Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

Die Ausführungen der Verwaltung zur Bereisung der Kreisstraßen werden zur Kenntnis genommen.

 


Allgemeine Unterhaltungsstrategie für Kreisstraßen

Die grundlegende Sanierung der Kreisstraßen ist ein festgeschriebener Handlungsschwerpunkt des Landkreises Friesland. Dies bedeutet, dass über die Erhaltung der Verkehrssicherheit und der „kosmetischen“ Arbeiten an Kreisstraßen hinaus Sanierungsarbeiten mit einhergehender Substanzverbesserung durchgeführt werden, um dem Aufzehren der Substanz von Fahrbahnaufbauten vorzubeugen und damit Vermögenswerte zu erhalten oder sogar zu erhöhen.

Neben den Haushaltsansätzen für Unterhaltung und Instandsetzung stehen regelmäßig auch Haushaltsmittel für größere Maßnahmen mit investivem Charakter zur Verfügung (sh. Masterplan des Landkreises Friesland vom 02.11.2021).

Nach der im Jahr 2017 durchgeführten Zustandserfassung der Kreisstraßen und Radwege werden Sanierungsmaßnahmen gezielt auf Basis der ermittelten Daten durchgeführt.

Hier sind die teilweise in mehreren Abschnitten durchgeführten Fahrbahnsanierungen an der K 87 (Hohenkirchen bis Horum), K 311 (Astederfeld), K 108 (Streek Richtung Kreisgrenze), K 89 (Tettens – Oldorf), K 294 (Hauptstraße Sande) sowie der Ausbau der K 340 (Sumpfweg Varel) zu nennen. Aktuell wird die Sanierung der K 86 (Friedrich-Augustengroden) umgesetzt sowie die Deckensanierung der K 109 (Mühlenstraße Varel) sowie der K 332 (Rahrdum – Siebetshaus) vorbereitet (sh. beigefügte Karte).

 

K 294, Hauptstraße Sande

Umgestaltung Ortsdurchfahrt Sande

 

Vor dem Hintergrund der festgestellten Unfallhäufigkeiten haben bereits Ende 2019 Vorabstimmungen mit der Gemeinde Sande sowie der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (als technische Verwaltung der Kreisstraßen) zu einer Umgestaltung der Nebenanlagen in der Ortsdurchfahrt Sande (zwischen dem (bisherigen) Bahnübergang und dem Kreisel „Sander Ei“) begonnen. Hieraus wurden zunächst verschiedene Varianten zur Führung des Radverkehrs entwickelt und deren Vor- und Nachteile abgewogen. Einigkeit wurde darüber erreicht, dass zur Erhöhung der Sicherheit der schwächeren Verkehrsteilnehmer (Fußgänger, Radfahrer) die Anlegung von beidseitigen richtungsbezogenen getrennten Geh- und Radwegen derzeit die Vorzugsvariante ist. Hierbei muss berücksichtigt werden, dass Mindestbreiten möglichst vermieden werden sollten, d.h. der derzeit in der Ortsdurchfahrt Sande in Teilen vorhandene einseitige Parkstreifen muss deutlich in Frage gestellt werden zugunsten der Breite der Geh- und Radwege, da Grunderwerb grundsätzlich nicht realistisch erscheint.

Die Durchführung der konkreten Fachplanung soll nunmehr an ein Ingenieurbüro vergeben werden. Eine Auftragsvergabe wird nach Genehmigung des Haushalts erfolgen. Ein möglicher Baubeginn ist frühestens in 2024 vorgesehen.

 

K 110, Zum Jadebusen, Varel

Aufhebung des höhengleichen Bahnüberganges im Zuge der Kreisstraße 110

 

Es geht hier bekanntlich um die Aufhebung des höhengleichen Bahnübergangs im Zuge der K 110 (Zum Jadebusen) in Varel, was für die Flüssigkeit des Verkehrs (Verkehre Richtung bzw. von Dangast, Notfalleinsätze / mögliche längere Schließzeiten wg. Jade-Weser-Port) von großem Interesse wäre.

