Um 15:30 Uhr heißt Herr Vorsitzender Buß alle Mitglieder, Anwesenden und Zugeschalteten herzlich willkommen und stellt die die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Zur Tagesordnung weist Herr Vorsitzender Buß zu TOP 4.1.2 auf die erfolgte Abänderung der Benennung des Beratungsgegenstandes hin. Da es sich hierbei um einen Antrag der Mehrheitsgruppe mit Vorlage der Verwaltung handle, werde der TOP mit der neuen Bezeichnung „Antrag der Mehrheitsgruppe: Kostenloser ÖPNV für alle SchülerInnen ab der 5. Klasse; Einführung des Regionalen Schüler- und Azubitickets“ in der Sitzung beraten.

 

Herr KTA Eilers stellt den Antrag TOP 8.1 und 8.3 von der Tagesordnung zu streichen, da er keinen Zusammenhang zum Ausschuss herstellen könne.

Herr Landrat Ambrosy erklärt, dass sowohl die MEZ sowie die HSP in der beschlossenen noch geltenden Form, aber auch im Entwurf Thematiken zur Grundlage haben, die den Ausschuss betreffen und sich nicht an dem Organigramm der Kreisverwaltung oder den Zuständigkeiten des Ausschusses orientieren. Herr Vorsitzender Buß erkundigt sich bei Herrn KTA Eilers, ob er seinen Antrag nach wie vor aufrechterhält. Herr KTA Eilers bittet um Abstimmung über den Verbleib der Tagesordnungspunkte in der Beratung. Herr Vorsitzender Buß läßt über den Verbleib in der Sitzung abstimmen. Die Beratung der TOP´s in der Sitzung wurde mehrheitlich bei 3 Gegenstimmen beschlossen. Die Tagesordnung wird somit in der vorliegenden Form festgestellt.

 

Zu der Hybridsitzung sind 10 Mitglieder in Präsenz anwesend und zwei Mitglieder online per Videokonferenz zugeschaltet. Frau KTA Herfel ist abwesend.