Herr Landrat Ambrosy berichtet über die aktuelle Lage zur Corona-Krise. Man befinde sich in einer Phase der Prävention. Es liegen derzeit drei bestätigte Corona-Fälle vor. Das sei eine stabile Zahl, die eines Berichtes wert sei, da anderswo in Niedersachsen die Zahlen steigen würden. Wie es sich in Friesland verhalte, werde sich zeigen. Es sei am Freitag, 13.3.2020 entschieden worden, dass die Schulen und die Kindergärten weiterhin geschlossen bleiben. Am Montag, 16.3.2020 sei zudem in jeder Stadt und Gemeinde eine Notbetreuung für die Kinder berechtigter Personen eingerichtet worden. Für diese hervorragende Leistung richtet Herr Landrat Ambrosy ausdrücklich seien Dank an alle Kommunen in Friesland. Die Bürgermeister und der Stab des Landkreises seien sich einig darüber, dass bereits am Freitag Handlungsbedarf bestehe, denn die meisten Verfügungen vom 17.3.2020, würden bereits seit Samstag in Friesland gelten. Das habe schon sehr früh, früher als anderswo, zur Beschränkung der sozialen Kontakte beigetragen. Er sage noch einmal ganz deutlich, dass das Corona-Virus nach dem heutigen Stand und durch die getroffenen Maßnahmen bei den drei bestätigten Corona-Fällen, nicht frei zirkuliere. Ohne diese wichtige Information wäre die Durchführung der heutigen Sitzung sicherlich anders bewertet worden, so der Landrat.

 

Es seien mehrere Maßnahmen, insbesondere in den Krankenhäusern zur Einschränkung des Besuchsrechtes, veranlasst worden. In den friesländischen Krankenhäusern sei jedoch für besondere Situationen, wie das Verscheiden eines Familienangehörigen, eine Ausnahmeregelung möglich. Von vermeidbaren Besuchen müsse jedoch abgesehen werden. Heute Morgen habe das Land Niedersachsen eine Allgemeinverfügung angewiesen, die in enger Abstimmung mit den Stäben der Stadt Wilhelmshaven und der Landkreise Wittmund und Friesland erarbeitet worden sei. In erster Linie würden Maßnahmen, die nicht einen Landkreis/die kreisfreie Stadt allein betreffen würden, gemeinsam entschieden und umgesetzt. In der Allgemeinverfügung, die morgen veröffentlicht werde, sei das Betreiben von Beherbergungsstätten und vergleichbaren  Angeboten, alle Touristischen Reisen und Übernachtungen untersagt. Was das für unseren Landkreis Friesland bedeute, jetzt wo der Tourismus als Wirtschaftsfaktor Nr. 1 bedingt durch die Corona-Präventionsmaßnahmen und dadurch auch der Reiseverkehr zu unserer Insel Wangerooge zum Erliegen gekommen sei, bedürfe keiner weiteren Worte. Die Wirtschaftsförderung sei bereits mit den hiesigen Banken auf der Suche nach Lösungen und habe hierfür auch schon Kontakt zu den Wirtschaftsministerien von Land und Bund aufgenommen. Die Nutzung von Zweitwohnungen sei bereits für die Inseln untersagt, für die Nutzung auf dem friesischen Festland gelte dies gleichfalls. Hierzu seien im besonderen Fall, wie beruflicher, partnerschaftlicher oder familiärer Gründe, Ausnahmen zulässig.

Für die Restaurants, Speisegaststätten und Mensen seien spezielle Regelungen erlassen, auf die sich die Gesundheitsämter in Friesland, Wittmund und Wilhelmshaven geeinigt haben. Einrichtungen für behinderte Menschen, wie Werkstätten/Tagesförderstätten sowie vergleichbare ambulante bzw. teilstationäre Angebote der Eingliederungshilfe, dürfen von den betroffenen Personengruppen, der dort beschäftigten und betreuten Menschen, nicht genutzt werden. Es werde um Kenntnisnahme des Erlasses der Allgemeinverfügung und der damit einhergehenden speziellen Regelungen gebeten, so der Landrat.

 

Herr Landrat Ambrosy richtet zudem seinen Appell an die Bürgerinnen und Bürger, sie mögen sich ihre Ruhe und Besonnenheit bewahren.

 

Seine Bitte an alle, die sich im Landkreis Friesland aufhalten, noch aufhalten dürfen, den Anweisungen der Behörden Folge zu leisten.

 

Seinen außerordentlichen Dank richte er an die Städte und Gemeinden, die in ihrer Zuständigkeit alles daransetzen würden, die notwendigen Maßnahmen umzusetzen.

 

Ebenso gelte ein großer Dank seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, insbesondere dem Gesundheitsamt, die allesamt ihre Arbeit unter Hochdruck verrichten würden und das auch außerhalb der normalen Bürozeiten.

 

Bei der friesländischen Bevölkerung und ihren Gästen bedanke er sich für das Verständnis und die Mitarbeit.

 

Dem Kreistag spreche er ebenfalls seinen Dank für die Unterstützung aus, der in diesem Zusammenhang heute maßgebliche Beschlüsse fassen werde.

 

 

Anm.:

Die Allgemeinverfügung vom 18.3.2020 sowie nachfolgende Allgemeinverfügungen wurden den Kreistagsabgeordneten jeweils zur Verfügung gestellt.