Herr Buchholz erläutert die durchgeführten und geplanten Maßnahmen an Bundes- und Landesstraßen (siehe Anlage).

 

KTAe Bödecker möchte geklärt wissen, ob die Tatsache, dass sich evtl. Änderungen an den Eigentumsverhältnissen von betr. Grundstücken im Zusammenhang mit dem geplanten Radweg an der L 807 auf die Beschleunigung des Klageverfahrens auswirken können. Diese Informationen wird die Nds. Landesbehörde mit der Stadt Wilhelmshaven abstimmen.

 

KTA Chmielewski weist auf die seiner Ansicht nach unzureichende Beschilderung in Varel im Zusammenhang mit der Vollsperrung der B 437 im Landkreis Wesermarsch (Diekmannshausen) hin; für diese Maßnahme ist der GB Oldenburg der Nds. Landesbehörde zuständig, so dass Herr Buchholz diesen Umstand mit dem dortigen Ansprechpartner abstimmen wird.

 

KTA Eilers und Gburreck weisen auf den unbefriedigenden Zustand des Radweges an der L 815 zwischen Zetel und Neuenburg hin und fragen nach einer möglichen Einstufung bzw. Priorisierung dieses Abschnittes. Herr Buchholz kann derzeit keine verbindliche Auskunft über den geplanten Zeitpunkt der Realisierung geben. Nach entsprechender Mittelbereitstellung werden jeweils jährlich die Bauprogramme aufgestellt, so dass keine Mittelfristplanung vorhanden ist.