Beschluss:

Der Kreistag fasste folgenden Festsetzungsbeschluss zu Mitgliedern und Vertretern in der Gesellschafterversammlung der Nordwest-Krankenhaus Sanderbusch gGmbH:

Mitglied Vertreter/in:

KTA Bernd Pauluschke KTA Michael Ramke

KTA Alfred Müller KTA Marianne Kaiser-Fuchs

KTA Wilfried Habeck KTA Gisela Grützner

KTA Peter Tischer KTA Wilfried Rost

KTA Uwe Burgenger KTA Gustav Zielke

Der Gesellschafterversammlung der Nordwest-Krankenhaus Sanderbusch gGmbH gehören derzeit als reguläre Mitglieder

KTA Bernd Pauluschke

KTA Alfred Müller

KTA Wilfried Habeck

KTA Peter Tischer

KTA Uwe Burgenger

Landrat Sven Ambrosy ( Vertreter: EKR Peter Wehnemann o.V.i.A.)

sowie

Herr Erhard Klafft (Vertreter Betriebsrat NWK)

an. In seiner Sitzung am 9. Dezember 2009 hat das Gremium beschlossen, den Landkreis bzw. den Kreistag Friesland um Entsendung jeweils auch eines stellvertretenden Mitglieds in die Gesellschafterversammlung zu bitten.

SPD/FDP-Gruppe, CDU-Fraktion und die Gruppe Bündnis 90/DIE GRÜNEN / MMW / Linksbündnis wurden gebeten, in der Kreistagssitzung am 16. Dezember 2009 entsprechende Stellvertreter/innen zu benennen. Da es sich um eine Angelegenheit des Selbstorganisationsrecht der Kreistages handelt, war eine Vorbereitung durch den Kreisausschuss entbehrlich.

Das Schreiben des Nordwest-Krankenhauses Sanderbusch in dieser Angelegenheit ist beigefügt.

Nach Aufruf durch Herrn Kreistagsvorsitzenden Funke benannten die Fraktionen/Gruppen sodann folgende stellvertretenden Mitglieder:

SPD/FDP: KTA Michael Ramke für Herrn KTA Bernd Pauluschke

KTA Marianne Kaiser-Fuchs für Herrn KTA Alfred Müller

KTA Gisela Grützner für Herrn KTA Wilfried Habeck

CDU: KTA Wilfried Rost für Herrn KTA Peter Tischer

B 90/DG / MMW /

Linksbündnis: KTA Gustav Zielke für Herrn KTA Uwe Burgenger

Anm.:

Die UWG/SWG-Gruppe ist in der Gesellschafterversammlung nicht vertreten; die Entsendung eines stellv. Mitglieds entfällt somit.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig