Beschlussvorschlag:
Das Gremium nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Begründung:
Am 13. März 2020 wird per
Allgemeinverfügung durch das Niedersächsische Ministerium für Soziales,
Gesundheit und Gleichstellung der Unterrichtsbetrieb an allen
allgemeinbildenden Schulen und Berufsschulen, sowie der Betrieb von
Kindertagesstätten, Horten und der erlaubnispflichtigen Kindertagespflege mit
Wirkung vom 16. März 2020 untersagt.
Um die öffentliche
Daseinsvorsorge aufrechtzuerhalten wurde unmittelbar eine Notbetreuung für
Kinder in den Kindertagesstätten installiert, deren Eltern den systemrelevanten
Berufsgruppen angehören.
Das Niedersächsische
Kultusministerium erarbeitet einen „Phasenplan- Kita“ zur schrittweisen
(deutlichen) Erhöhung der Betreuungskapazitäten ab dem 06. Mai 2020 aus. Ziel
dieses Plans ist, dass alle Kinder zu gegebener Zeit die Möglichkeit erhalten
sollen, die Kindertagesstätte zumindest stundenweise besuchen zu dürfen. Dies
gilt besonders für Kinder mit einem erhöhten Unterstützungsbedarf und Kinder
aus einem familiär schwierigen Kontext.
Zudem dient der Phasenplan als
Orientierung für Eltern, die Schwierigkeiten bei der Betreuung ihrer Kinder
haben. Der Phasenplan verbindet Betreuung und Gesundheitsschutz miteinander.
Der Rahmen- Hygieneplan Corona
Kindertagesbetreuung dient als Ergänzung zum Rahmen- Hygieneplan für
Kindertageseinrichtungen von Niedersächsischen Kultusministeriums. Die
Notbetreuung als auch der eingeschränkte Regelbetrieb finden zwingend
orientiert an diesem Rahmen-Hygieneplan statt, da so das Infektionsrisiko
weiterhin möglichst gering gehalten werden soll. Da in Kindertageseinrichtungen
das Aufrechterhalten des Distanzgebotes zu den Kindern nicht möglich ist, ist
eine strenge Einhaltung der Hygienemaßnahmen von besonderer Wichtigkeit.
Die Situation in den 53
Kindertagesstätten des Landkreises Friesland stellt sich sehr unterschiedlich
dar. Zunächst haben 35 Kindertagesstätten eine Notbetreuung eingerichtet, in
welcher 96 Kinder betreut werden. Im Laufe der Wochen erfolgte eine Zunahme an
betreuten Kindern. Durch die hohen Bedarfe der Eltern erfolgte eine Lockerung
der Aufnahmekriterien für die Notbetreuung durch das Ministerium, sodass nicht
mehr zwingend beide Elternteile einer systemrelevanten Berufsgruppe angehören
mussten. Zudem durfte die Anzahl der Kinder in den Gruppen schrittweise erhöht
werden.
Die Aufnahme der Kinder in die
Notgruppen der Kindertagesstätten bzw. die Lockerung hinsichtlich der
Härtefallregelung wird von den einzelnen Kindertagesstätten unterschiedlich
gehandhabt. Entscheidende Kriterien sind auch personelle und räumliche
Kapazitäten. Die Anzahl der in der Notbetreuung betreuten Kinder steigt
wöchentlich, je nach Phase teilweise sprunghaft. Trotz der weiteren Ausweitung
der Notbetreuung und der Lockerung der Kriterien ist es nicht möglich, allen
Eltern den benötigten Betreuungsbedarf ihrer Kinder zu stellen.
Ab dem 22. Juni 2020 findet ein
eingeschränkter Regelbetrieb statt. Dieser Zwischenschritt in der Ausweitung
der Betreuung ist im Phasenplan nicht verankert, sondern wird mit Blick auf das
positive Infektionsgeschehen entwickelt. Die Einschränkungen belaufen sich
hierbei auch darauf, dass die Durchmischung von Gruppen untersagt ist. Ebenso
dürfen weiterhin auch keine (teil-) offenen Konzepte durchgeführt werden. Ein
Rechtsanspruch auf Betreuung ist weiterhin ausgesetzt. Es soll möglichst allen
Kindern ein Betreuungsplatz angeboten werden. Aus organisatorischen, personellen
und räumlichen Gründen kann es zu Einschränkungen im Betreuungsumfang einzelner
Einrichtungen kommen.
Frau Neuburger berichtet ergänzend zur Vorlage.