Zuletzt wurde im Mai 2017 aus der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Feuerschutz und Mobilität vom 02.07.2012 der Sachstand berichtet (Vorlage 107/2012), basierend auf den Ergebnissen der seinerzeit durch die Partner Deutsche Bahn, Stadt Varel und Landkreis Friesland beauftragten Machbarkeitsstudie (2010/2011) zu den Bahnübergängen in Varel.

In diversen Besprechungen und Diskussionen wurde seitdem auch unter Beteiligung der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr versucht, die konkrete Planung voranzutreiben, wobei die Deutsche Bahn darstellte, dass zumindest mittelfristig, d.h. für die nächsten 8 – 10 Jahre, keine Beteiligung der Bahn an dem Projekt in Aussicht gestellt werden könne.

Ein aktuelles Engagement der DB Netz ist auch weiterhin nicht in Sicht, die mittelfristige Planung der DB lässt eine Realisierung bis 2030 auf keinen Fall zu.

Sofern also in diesem Stadium eine Planung angeschoben werden sollte, wäre diese folglich nur durch die kommunale Seite möglich.

Eine interne Abstimmung sowie Absprache mit der Stadt Varel soll nunmehr hierzu erfolgen, um über das weitere Vorgehen zu befinden. Die Beauftragung einer entsprechenden Planung durch die kommunale Seite wäre mit einem in der Höhe noch zu ermittelnden Kostenaufwand verbunden.

Eine Änderung des § 13 Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) aus 2020 ist für die kommunale Seite interessant, entfällt doch das frühere „Straßenbaulastträger-Drittel“ der Baukosten einer Kreuzungsmaßnahme.

 

 

 

Herr Hinrichs fasst die der Sitzung vorangegangene informative und konstruktive Bereisung der Kreisstraßen noch einmal zusammen und erläutert, dass hierdurch eine gute Gelegenheit bestand, die seit 2017 durchgeführten Maßnahmen vor Ort zu sehen und auch die im Masterplan verorteten Maßnahmen kurz darzustellen.

 

Die Planung der Umgestaltung der Nebenanlagen in der Ortsdurchfahrt Sande (Hauptstraße, K 294) werde in diesen Tagen beauftragt, dieses Projekt ist sehr ehrgeizig und wird in diesem und mindestens dem nächsten Jahr Verwaltung und Politik intensiv beschäftigen.

 

Vor Ort wurde auch das erstmals in der Machbarkeitsstudie aus 2010 grob untersuchte Projekt „Aufhebung des höhengleichen Bahnüberganges im Zuge der K 110 (Zum Jadebusen) in Varel“ dargestellt, die Bahn werde nach wie vor nicht die Initiative für dieses Projekt ergreifen, aber es ergibt sich nunmehr die Gelegenheit, von kommunaler Seite (natürlich in Abstimmung mit der Stadt Varel) die Planung voranzutreiben. Ganz aktuell liegen erste Zahlen vor, die Grundlagenermittlung und Vorplanung werde ca. 200.000 € kosten (nicht förderfähig), seitens der Verwaltung wird für die nächste Ausschusssitzung eine konkrete Vorlage erstellt, ob (und wann) nunmehr die Planung seitens des Landkreises beauftragt wird.

 

Herr KTA Gburreck führt noch aus, dass sich auch anlässlich der Bereisung gezeigt habe, dass es wichtig sei, künftig bei allen anstehenden Maßnahmen an Kreisstraßen gleichzeitig darüber nachzudenken, ob Verbesserungen für den Radverkehr im Hinblick auf Ausbau/ Verbreiterung von Radwegen geplant werden können.

 

Herr KTA Burgenger wiederholt noch seine bereits anlässlich der Bereisung getätigte Bitte, unbedingt kurzfristig den neuen Radweg im Zuge der K 294 (Bahnverlegung Sande) zu fegen, um bereits frühzeitig Bewuchs von den Seiten her zu beseitigen. Schließlich zeigt er sich äußerst zufrieden, dass für den Bau des Radweges an der K 332 eine 95 %-Förderung erzielt wurde (Anm.: 75 %-Förderung nach NGVFG/ möglicherweise 20 % der förderfähigen Baukosten durch Klimaschutzmittel, Entscheidung steht allerdings noch aus!).


Abstimmungsergebnis:

 

zur Kenntnis genommen

 

Ja:

10

Nein:

  0

Enthaltung:

  0