TOP Ö 4.1.2: Fortschreibung des Masterplanes an Kreisstraßen 2017 bis 2022; Bauprogramm 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

Der Fortschreibung des Masterplanes Kreisstraßen (Fahrbahnen und Radwege) für 2019ff. in der vorgelegten Form wird zugestimmt.

Die Einstellung der erforderlichen Finanzmittel bleibt der Haushaltsplanung für 2019 vorbehalten.

 


An den Handlungsschwerpunkten des Landkreises, die da wären

 

  • Grundlegende Sanierung der Kreisstraßen und
  • Radwege an Kreisstraßen weiter ausbauen

 

wurde in den vergangenen Jahren bereits mit Nachdruck und durchaus großen Erfolgen gearbeitet.

 

Neben dem Ausbau des Radwegnetzes gilt es zu vermeiden, dass sich die vorhandenen (Fahrbahn- und Radweg-)Schäden  weiter verstärken, d.h. die Vermögenswerte zumindest erhalten bzw. erhöht werden, in diesem Zusammenhang sei auf die Vorlage 266/2017 verwiesen (Zustandserfassung und –bewertung der Kreisstraßen).

 

Der Masterplan Kreisstraßen stellt bekanntlich die Grundlage für die strategische Ausrichtung des Landkreises Friesland zur Konkretisierung der o.g. Handlungsschwerpunkte dar, er stammt aus dem Jahr 2016 und ist an aktuelle Entwicklungen anzupassen.

 

Im Ergebnis wird eine Fortschreibung für die Jahre 2019 ff. vorgelegt, die konkret auch die Maßnahmen des Bauprogramms 2019 beinhaltet, wobei die konkrete Einstellung der erforderlichen Finanzmittel selbstverständlich der Haushaltsplanung obliegt.

 

 

Finanzhaushalt

 

1.)    Bahnverlegung Sande, wobei diese Maßnahme mit einem Gesamt-Kostenanteil des Landkreises von gut 4,9 Mio. € (Förderung des Landes gem. Nds. GVFG!) in den kommenden Jahren die „zentrale“ Aufgabe ist; Ansatz 2019: 2.000.000 €;

 

2.)    Herstellung eines Radweges an der K 331 (Schmidtshörn bis Crildumersiel), Wangerland/ Anschluss an die bereits vorhandene Deichtrift (Maßnahme wird durch das Land Niedersachsen auf der Grundlage des Nds. GVFG gefördert, ebenso durch die Klimaschutzinitiative des Bundes). Die Maßnahme sollte bereits in 2018 begonnen werden, wurde allerdings auf 2019 verschoben. Ansatz für 2019 (zuzüglich der aus 2018 zu übertragenden Mittel): 200.000 € (mit Abschluss in 2020);

 

3.)    Herstellung eines Radweges an der K 89 (Tettens bis Oldorf), Wangerland/ Restzahlung der nahezu abgeschlossenen Maßnahme. Ansatz für 2019: 265.000 €;

 

4.)    Ausbau der K 340 (Sumpfweg/Teilstück vom „Kaffeehaus-Kreisel“ bis zur Einmündung in den Gewerbe-Logistik-Port), Varel (siehe hierzu auch Vorlage 584/2018)/ Erfreulicherweise erfolgt eine Förderung des Landes nach dem Nds. GVFG. Ansatz für 2019: 700.000 € (Fortführung in 2020);

 

5.)    Ausbau der K 311 (Tarbarger Landstraße), Zetel auf einem 3. Abschnitt. Die Gesamt-Maßnahme würde hiermit abgeschlossen. Ansatz für 2019: 420.000 €);

 

6.)  Grundhafte Erneuerung der K 108 (Streek bis Kreisgrenze), Varel auf einem 2. Abschnitt. Ansatz für 2019: 400.000 €.

 

 

 

Ergebnishaushalt

 

1.)    Fahrbahnsanierung der K 89 (Oldorf bis Landesstraße 808), Wangerland. Ansatz für 2019: 300.000 € (Abschluss in 2020);

 

2.)    Sanierung von Brücken im Zuge der K 340, Varel (Nordender Leke), K 87, Wangerland (Crildumer Tief) sowie der K 102, Zetel (Wasserlauf Heete). Ansätze gesamt für 2019: 250.000 €.

 

 

Darüber hinaus würden im Rahmen der  Haushaltsmittel für Unterhaltung und Instandsetzung von Kreisstraßen die jährlichen speziellen Oberflächenbehandlungen und Profilierungsmaßnahmen auf Fahrbahnen und Radwegen im Landkreis durchgeführt, wobei die konkreten Festlegungen erst Anfang des kommenden Jahres nach Ablauf der Frostperiode erfolgen.

 

Herr Hinrichs erläutert die Vorlage und führt aus, dass eine Fortschreibung des Masterplanes erforderlich ist wegen der Kostenfortschreibungen bei einzelnen Maßnahmen und einer bereits im letzten Fachausschuss angekündigten Veränderung bei der K 340 (Sumpfweg) in Varel. Das Teilstück vom Kaffeehaus-Kreisel bis zur Einmündung zum Gewerbe-Logistik-Port (GLP) soll nunmehr ausgebaut werden (u.a. Verbreiterung auf 6,0 m) bei gleichzeitiger Veränderung der Zeitplanung (Einplanung in 2019). Zu diesem Zweck wurde die Maßnahme mit einem Gesamtvolumen von 1,255 Mio. € (verteilt auf 2019 und 2020) zur Förderung nach dem NGVFG angemeldet. Erfreulicherweise wurde bereits aktuell eine Förderzusage vom Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr vorgenommen in Höhe von 753.000 € (entspricht 60 %). Daneben betont Herr Hinrichs, dass die künftigen Jahre insbesondere von den vertraglich gebundenen Kostenanteilen für die Bahnverlegung Sande (2019: 2 Mio. €) geprägt sind.

 

KTA Langer stimmt dem Masterplan mit Bauprogramm 2019 zu, sieht allerdings die Planung eines Radweges an der K 113 (Neu-Wangerooger Straße) kritisch: Hierzu führt Herr Hinrichs aus, dass dieser Planungsauftrag seinerzeit durch die politischen Gremien ergangen sei. Im Ergebnis habe man in der letzten Sitzung am 24.09.2018 dargestellt, dass die Abwägungen im Planfeststellungsverfahren (auch die Stellungnahme des NABU) diesem Ausschuss in einer der nächsten Sitzungen vorgelegt werden.

 

KTA Krettek fragt losgelöst von dem Thema „Bauprogramm an Kreisstraßen“ die Vertreter der Nds. Landesbehörde nach einer möglichen Zeitplanung der Sanierung des Radweges an der L 816 (Grabstede bis Steinhausen), dieser weise starke Schäden auf. Der Zustand des Radweges ist nach Ausführungen von Herrn Buchholz und Herrn Schumacher bekannt, allerdings sind die landesweit für Sanierung von Radwegen an Landesstraßen zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel bei weitem nicht auskömmlich. Im Ergebnis kann kein konkreter zeitlicher Horizont dargestellt werden.

 

KTA Loers fragt nach einer möglichen Planung eines Radweges an der K 103 (Bredehorn). Herr Hinrichs erläutert, dass die letzte Fortschreibung der Prioritätenliste von Radwegen an Kreisstraßen aus dem Jahre 2016 stammt; neben anderen weniger verkehrsdeutenden Kreisstraßen ist dort auch die K 103 gelistet. Nachdem erfreulicherweise diverse Maßnahmen umgesetzt bzw. sich konkret in der Planung befinden, beträgt der Ausstattungsgrad von Kreisstraßen mit fahrbahnbegleitenden Radverkehrsanlagen inzwischen über 70 %! Im nächsten Jahr wird über eine Fortschreibung der Prioritätenliste zu befinden sein, wobei Landrat Ambrosy und Herr Hinrichs betonen, dass auch das Modellprojekt „Schutzstreifen außerorts“ (siehe auch Kurzvorstellung im Fachausschuss vom 24.09.) für die betr. Kreisstraßen eine sinnvolle Alternative darstellen könnte, wenn die Erkenntnisse des Projektes durch den Bund umgesetzt seien.

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig