Beschluss: zur Kenntnis genommen

Begründung:


Zusätzlich zu den normalen Baumaßnahmen (sh. Vorlage Nr. 446/2009 vom 26.02.2009) sind im Haushaltsjahr 2009, Dank des Konjunkturpaketes, etliche weitere Baumaßnahmen in vollem Gange, bzw. sind diese bereits fertiggestellt worden.
Es ist im Allgemeinen festzustellen, dass die beauftragten Firmen aber auch die Industrie als Zulieferer, häufig Investitionen des Konjunkturpaketes regelrecht „überfahren“ wurden. Dieses ist deutlich daran zu erkennen, dass Lieferzeiten die im letzten Jahr noch 3 – 6 Wochen betrugen, heute zum Teil das Doppelte oder mehr betragen. Das hat für die Abwicklung der Baumaßnahmen oftmals fatale Auswirkungen, so dass vorher kalkulierte Ausführungszeiten und Bauzeiten komplett überplant werden müssen. Es muss an dieser Stelle auch mal wieder in Erinnerung gerufen werden, dass eine Baumaßnahme immer auf der ausgeführten Leistung eines vorher tätigen Gewerkes basiert. Sollte es dann in einem Gewerk zu verlängerten Ausführungszeiten kommen, ist dieses von den folgenden Ausbaugewerken kaum noch zu kompensieren.
Die Erfahrung hat gezeigt, dass etliche Firmen trotz Aufforderung, teilweise kein Angebot abgegeben haben, mit der Begründung, man sei komplett ausgelastet.
Die Verwaltung möchte in diesem Zusammenhang aber auch darauf hinweisen, dass der Startschuss für die geplanten Baumaßnahmen erst durch den Beschluss des Kreisausschusses vom 17.06.2009 erfolgt ist. Erst nach dieser Mittelfreigabe konnten die intensiven Vorplanungen und Bauvorbereitungen abgeschlossen werden. Danach ist sofort mit der Ausschreibungsphase begonnen worden.

Hier sind für die Vergabe von Bauleistungen die neuen Vergaberichtlinien mit ihren geänderten Wertgrenzen durchaus hilfreich gewesen. Bis zu einer Auftragssumme von 100.000,- € kann freihändig vergeben werden (mind. 3 Angebote), bis zu einer Auftragssumme von 1.000.000,- € kann beschränkt ausgeschrieben werden, darüber erfolgt die öffentliche Ausschreibung. Es wurde von den neuen Richtlinien reichhaltig Gebrauch gemacht. Eine vorherige Abstimmung mit der Kreishandwerkerschaft Friesland hat auch zu dem Ziel geführt, dass der größte Teil der Aufträge an Firmen aus der Region erteilt werden konnte. Hierbei konnte festgestellt werden, dass bei der Kreishandwerkerschaft nicht alle Firmen gelistet wurden, so dass die Liste der zu beteiligenden Firmen erheblich erweitert werden musste. Der Landkreis Friesland hat durch diese Vergabepraxis die Möglichkeit bekommen, direkt Einfluss auf die heimische Wirtschaft zu nehmen und damit einen deutlichen Impuls gegeben.

Bezug nehmend auf den Top 3.2.7 (Umsetzung des Konjunkturpaketes II, Vorlage 439/2009) der Sitzung des Bauausschusses vom 09.03.2009 werden die Mittel aus dem Konjunkturpaket II wie folgt verwendet:














Objekt

HHJ

Gesamtbetrag

75% Bund

18,45% Land

6,55% LK

HS/RS Bockhorn

2009

1.300.000,00

975.000,00

239.850,00

85.150,00

Schule am Falkenweg

2009

275.000,00

206.250,00

50.737,50

18.012,50

Inselgemeinde Wangerooge

2009

50.000,00

37.500,00

9.225,00

3.275,00

BBS Jever

2010

1.870.000,00

1.402.500,00

345.015,00

122.485,00

HS/RS Zetel

2010

275.000,00

206.250,00

50.737,50

18.012,50

OJE

2010

30.000,00

22.500,00

5.535,00

1.965,00

Zwischensumme:


3.800.000,00

2.850.000,00

701.100,00

248.900,00



Objekt

Gesamtbetrag

90% B/L

10% LK

HS/RS Hohenkirchen

200.000,00

180.000,00

20.000,00

HS/RS Obenstrohe

222.200,00

200.000,00

22.200,00

IGS Friesland

216.100,00

194.500,00

21.600,00

MGJever, Schortens

190.600,00

171.500,00

19.100,00

IGS Friesland

381.200,00

343.000,00

38.200,00

Zwischensumme:

1.210.100,00

1.089.000,00

121.100,00


Gesamtbetrag:

5.010.100,00



Die Gelder für die Objekte HS/RS Bockhorn und die Schule am Falkenweg wurden bereits beantragt. Bei den Objekten HS/RS Hohenkirchen, HS/RS Obenstrohe und IGS Friesland erfolgten rechtzeitig die Antragstellungen. Mit den Genehmigungsbescheiden ist in Kürze zu rechnen.

Über den Stand der größeren Baumaßnahmen wird im Folgenden berichtet:


1. Haupt- und Realschule Hohenkirchen,
Umbau von Klassenräumen zur Mensa und neuen Toilettenanlagen:

Der Mensabetrieb ist bereits aufgenommen worden, die Toilettenanlagen sind ebenfalls bereits in Benutzung. Bis auf ein paar kleinere Restarbeiten ist die gesamte Baumaßnahme abgeschlossen. Die Bauzeit konnte mit
insgesamt 9 Wochen recht kurz gehalten werden. Dieses konnte jedoch auch
nur in dieser kurzen Zeit realisiert werden, da auf einen vorhandenen Gebäudebestand zurückgegriffen wurde. Die Gesamtkosten werden sich auf ca. 222.000,- € belaufen.
Die offizielle Einweihung findet am 18.09.2009, um 11.00 Uhr, statt.


2. Haupt- und Realschule Jever,

Erneuerung Sporthallenboden, Umbau Fachunterrichtsraum und Installation von Fluchtreppen:

Die Erneuerung des Sporthallenbodens ist grundsätzlich abgeschlossen. Mit der kompletten Fertigstellung kann voraussichtlich Ende der 37. KW gerechnet werden. Bedingt durch die falsche Verlegung des Sporthallenbodens gab es zeitliche Verschiebungen.
Der Umbau des Fachunterrichtsraumes ist abgeschlossen.

Die notwendige Installation von außenliegenden Fluchttreppenhäusern ist baulich abgeschlossen.
Die Schlussrechnungen liegen auch noch nicht in Gänze vor, jedoch ist auch hier davon auszugehen, dass die veranschlagten Haushaltsmittel in Höhe von 300.000,- € ausreichen werden.

3. Schule am Schlosserplatz,

Sanierung, Umbau und Erweiterung:

Die Planungen für die Komplettsanierung, Umbau und Erweiterung der Schule am Schlosserplatz am Standort Dannhalm sind weitestgehend abgeschlossen.
Mit den ersten Bauarbeiten wurde bereits begonnen. So wird das Gebäude zur Zeit im 1. Bauabschnitt entkernt und für die Umbauarbeiten vorbereitet. Die nächsten Gewerke befinden sich zur Zeit in der Ausschreibungsphase. Die Fertigstellung der Gesamtmaßnahme ist für Mitte 2011 vorgesehen.

4. Mariengymnasium Jever,
Erneuerung Fenster in der Verwaltung und Altbau:

Die Fenster im Bereich der Verwaltung wurden bereits eingebaut. Die Fenster im Bereich des Altbaus sollen in den Herbstferien 2009 ausgetauscht werden. Auch hier musste auf die hohe Auftragsauslastung der Firmen Rücksicht genommen werden. Die veranschlagten Haushaltsmittel in Höhe von 94.500,- € sind ausreichend.

5. Mariengymnasium Jever, Außenstelle Schortens,
Mensa, Sanierung Pausenhalle:

Die Sanierung der Pausenhalle ist abgeschlossen, so dass hier der Mensabetrieb aufgenommen werden konnte. Am neuen Anbau der Mensa sind die Rohbauarbeiten soweit abgeschlossen, dass zur Zeit die Dachkonstruktion erstellt wird. Der Mensaanbau wird voraussichtlich bis Mitte November 2009 fertiggestellt sein. Im Haushalt stehen für diese Maßnahme 300.000,- € zur Verfügung.
Durch die vorgenommene Umplanung (größere Mensa) werden Mehrkosten
von ca. 136.000,- € entstehen (sh. Vorlage 445/2009 vom 26.02.2009).


6. Sporthallensanierung Jungfernbusch:

Ein Antrag auf Förderung wurde beim zuständigen Ministerium gestellt. Der Antrag ist leider abgelehnt worden. Die Baumaßnahme wird jedoch nach wie vor als sinnvoll bewertet und soll aus diesem Grunde zu den Haushaltsberatungen zum Haushalt 2011 wieder vorgelegt werden.

7. Integrierte Gesamtschule Friesland,
Anbau Mensa und Erstellung von Gruppenräumen im Obergeschoss:

Der Anbau der Mensa, die gemeinsam durch Haupt- und Realschule und IGS genutzt werden kann, ist im Rohbau weitestgehend fertig gestellt. Als nächstes sollen die Aluminiumfensterelemente eingebaut werden. Hier zeigt jedoch das Konjunkturpaket, wie bereits eingangs erwähnt, seine volle Wirkung. Denn die Lieferzeit der Aluminiumfenster hat sich maßgeblich verlängert. Die folgenden Gewerke, wie zum Beispiel der Estricheinbau können aus diesen Gründen erst später durchgeführt werden. Dadurch wird mit der Fertigstellung der Mensa in den Herbstferien 2009 zu rechnen sein.
Die Arbeiten an den Gruppenräumen im Obergeschoss sind bereits weit fortgeschritten. Da jedoch hier nur außerhalb der Unterrichtszeiten gearbeitet werden kann, ist eine optimale Bauabwicklung schwer möglich. Dennoch werden hier kurzfristig bereits die Deckenarbeiten und die Malerarbeiten durchgeführt. Die Fertigstellung der Gruppenräume ist bis zum Ende der 37. KW geplant. Die Mehrkosten im Vergleich zur ursprünglichen Planung belaufen sich auf 212.000,- € (sh. Vorlage 445/2009 vom 26.02.2009).

8. Realschule Schortens/IGS Friesland,

Neuerstellung von 3 neuen Fachunterrichtsräumen:


Die bauliche Herrichtung der Räume Biologie, Physik und Chemie ist abgeschlossen. Die Neuausstattung mit den Fachunterrichtsmöbeln dieser Räume erfolgt zur Zeit.

Die Inbetriebnahme der Fachunterrichtsräume erfolgt voraussichtlich ab
der 37. KW.

9. Haupt- und Realschule Sande,
Anbau einer Mensa und Erstellung eines Kunstrasenplatzes:

Teilweise ist mit ersten baulichen Maßnahmen im Gebäudebestand begonnen worden. Die Ausschreibungsphase ist weitestgehend abgeschlossen. Da noch nicht abschließend alle Angebotssummen vorliegen, kann zum jetzigen Zeitpunkt noch keine abschließende Kostenaussage gemacht werden. Die bisher ausgeschriebenen Leistungen liegen allerdings im Rahmen der Schätzsummen. Das zur Verfügung stehende Haushaltsbudget beträgt 295.000,- € einschließlich der Einrichtung. Die Fertigstellung ist bis zu den Weihnachtsferien 2009 vorgesehen.
Mit den Arbeiten am Kunstrasenplatz ist begonnen worden. Der Unterbau ist bereits fertiggestellt, so dass aller Voraussicht nach der Kunstrasen und die Verfüllung in der 36./37. KW eingebaut werden kann. Die Gesamtfertigstellung wird bis Ende September erfolgen. Der Kostenrahmen von gesamt 300.000,- € kann eingehalten werden. An den Gesamtkosten beteiligt sich die Gemeinde Sande mit 120.000,- €.



10. Heinz-Neukäter Schule in Roffhausen,
Anbau Mensa, Neubau Werkhalle, Innen- und WC-Sanierung:

Die Bauarbeiten an allen drei Maßnahmen sind vollständig abgeschlossen. Es kann bereits jetzt gesagt werden, dass der Kostenrahmen eingehalten werden konnte. Über die durchgeführten Arbeiten konnte man sich bei der offiziellen Einweihung am 28.08.2009 ein Bild machen.

11. Haupt- und Realschule Bockhorn,
Energetische Sanierung der Schule, Erweiterung der Pausenhalle und Erneuerung der Fachunterrichtsräume:

Die Baumaßnahmen an der Schule sind größtenteils abgeschlossen. Jedoch ist die Pausenhalle noch nicht komplett fertiggestellt und der Fensteraustausch noch nicht vollständig abgeschlossen. Der Unterricht in den Klassenräumen ist jedoch uneingeschränkt möglich. An dieser Stelle muss aber auch wieder erwähnt werden, dass es zu diversen Lieferverzögerungen auf Grund des Konjunkturpaketes
gekommen ist. Abschließend kann jedoch festgestellt werden, dass die Baumaßnahme mit einer Investitionssumme von immerhin 1.300.000,- € auch sehr schwer innerhalb der 6-wöchigen Sommerferien umgesetzt werden konnte. Die ursprüngliche Kostenschätzung von 1.300.000,- € kann somit grundsätzlich eingehalten werden.
Die Gesamtfertigstellung ist für Ende September vorgesehen.

12. Berufsbildende Schulen in Varel,
Sanierung der Fassade:

Mit dieser geplanten Baumaßnahme konnte bisher noch nicht begonnen werden.

