Beschluss: einstimmig bei 1 Enthaltung

Beschlussvorschlag:

1. Der Landkreis Friesland beteiligt sich mit einem Zuschuss in Höhe von

12.000 € an der Sanierung der Gruft in der Schlosskirche St. Petri in Varel.

 

2. Der Zuschuss wird aus nicht benötigten Mitteln innerhalb des Produkt „Kulturförderung“ 2019 bereitgestellt und ggfs. nach 2020 als Ausgaberest übertragen.

 

 


Begründung:

Mit Schreiben vom 30. August 2019 (siehe Anlage 1) beantragt die Ev.-luth. Kirchengemeinde Varel einen Zuschuss beim Landkreis Friesland in Höhe von 12.000 €. Details zur außerordentlichen Bedeutung der Gruft sowie seiner kulturhistorischen Entwicklung sind der Anlage 1 zu entnehmen. Die Gesamtkosten für die Sanierung werden mit rd. 370.000 € geschätzt, wovon allein 183.000 € als BKM-Mittel (Mittel des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien) bereits bewilligt sind. Ziel ist es, die Gruft nach einer umfänglichen Sanierung der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

 

Für diese Maßnahme waren ursprünglich im Haushalt 2019 des Landkreises Friesland keine Mittel vorgesehen. Zur Deckung wird deshalb im Sinne des Beschlussvorschlags zu 2.) vorgeschlagen, die in 2019 nicht benötigten Mittel für die bürgschaftliche Absicherung der Vorbereitungen des Dangaster Theaterstücks 2020 dafür bereitzustellen. Da sowohl der Zuschuss- als auch der Deckungsbetrag dem Produkt „Kulturförderung“ zugeordnet sind, handelt es sich lediglich um eine andere Verwendung der Mittel als ursprünglich vorgesehen und nicht um eine außerplanmäßige Ausgabe.

 

Sofern die Mittel seitens der ev.-luth. Kirchengemeinde Varel erst in 2020 abgerufen werden, soll der o.g. Zuschussbetrag als Ausgaberest von 2019 nach 2020 übertragen werden.

 

Es wird um Beschlussfassung im Sinne des Beschlussvorschlags gebeten.

 

Herr Ernst stellt die Vorlage vor und bittet um Beschlussfassung.

 

Anlage:

Schreiben der Ev.-luth. Kirchengemeinde Varel

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig bei einer Enthaltung.

Ja:

13

Nein:

0

Enthaltung:

1