Sitzung: 17.05.2022 Ausschuss für Bauen und Mobilität, Katastrophen- und Feuerschutz
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Vorlage: 0198/2022
Beschluss:
Nach Beratung
stimmt der Ausschuss für Bauen und Mobilität, Katastrophen- und Feuerschutz den
fortzuschreibenden mittelfristigen Entwicklungszielen und
Handlungsschwerpunkten beizusteuernden fortgeschriebenen Punkten des
mittelfristigen Entwicklungsziels 2 „Erziehung und Bildung stärken“ zu; die
Punkte fließen in das vom Kreistag zu beschließende Gesamtkonzept ein.
Die
zum ersten Mal vom Kreistag in der Sitzung am 15.12.2003 beschlossenen, für die
strategische Ausrichtung der Arbeit des Landkreises Friesland, maßgeblichen
mittelfristigen Entwicklungsziele und Handlungsschwerpunkte wurden in einem
Turnus von zwei Jahren an die sich geänderten Planungen, Entwicklungen und
Gesetze angepasst. Die letzte Anpassung fand mit Kreistagsbeschluss vom
19.12.2018 statt. Aufgrund der Corona-Pandemie ist eine Fortschreibung in den
Jahren 2020/ 2021 unterblieben.
Die
Gruppe SPD/ GRÜNE/ FDP hat die bestehenden MEZ/ HSP beraten und Vorschläge für
eine künftige Fortschreibung erarbeitet.
Nach
dem Beschluss des Kreisausschusses vom 06.04.2022 soll die Fortschreibung der
Punkte des Konzeptes aus 2018 von den fachlich zuständigen Ausschüssen beraten
werden.
Fachbereich 61 – Planung, Bauordnung und
Gebäudemanagement:
Die
Fortschreibung der Punkte des Konzepts für den Ausschuss für Bauen und
Mobilität, Feuerschutz- und Katastrophenschutz, gem. Vorschlag der
Mehrheitsgruppe wurden wie nachfolgend gelistet, von der Dezernatsleitung 3,
dem Fachbereichsleiter 61 und dem Hauptsachgebietsleiter 61.2 geprüft und
bedürfen seitens der Verwaltung aktuell keine weiteren Ergänzungen.
HSP
2.06.02 Bewegte
Pause, Pausenhöfe, die zur Bewegung einladen, Versiegelungen vermeiden und
Entsiegelungen prüfen (NEU)
HSP
2.06.03 Bei
Planungen für die Baumaßnahmen in Bildungseinrichtungen Ruhe- und
Rückzugsplätze berücksichtigen (NEU)
HSP
2.07.03 Fortsetzung
der Sanierung und Instandhaltung der Schulgebäude
HSP
2.07.04 Masterplan
Sportstätten erstellen und regelmäßig fortschreiben (NEU)
Der
Ausschuss für Bauen und Mobilität, Katastrophen- und Feuerschutz wird gebeten,
die ihn betreffenden Punkte zu beraten und eine Fassung zu beschließen, die mit
den beratenen Punkten der anderen Fachausschüsse zu einer Gesamtfortschreibung
zusammengetragen werden kann.
Herr KTA Burgenger teilt mit, dass die Mehrheitsgruppe sich intensiv mit den Zielen und Handlungsschwerpunkten für die kommenden Jahre auseinandergesetzt habe und führt die in der Vorlage aufgeführten Handlungsschwerpunkte hinsichtlich ihrer Wichtigkeit aus.
Herr KTA Schürgers meldet sich zu Wort und berichtet, dass es eine Menge Fragen auch zu den anderen Handlungsschwerpunkten gäbe. Um die Sitzung jedoch nicht auszuweiten, werden die Fragen schriftlich gestellt.
Es gibt keine weiteren zur Diskussion stehenden Fragen. Herr Vorsitzender Buß lässt zum Beschlussvorschlag abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
Ja: |
8 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
2 |