Am 28.05.2009 wurde den Mitgliedern des Ausschusses für Bauen, Feuer schutz und Straßenverkehr in der BBS Varel die geplanten Baumaßnahmen vorgestellt und erläutert.


In dieser Besprechung wurde darauf hingewiesen, dass der Bund und das Land Niedersachsen auch im Haushaltsjahr 2009 ein Programm zur energeti schen Erneuerung und Modernisierung von Gebäuden der sozialen Infra struktur in den Kommunen aufgelegt haben.


Das Land Niedersachsen wird die Fördergelder für kommunale Gebietskör perschaften bereitstellen, die sich in einer besonders schwierigen Haushalts lage befinden. Diese Kommunen haben so die Möglichkeit, durch eine ener getische Gebäudesanierung künftig Energie einzusparen und zugleich durch Verringerung der Kohlendioxydimmission zum Klimaschutz beizutragen. Ge eignet für eine Förderung sind u. a. Schulen, die sich in einem energetisch nachteiligen Zustand befinden. Die vorgesehene Investition soll den Energie bedarf mindern. Darüber hinaus kann die Förderung über die Kosten der energetischen Modernisierung hinaus auch weitergehende Kosten für bauli che Veränderungen umfassen. Der Schwerpunkt des Sanierungsvorhabens muss aber überwiegend bei der energetischen Modernisierung liegen.


Bund und Land beteiligen sich mit insgesamt maximal 75 % an den förde rungsfähigen Kosten, so dass für den Landkreis Friesland grundsätzlich ein Eigenanteil von 25 % verbleibt.


Die Überprüfung des energetischen Zustands Ihres Schulgebäudes hat erge ben, dass die Antragsvoraussetzungen nach dem Investitionspakt erfüllt sind.


Aus diesem Grunde hat der Landkreis Friesland fristgerecht seinen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur energetischen Erneuerung und Moder nisierung der Schulgebäude der BBS Varel bei der Investitions- und Förder bank Niedersachsen (NBank) gestellt.


Die NBank wurde darauf hingewiesen, dass bei dem Schulgebäude eine Be tonsanierung sowie die komplette Außenwanddämmung mittels eines Wär medämmverbundsystems geplant ist. Ferner, dass die Fenster ausgetauscht und die Flachdächer gedämmt werden.


Im Zusammenhang mit der energetischen und statischen Sanierung soll die Heizungsanlage erneuert werden, ferner die Beleuchtung einschl. der Flucht wegebeleuchtung. Heizungskörpernischen sollen geschlossen werden, abge hängte Decken werden erneuert, Bodenbeläge neu verlegt. Notwendige feh lende Brandschutzmaßnahmen sowie Auflagen des Gemeinde-Unfallversi cherungsverbandes werden im Zuge der Sanierung umgesetzt. Weiterhin sind die Einrichtung einer Mediathek, die Erweiterung der Verwaltungsräume, der Umbau des Werkstattgebäudes sowie der Hausmeisterwohnung, eine zu sätzliche Lehrküche sowie die Verlegung einer Gasstation geplant.


Die Gesamtkosten für diese Maßnahmen belaufen sich auf ca. 5.900.000 €. Aufgrund der nach dem Investitionspakt möglichen Kofinanzierung durch Bund und Land wurde ein Zuschuss in Höhe von ca. 4.427.000 € beantragt.


Dieser Sachverhalt wurde in einem gemeinsamen Gespräch mit Vertretern der NBank am 02.07.2009 erörtert.


Die Vertreter der NBank erklärten, dass alle Antragsvoraussetzungen erfüllt sind. Aus der Sicht der NBank als zuständige Bewilligungsstelle ist eine För derung in beantragter Form durchaus möglich, zumal der Landkreis Friesland bei dem „Investitionspakt 2008“ keine Bewilligung erfahren hat. Das Ministeri um für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit beschließt abschließend als Programmbehörde für die Aufstellung des Landesprogramms, ob den Vor schlägen der NBank zu folgen ist.


Nach Auskunft der NBank ist mit einer Entscheidung im Frühherbst 2009 zu rechnen.


In dem Gespräch wiesen die Vertreter der NBank jedoch nachhaltig darauf hin, dass auf keinen Fall vor der Entscheidung über den Antrag mit den Maß nahmen begonnen werden darf. Auch ein vorzeitiger Maßnahmebeginn wird nicht zugelassen.


Zuwiderhandlungen führen zur Ablehnung des Antrags bzw. zum Widerruf und zur Rückzahlung etwaiger Förderbeträge.


