Sitzung: 11.12.2018 Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Kreisentwicklung und Finanzen
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: 0599/2018
Beschluss:
Die Verwaltung wird damit beauftragt,
den 1. Entwurf des Regionalen Raumordnungsprogrammes des Landkreises Friesland
in die offizielle, förmliche Beteiligung gem. § 9 (2) ROG zu geben.
Nach einleitenden Worten von Herrn Landrat Ambrosy wird der 1. Entwurf
des RROP durch Frau Marisa Eckberg vom Fachbereich Planung, Bauordnung und Gebäudemanagement
vorgestellt. Die hierzu gestellten fachlichen Fragen werden ausführlich
erörtert.
Die in der
Präsentation von Frau Eckberg vorgestellten Veränderungen (insbesondere Folien
17, 21, 28 und 29) werden in den übersandten Entwurf eingearbeitet, bevor das
RROP in das öffentliche, förmliche Beteiligungsverfahren gem. § 9 (2) RROG
geht. (Anm.: Die Unterlage wurde am 12.12. im Kreistagsinformationssystem
hinterlegt.)
Insbesondere für
Varel wurde der Geltungsbereich des zentralen Ortes (Mittelzentrum) zusätzlich um die Ortsteile
Varel Hafen, Langendamm, Dangastermoor, Büppel und Obenstrohe erweitert. Damit
ist eine zentrale Forderung Varels umgesetzt.
Um das
erforderliche Einvernehmen der Städte und Gemeinden hierbei hervorzuheben, hat
der Landrat Folgendes festgestellt:
Sofern die
Städte und Gemeinden in ihrer Planungshoheit (gemeint ist hier insbesondere die
Siedlungsentwicklung) betroffen sind, ist die Erzielung des Einvernehmens
erforderlich.
KTA Onnen-Lübben verlässt die Sitzung nach der Beschlussfassung zu diesem TOP, somit verbleiben 10 stimmberechtigte Ausschussmitglieder.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen