Sitzung: 30.09.2020 Ausschuss für Bauen, Feuerschutz u. Mobilität
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Beschluss:
Herr Buchholz führt zu den abgeschlossenen bzw. noch laufenden und
anstehenden Maßnahmen an Bundes- und Landesstraßen aus (siehe Anlage).
Auf Nachfrage von KTAe Bödecker ergänzt er, dass - abhängig von
den noch seitens der Kommunen Stadt Schortens und Stadt Wilhelmshaven
vorzunehmenden Grunderwerbsverhandlungen - ein Baubeginn für den Radweg an der
L 807 (Sillenstede bis Sengwarden) im kommenden Jahr möglich sei, ob dieser im
Frühjahr liegen könne, sei derzeit nicht zu beantworten (siehe oben,
Grunderwerb; Baufeldräumung müsste bekanntlich vor der Vegetationsperiode
liegen).
Die Frage von KTA Langer zur Ausweisung als Radweg beantwortet
Herr Buchholz dahingehend, dass Bau und Beschilderung jeweils unterschieden
werden müsse, d.h. der Baulastträger schafft jeweils eine für den Radfahrer
geeignete Nebenanlage, über die Beschilderung entscheide jedoch unter
Zugrundelegung der Rechtslage (und Rechtsprechung) die Straßenverkehrsbehörde.
Anlage:
Baumaßnahmen im Bereich des Landkreises Friesland
Abstimmungsergebnis:
Der Bericht wurde zur Kenntnis genommen