Ab dem 16.03.2020 wurden in den Kindertagesstätten Notbetreuungsgruppen,
vorerst ausschließlich für Kinder mit Eltern in systemrelevanten Berufen
eingerichtet. Dies stellte viele Eltern vor Schwierigkeiten. Das
Kultusministerium hat daraufhin zeitnah einen Phasenplan, angepasst an das
Infektionsgeschehen, erstellt. Dieser wurde von den Mitarbeitern des Jugendamtes
allen Kindertagesstätten zugeleitet. So konnten die einzelnen Stufen im Blick
behalten und die Notbetreuung immer weiter ausgebaut werden. Mit dem Wechsel
von Stufe eins in Stufe zwei kamen auch Nachmittagsgruppen hinzu. Die größte
Schwierigkeit bedeutete die Einhaltung des Distanzgebotes, da im pädagogischen
Alltag Nähe und Zuwendung unerlässlich sind. Die Betreuungspersonen sollten
keine Masken tragen wegen der Wichtigkeit der Mimik und Gestik für die Kinder.
Als Herausforderung stellte sich auch die personelle Situation dar. Einige
Betreuungskräfte waren aufgrund der Zugehörigkeit zur Risikogruppe nicht
einsetzbar. Ab dem 22.06.2020 wurde ein eingeschränkter Regelbetrieb möglich.
Alle Kinder durften den Kindergarten, unter Einschränkungen in den
Räumlichkeiten und der Einhaltung der im Niedersächsischen Rahmen-Hygieneplan
Corona Kindertagesbetreuung festgesetzten Hygieneregeln usw., wieder besuchen.
Seit dem 01.08.2020 besteht Regelbetrieb und
der Rechtsanspruch auf Betreuung in Kindertageseinrichtungen wurde wieder
eingesetzt. Frau Neuburger fasst aus den Rückmeldungen der Erzieherinnen
zusammen, dass die Kinder alle gut mitgemacht hätten. Auf Nachfrage nach einem
gemeinsamen Wording, bzw. inwieweit dieses auf den Weg gebracht sei, berichtet
Frau Neuburger aus der akuten Phase. Die Kintertageseinrichtungen waren
angehalten auch mit den Kindern, die nicht in die KiTa gingen, Kontakt zu
halten. Es gab dazu eine Empfehlung des Kultusministeriums. Die tatsächliche
Ausführung dieses Kontaktes wurde den Trägern/ Einrichtungen selbst überlassen.
Sie wurden bspw. durch Telefonate mit den Familien und Kindern, Briefe aus der
KiTa etc. realisiert. Auf Grund der Trägervielfalt gab es unterschiedliche
Vorgehensweisen im Umgang mit der Corona-Pandemie und in der Besetzung der
Plätze der Notbetreuung.
Frau Vogelbusch berichtet von Treffen der
Bürgermeister und intensiven Abstimmungen, wie eng Regeln auferlegt werden oder
aber auch Erstattungen von Beiträgen möglich sind.
Auf die Zwischenfrage, ob in der KiTa Dangastermoor
der gesamte Kindergarten betroffen sei, erklärte Frau Vogelbusch, dass es um
die mögliche Infektion eines einzelnen Kindes geht, welches sich in der Krippe
befindet und das Testergebnis noch aussteht.
Frau Renken berichtet von dem steten Kontakt
der Fachberatungen mit den Kindertageseinrichtungen. Der Rechtsanspruch auf den
Kindergartenplatz war bis zum 01.08.2020 ausgesetzt. Durch das Land
Niedersachsen wurden die Erzieherinnen dazu angehalten, Kontakt mit den
Familien zu halten, um mögliche Problemlagen festzustellen und Abhilfe zu
leisten. Das Landesjugendamt hat diese Vorgehensweise kritisiert. Gemeinsam mit
den Leitungen der Kindertageseinrichtungen wurde ein Konstrukt geschaffen, in
dem das Jugendamt mit den Fachberatungen, dem FamKi und dem ASD als Background
dienen. Dies wurde entsprechend mit den Trägern der Kindertageseinrichtungen
kommuniziert. Auf Nachfrage erklärte Frau Renken, dass gemäß SGB VIII, das
Jugendamt Aufgaben aus seinem Zuständigkeitsbereich übertragen kann, nicht aber
die Verantwortung.
Frau Vogelbusch mahnt, trotz des Ablaufs der
Quarantänezeit der meisten Urlaubsrückkehrer und Infektionszahlen in Friesland
von derzeit unter 10, zur weiteren Vorsicht im Umgang mit der Corona-Pandemie.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig