Sitzung: 12.11.2019 Ausschuss für Schule, Sport und Kultur
Beschluss: einstimmig bei 1 Enthaltung
Vorlage: 0800/2019
Beschlussvorschlag:
1. Der Landkreis Friesland beteiligt sich mit einem Zuschuss in Höhe von
12.000 € an der Sanierung der Gruft in der Schlosskirche St. Petri in Varel.
2. Der Zuschuss wird aus nicht benötigten Mitteln innerhalb des Produkt „Kulturförderung“ 2019 bereitgestellt und ggfs. nach 2020 als Ausgaberest übertragen.
Begründung:
Mit Schreiben vom 30. August 2019 (siehe Anlage 1) beantragt die
Ev.-luth. Kirchengemeinde Varel einen Zuschuss beim Landkreis Friesland in Höhe
von 12.000 €. Details zur außerordentlichen Bedeutung der Gruft sowie seiner
kulturhistorischen Entwicklung sind der Anlage 1 zu entnehmen. Die Gesamtkosten
für die Sanierung werden mit rd. 370.000 € geschätzt, wovon allein 183.000 €
als BKM-Mittel (Mittel des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und
Medien) bereits bewilligt sind. Ziel ist es, die Gruft nach einer umfänglichen
Sanierung der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
Für diese Maßnahme waren ursprünglich im Haushalt 2019 des Landkreises
Friesland keine Mittel vorgesehen. Zur Deckung wird deshalb im Sinne des
Beschlussvorschlags zu 2.) vorgeschlagen, die in 2019 nicht benötigten Mittel
für die bürgschaftliche Absicherung der Vorbereitungen des Dangaster
Theaterstücks 2020 dafür bereitzustellen. Da sowohl der Zuschuss- als auch der
Deckungsbetrag dem Produkt „Kulturförderung“ zugeordnet sind, handelt es sich
lediglich um eine andere Verwendung der Mittel als ursprünglich vorgesehen und
nicht um eine außerplanmäßige Ausgabe.
Sofern die Mittel seitens der ev.-luth. Kirchengemeinde Varel erst in
2020 abgerufen werden, soll der o.g. Zuschussbetrag als Ausgaberest von 2019
nach 2020 übertragen werden.
Es wird um Beschlussfassung im Sinne des Beschlussvorschlags gebeten.
Herr Ernst stellt die Vorlage vor und bittet um Beschlussfassung.
Anlage:
Schreiben der
Ev.-luth. Kirchengemeinde Varel
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig bei einer Enthaltung.
Ja: |
13 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
1 |