Entwurf eines Gesetzes zur dauerhaften Fortsetzung der Förderungen nach dem Gesetz über Zuwendungen des Landes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden (Niedersächsisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz – NGVFG) in der Fassung der Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung beschlossen. Mit dem Gesetz wird die Förderung auf mindestens 150 Mio. Euro jährlich (früher 123,5 Mio. Eur jährlich) bereits ab dem Jahr 2018 erhöht. Gleichzeitig werden die Anteilsverhältnisse für den Bereich des ÖPNV und des Straßenbaus jeweils auf 50 % festgelegt. Das Gesetz ist bereits rückwirkend zum 01.01.2018 in Kraft getreten, so dass die ehemals dargestellte Unsicherheit für den kommunalen Straßenbau beseitigt ist.

 

Nicht zuletzt aufgrund dieser erfreulichen Entwicklung ist die Maßnahme des Radweges an der K 331 in das Förderprogramm aufgenommen worden.

 

Der Landkreis Friesland wird nunmehr die weiteren Planungsmaßnahmen (siehe Masterplan) im Rahmen der bestehenden Kapazitäten vorantreiben.

 

Leider hat die Fa. Feldmann aufgrund von durchzuführenden Restarbeiten an anderen Aufträgen die Arbeiten zur Herstellung des Radweges an der K 89 (Tettens bis Oldorf) noch nicht in erhoffter Form aufgenommen. Nach Fertigstellung der Viehtrift ist aktuell erst die Trasse von Pievens bis Tettens abgesteckt worden und es werden Erdarbeiten vorgenommen. Mit der bauausführenden Firma wurden kritische Gespräche geführt, den entstandenen Zeitverlust will man durch Einsatz von Subunternehmern (bei den o.g. vorbereitenden Arbeiten) und entsprechend erhöhtem Personaleinsatz begegnen.

 

Die Aufträge zur Fahrbahnsanierung an der K 108 (Streek bis Kreisgrenze) und K 311 (2. Bauabschnitt der Tarbarger Landstraße) sind an die Fa. W. Meyer, Varel, vergeben worden.

Auf Nachfrage von KTAe Bödecker antwortet Herr Borcherding, dass der Bodenaushub nach Varel (Grashof) verbracht werden kann. Festzuhalten bleibt, dass diese Maßnahme daher endlich abgewickelt werden kann, das grundsätzliche Problem des Bodenmanagements jedoch nicht nur den Bauherrn Landkreis auch in der Zukunft intensiv beschäftigen wird.

 

Im Rahmen der anstehenden Profilierungsmaßnahmen an Kreisstraßen ergänzen Herr Hinrichs und Herr Borcherding noch, dass auch die K 294 (Hauptstraße) in Sande in Angriff genommen werden kann, hier duldet der Zustand des Abschnittes zwischen „Sander Ei“ und K 91 (Dollstraße) keinen weiteren Aufschub; zwecks Vorbereitung wurden Gespräche mit der Gemeinde Sande geführt, die dort möglicherweise erforderliche Kanalsanierung beeinträchtigt die Maßnahme nicht, liegt doch die Trasse unterhalb des Gehweges.

 

KTA Onnen-Lübben berichtet noch von einem erneuten Unfall an der Landesstraße 812 (Waddewarder Brücke) und erneuert seine, aus Anlass eines tödlichen Verkehrsunfalles in der Nähe der Unfallstelle, geäußerte Anregung nach Installation einer Schutzplanke.

Herr Hinrichs erläutert hierzu, dass das Land als Baulastträger der Landesstraße hier der Adressat sei, die Thematik werde aber auf jeden Fall anlässlich der Sitzung der UK (= Unfallkommission) –voraussichtlich Juni 2018- aufbereitet und einer Entscheidung zugeführt. Seinerzeit wurde bereits im Ausschuss ausführlich dargelegt, aus welchen Gründen, unter Anwendung der auf Landesstraßen verbindlich eingeführten Richtlinie über passive Schutzeinrichtungen (= RPS 2009), die Installation einer Schutzplanke nicht in Betracht kam.

 

Die Ausführungen der Verwaltung werden zustimmend zur Kenntnis genommen.