Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 3

Beschluss:

Nach Beratung stimmt der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales den fortzuschreibenden Mittelfristigen Entwicklungszielen und Handlungsschwerpunkten beizusteuernden fortgeschriebenen Punkten des Mittelfristigen Entwicklungsziels 5 „Gesundheit in Friesland“ gem. der vorlegten Form  zu; die Punkte fließen in das vom Kreistag zu beschließende Gesamtkonzept ein.

 


Die zum ersten Mal vom Kreistag in der Sitzung am 15.12.2003 beschlossenen, für die strategische Ausrichtung der Arbeit des Landkreises Friesland maßgeblichen Mittelfristigen Entwicklungsziele und Handlungsschwerpunkte wurden in einem Turnus von zwei Jahren an die sich geänderten Planungen, Entwicklungen und Gesetze angepasst. Die letzte Anpassung fand mit Kreistagsbeschluss vom 19.12.2018 statt. Coronabedingt ist eine Fortschreibung in den Jahren 2020/2021 unterblieben.

Die Gruppe SPD/GRÜNE/FDP hat die bestehenden MEZ/HSP beraten und Vorschläge für eine künftige Fortschreibung erarbeitet.

Nach dem Beschluss des Kreisausschusses vom 06.04.2022 sollen die Punkte von den fachlich zuständigen Ausschüssen beraten werden. Zuständig für die Fortschreibung der Punkte des Konzeptes aus 2018:

HSP 5.1 Entwicklung und Umsetzung eines zukunftsfähigen Konzeptes zur

              Sicherung der FrieslandKliniken als Krankenhaus an beiden Standorten.

              (Klare Kommunikation nach außen: Eine Klinik mit zwei Standorten!)

 

HSP 5.2 Sicherstellung der Notfallversorgung 24/7 an beiden Klinikstandorten

 

HSP 5.3 Stärkung der bestehenden Kooperation und Ausbau des

              Ausbildungsverbunds der Friesland Kliniken mit der European

              Medical School

 

HSP 5.4 Sicherung und Ausbau der Qualität der medizinischen Versorgung in

              den FrieslandKliniken durch Stärkung der Fachbereiche

 

HSP 5.5 Förderung der verstärkten Kooperation aller Gesundheits-Akteure in

              der Region (Jade Weser Region). Durchführung jährlicher regionaler

              Gesundheits-bzw. Versorgungskonferenzen

 

HSP 5.6 Auf- und Ausbau einer Gesundheits- und Sozialberichtserstattung;

              ggf. Initiierung und Ausbau weiterer gesundheitlicher Programme

 

HSP 5.7 Entwicklung und Umsetzung neuer Versorgungs- und

               Kooperationsprojekte, z.B. zur Personalgewinnung,

               Gesundheitsförderung und Prävention, medizinische und

               pflegerische Versorgung

 

HSP 5.8 Stärkung, Ausbau sowie Weiterentwicklung des Öffentlichen

              Gesundheitsdienstes (ÖGD). Überprüfung der Aufgabenfelder im

              Bereich der Qualitätssicherung in der medizinischen Versorgung, von

              Beratungsangeboten im Bereich der umweltmedizinischen Aufgaben,

              Sozialpharmazie der Kinder- und Jugendgesundheit. Ggf. erweitern

              von Sprechstundenangeboten für nicht krankenversicherte 

              Menschen u. ä. und eine stärkere Verzahnung mit der Wissenschaft

              (Public Health, öffentliche Labore)

 

HSP 5.9 Erstellung und Implementierung eines integrierten

              Hebammenkreissaals als ergänzendes Versorgungskonzept.

              Gewährleistung einer bedarfsorientierten Versorgung, die auch eine

              individualisierte Geburt in der Sicherheit der Klinik ermöglicht

 

ist der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales.

Die Vorschläge der Gruppe SPD/GRÜNE/FDP liegen, damit ein Gesamtüberblick verschafft werden kann, insgesamt an. Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales wird gebeten, die ihn betreffenden Punkte zu beraten und eine Fassung zu beschließen, die mit den beratenen Punkten der anderen Fachausschüsse zu einer Gesamtfortschreibung zusammengetragen werden kann

 

Der Ausschussvorsitzende Herr Janßen bittet KTA Busch, den Antrag der Mehrheitsgruppe auszuführen.

 

KTA Busch stellt die Mittelfristigen Entwicklungsziele (MEZ5), welche die Gesundheit in Friesland behandeln, vor. KTA Busch erläutert ausführlich anhand eines Dokumentes, welches dem Protokoll als Anlage beigefügt ist.

 

Der Ausschussvorsitzende Herr Janßen dankt KTA Busch für ihre Ausführungen und bittet um Wortmeldungen.

 

KTA Homfeldt bedankt sich für den gut vorbereiteten Vortrag. Da allerdings die dargestellten Argumente erst zur Sitzung eingebracht wurden, werde sich die CDU/ZV/UWG/WPW-Gruppe der Abstimmung enthalten.

 

Der Ausschussvorsitzende Herr Janßen lässt über den Antrag der Mehrheitsgruppe abstimmen.

 

KTA Sudholz stellt die Frage, ob den Fraktionen die Begründungen der Veränderungen der MEZ zur nächsten Kreistagssitzung zur Verfügung gestellt werden.

 

Landrat Ambrosy sagt zu, die Ausführungen von KTA Busch dem Protokoll beizufügen. Damit lägen sie auch bei der nächsten Kreistagssitzung vor.

 


Abstimmungsergebnis:

Das Gremium stimmt dem Antrag einstimmig zu.

 

Ja:

7

Nein:

Enthaltung:

3