Sitzung: 17.05.2022 Ausschuss für Bauen und Mobilität, Katastrophen- und Feuerschutz
Um
15:30 Uhr heißt Herr Vorsitzender Buß alle Mitglieder, Anwesenden und
Zugeschalteten herzlich willkommen und stellt die die ordnungsgemäße Ladung und
Beschlussfähigkeit fest. Zur Tagesordnung weist Herr Vorsitzender Buß zu TOP
4.1.2 auf die erfolgte Abänderung der Benennung des Beratungsgegenstandes hin.
Da es sich hierbei um einen Antrag der Mehrheitsgruppe mit Vorlage der
Verwaltung handle, werde der TOP mit der neuen Bezeichnung „Antrag
der Mehrheitsgruppe: Kostenloser ÖPNV für alle SchülerInnen ab der 5.
Klasse; Einführung des Regionalen Schüler- und Azubitickets“ in der Sitzung
beraten.
Herr
KTA Eilers stellt den Antrag TOP 8.1 und 8.3 von der Tagesordnung zu streichen,
da er keinen Zusammenhang zum Ausschuss herstellen könne.
Herr
Landrat Ambrosy erklärt, dass sowohl die MEZ sowie die HSP in der beschlossenen
noch geltenden Form, aber auch im Entwurf Thematiken zur Grundlage haben, die
den Ausschuss betreffen und sich nicht an dem Organigramm der Kreisverwaltung
oder den Zuständigkeiten des Ausschusses orientieren. Herr Vorsitzender Buß
erkundigt sich bei Herrn KTA Eilers, ob er seinen Antrag nach wie vor
aufrechterhält. Herr KTA Eilers bittet um Abstimmung über den Verbleib der
Tagesordnungspunkte in der Beratung. Herr Vorsitzender Buß läßt über den
Verbleib in der Sitzung abstimmen. Die Beratung der TOP´s in der Sitzung wurde
mehrheitlich bei 3 Gegenstimmen beschlossen. Die Tagesordnung wird somit in der
vorliegenden Form festgestellt.
Zu der Hybridsitzung sind 10
Mitglieder in Präsenz anwesend und zwei Mitglieder online per Videokonferenz
zugeschaltet. Frau KTA Herfel ist abwesend.