Sitzung: 17.05.2022 Ausschuss für Bauen und Mobilität, Katastrophen- und Feuerschutz
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Vorlage: 0200/2022
Beschluss:
Nach Beratung
stimmt der Ausschuss für Bauen und Mobilität, Katastrophen- und Feuerschutz den
fortzuschreibenden mittelfristigen Entwicklungszielen und
Handlungsschwerpunkten beizusteuernden fortgeschriebenen Punkten des
mittelfristigen Entwicklungsziels 4 „Erhalt und Verbesserung der natürlichen
Lebensgrundlagen“ zu; die Punkte fließen in das vom Kreistag zu beschließende
Gesamtkonzept ein.
Die zum ersten Mal vom Kreistag in der Sitzung am
15.12.2003 beschlossenen, für die strategische Ausrichtung der Arbeit des
Landkreises Friesland, maßgeblichen mittelfristigen Entwicklungsziele und
Handlungsschwerpunkte wurden in einem Turnus von zwei Jahren an die sich
geänderten Planungen, Entwicklungen und Gesetze angepasst. Die letzte Anpassung
fand mit Kreistagsbeschluss vom 19.12.2018 statt. Aufgrund der Corona-Pandemie
ist eine Fortschreibung in den Jahren 2020/ 2021 unterblieben.
Die Gruppe SPD/ GRÜNE/ FDP hat die bestehenden
MEZ/ HSP beraten und Vorschläge für eine künftige Fortschreibung erarbeitet.
Nach dem Beschluss des Kreisausschusses vom
06.04.2022 soll die Fortschreibung der Punkte des Konzeptes aus 2018 von den
fachlich zuständigen Ausschüssen beraten werden.
Fachbereich 61 – Planung, Bauordnung
und Gebäudemanagement:
Die Fortschreibung der Punkte des Konzepts für
den Ausschuss für Bauen und Mobilität, Feuerschutz- und Katastrophenschutz,
gem. Vorschlag der Mehrheitsgruppe wurden wie nachfolgend gelistet, von der
Dezernatsleitung 3, dem Fachbereichsleiter 61 und dem Hauptsachgebietsleiter
61.2 geprüft und bedürfen seitens der Verwaltung aktuell keine weiteren
Ergänzungen.
HSP 4.3.2 Reduzierung
des Energieverbrauchs bei kreiseigenen Gebäuden
Fachbereich 36 - Straßenverkehr:
Die Fortschreibung der Punkte des Konzepts für
den Ausschuss für Bauen und Mobilität, Feuerschutz- und Katastrophenschutz,
gem. Vorschlag der Mehrheitsgruppe wurden wie nachfolgend gelistet, von der
Dezernatsleitung 3, dem Fachbereichsleiter 36 und den Sachgebietsleitern
geprüft und bedürfen seitens der Verwaltung aktuell keine weiteren Ergänzungen.
HSP 4.11.3 Ausbau
der Fahrrad-Infrastruktur (NEU)
Der
Ausschuss für Bauen und Mobilität, Katastrophen- und Feuerschutz wird gebeten,
die ihn betreffenden Punkte zu beraten und eine Fassung zu beschließen, die mit
den beratenen Punkten der anderen Fachausschüsse zu einer Gesamtfortschreibung
zusammengetragen werden kann.
Herr KTA Burgenger nennt die in der Vorlage aufgeführten HSP, diese er für die Entwicklung der nächsten Jahre für unstrittig halte.
Es gibt keine zur Diskussion stehenden Fragen. Herr Vorsitzender Buß lässt zum Beschlussvorschlag abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
Ja: |
8 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
2 |