Sitzung: 07.10.2020 Kreistag des Landkreises Friesland
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 23, Enthaltungen: 6
Dringlichkeitsbeschluss
über den Antrag der Fraktion Zukunft Varel auf eine Diskussion in
öffentlicher Kreistagssitzung über die „Corona-Maßnahmen des Landkreises“:
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich abgelehnt bei 6 Enthaltungen
Ja |
6 |
Nein |
23 |
Enth. |
6 |
Die KTA Wittke, Neugebauer und B. Zerth sind
abwesend
Durch die Ablehnung
der Dringlichkeit werden die Anträge von Herrn KTA Just/ Freie Bürger und der
Fraktionen AfD und Zukunft Varel unter TOP 11 - Anträge der Fraktionen und
Gruppen per Organisationsbeschluss an die zuständigen Fachausschüsse zur
Beratung verwiesen. Da die Anträge dem Kreistag zur heutigen Sitzung bereits
vorliegen, behält sich dieser vor, die Organisationsbeschlüsse selber, entgegen
der Zuständigkeit des Kreisausschusses gem. § 8 Abs. 3 der GO, zu fassen.
Dem Vorschlag des
KTV wird einstimmig zugestimmt.
Anm.:
Die Anträge werden auf die Tagesordnung der
Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am 24.11.2020 gesetzt.