Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss:

 

 


Herr Buchholz führt zu den abgeschlossenen bzw. noch laufenden und anstehenden Maßnahmen an Bundes- und Landesstraßen aus (siehe Anlage).

Auf Nachfrage von KTAe Bödecker ergänzt er, dass - abhängig von den noch seitens der Kommunen Stadt Schortens und Stadt Wilhelmshaven vorzunehmenden Grunderwerbsverhandlungen - ein Baubeginn für den Radweg an der L 807 (Sillenstede bis Sengwarden) im kommenden Jahr möglich sei, ob dieser im Frühjahr liegen könne, sei derzeit nicht zu beantworten (siehe oben, Grunderwerb; Baufeldräumung müsste bekanntlich vor der Vegetationsperiode liegen).

Die Frage von KTA Langer zur Ausweisung als Radweg beantwortet Herr Buchholz dahingehend, dass Bau und Beschilderung jeweils unterschieden werden müsse, d.h. der Baulastträger schafft jeweils eine für den Radfahrer geeignete Nebenanlage, über die Beschilderung entscheide jedoch unter Zugrundelegung der Rechtslage (und Rechtsprechung) die Straßenverkehrsbehörde.

 

Anlage:

Baumaßnahmen im Bereich des Landkreises Friesland


Abstimmungsergebnis:

Der Bericht wurde zur Kenntnis genommen