Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 23, Enthaltungen: 6

Dringlichkeitsbeschluss über den Antrag der Fraktion Zukunft Varel auf eine Diskussion in öffentlicher Kreistagssitzung über die „Corona-Maßnahmen des Landkreises“:

 

 

 


 

 


Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich abgelehnt bei 6 Enthaltungen

 

Ja

6

Nein

23

Enth.

6

 

Die KTA Wittke, Neugebauer und B. Zerth sind abwesend

 

 

Durch die Ablehnung der Dringlichkeit werden die Anträge von Herrn KTA Just/ Freie Bürger und der Fraktionen AfD und Zukunft Varel unter TOP 11 - Anträge der Fraktionen und Gruppen per Organisationsbeschluss an die zuständigen Fachausschüsse zur Beratung verwiesen. Da die Anträge dem Kreistag zur heutigen Sitzung bereits vorliegen, behält sich dieser vor, die Organisationsbeschlüsse selber, entgegen der Zuständigkeit des Kreisausschusses gem. § 8 Abs. 3 der GO, zu fassen.

 

Dem Vorschlag des KTV wird einstimmig zugestimmt.

 

Anm.:

Die Anträge werden auf die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am 24.11.2020 gesetzt.