Aus diesem Grunde sah sich der Landkreis Friesland leider gehalten, die in den Sommerferien 2009 vorgesehenen Baumaßnahmen bis zur Entschei dung über den Antrag nicht durchzuführen.


Sollte der Antrag des Landkreises Friesland positiv beschieden werden, er leichtert diese Entscheidung in jedem Falle auch eine rasche und umfassen de Umsetzung des „großen Sanierungsprogramms BBS Varel“.


Die BBS Varel wurde hierüber in Kenntnis gesetzt.


Sobald eine Entscheidung gefallen ist, erfolgt in Abstimmung mit der BBS Va rel die Sanierung des Schulgebäudes.



13. Haupt- und Realschule Varel,
Sanierung der Sporthalle:

Mit der Baumaßnahme Sanierung der Sporthalle (1. Bauabschnitt) ist bereits im Jahre 2008 begonnen worden. Die geplante Fertigstellung war bereits in 2008 für den Herbst 2009 vorgesehen. Auf diesen Sachverhalt wurden die Mitglieder des Bauausschusses auch anlässlich der Schulbereisung am 28.05.2009 hingewiesen. Die Fertigstellung der Maßnahme ist für Ende Oktober geplant.
Dennoch haben die Nutzer der Sporthalle die Sporthallenbelegung bereits nach den Sommerferien eingeplant. Dieses hatte zu Verstimmungen geführt, die jedoch in einem gemeinsamen Gespräch mit allen Beteiligten geklärt werden konnten.

14. Lothar-Meyer Gymnasium in Varel,
Kauf des Grundstücks:

Wie bereits anlässlich der Schulbereisung durch den Bauausschuss am 03.06.2009 vor Ort erörtert, wurde auch die Restfläche des Nachbargrundstücks „Gartenstraße 10“ zu Gesamtkosten in Höhe von 70.000,- € gekauft.
Die Fertigstellung als Pausenhof ist für 2010 vorgesehen.


15. Haupt- und Realschule Obenstrohe,
Fensteraustausch, Sanierung Lehrküche, Erneuerung Fachunterrichtsräume und Ganztagsschule:

Bei der Haupt- und Realschule Obenstrohe wurden in diesem Jahr die Lehrküche saniert und die Fachunterrichtsräume der Naturwissenschaften, ferner erfolgte ein Fensteraustausch. Da die Schule am 01. August diesen Jahres Ganztagsschule wurde, wurde durch Umbau eine Mensa geschaffen. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 464.000,- €, 200.000,- € fließen aus dem Konjunkturpaket II.

16. Pestalozzischule in Varel,

Erneuerung Fachunterrichtsraum:

Bei der Pestalozzischule in Varel wurde der Fachunterrichtsraum
Naturwissenschaften zu Gesamtkosten in Höhe von ca. 47.000,- € saniert. Die Kosten für die Neuausstattung belaufen sich auf ca. 33.000,- €.

17. Inselschule Wangeooge,
Sanierung Toiletten, Behebung von Sicherheitsmängeln:

Die Baumaßnahmen konnten weitestgehend in den 4 Wochen Sommerferien
durchgeführt und abgeschlossen werden. Unter anderem ist die gesamte
elektrische Versorgung innerhalb des Schulgebäudes erneuert worden,
ebenso ist die Alarmierung und Lautsprecheranlage auf den neuesten
technischen Stand gebracht worden. Kleinere Restarbeiten werden noch in
den Herbstferien erledigt. Der Kostenrahmen von 106.000,- € konnte
eingehalten werden.


Ausschussvorsitzender Gramberger stellte die einzelnen Punkte der Vorlage mit der Bitte um Fragen zu den Baumaßnahmen vor. Bei einigen Punkten stellten die Ausschussmitglieder über die Vorlage hinaus noch Fragen, die von der Verwaltung beantwortet wurden. Im Allgemeinen konnte festgestellt werden, dass der Ausschuss, auch vor dem Hintergrund der Vielzahl der in diesem Jahr durchgeführten Baumaßnahmen, zufrieden mit dem bisherigen Bauablauf ist. Der umfangreiche Bericht über den Bautenstand wurde positiv zur Kenntnis genommen. Es wurde der Wunsch geäußert, zukünftig in regelmäßigen Abständen unabhängig von den Bauausschüssen einen Kurzbericht über den Stand der Baumaßnahmen zu erhalten. Dieses wurde von Seiten der Verwaltung zugesagt, so dass in Zukunft vom Gebäudemanagement des Landkreises Friesland ein Baubericht an die Mitglieder des Ausschusses für Bauen, Feuerschutz und Straßenverkehr verteilt werden soll.