Sitzung: 21.05.2025 Kreistag des Landkreises Friesland
Wilhelmshavens Oberbürgermeister, Herr Feist, führt in den Tagesordnungspunkt ein und erklärt, dass sich Rat und Kreistag gemeinsam der Verantwortung stellen würden und Emotionen hier nicht entscheidend sein dürften. Er formuliert seine Erwartungen an Bund und Land und erklärt das weitere Vorgehen in der heutigen Sitzung: Zunächst werde das Gutachten/ die Machbarkeitsstudie vorgestellt, anschließend werde den Kreistagsabgeordneten und Ratsmitgliedern die Möglichkeit gegeben Statements abzugeben. Danach gebe es die Möglichkeit jeweils eine Frage und eine Ergänzungsfrage zu stellen.
Der Landrat Herr Ambrosy stimmt dem Oberbürgermeister Herrn Feist zu und erläutert, dass die Region gerne miteinander diskutiere aber dabei verkenne wie weit man eigentlich schon sei. In der Vergangenheit habe man bereits durch Transformation viele Probleme gelöst. Er erklärt, wie das langfristige Ziel aussehe welches man erreichen wolle und stellt die aktuelle Problematik dar
Frau Wagner und Herr Holz von WMC, Herr Dr. Möller von miralytic, Herr Schulz von Archimeda und Her Dr. Schubmann von der Kanzlei Luther stellen das Gutachten sowie Machbarkeitsstudie über die potenzielle Zusammenarbeit der beiden Kliniken und deren Tochtergesellschaften vor.
Herr KTA Wiesner teilt mit, das Gutachten sei die Grundlage für Entscheidungen und die Mehrheitsgruppe unterstütze eine Einhäusigkeit, da diese die beste Option darstelle. Auch wenn der Weg bis dahin schwierig sei, wolle man in den nächsten zehn bis zwölf Jahren eine gute Gesundheitsversorgung gewährleisten und auch weiter investieren. Man müsse also nicht nur das Ziel, sondern auch den Weg dahin betrachten.
Der heutige Tag sei somit ein wichtiges Zeichen um beide Parteien mitzunehmen und eine gute Gesundheitsversorgung für die Bürgerinnen und Bürger auszugestalten.
Frau KTA Kück teilt mit, dass die Quellen der Listen auf Folie sechs aus dem Jahr 2024 stammen würden. Sie Fragt, ob hier die Umstrukturierungen in Varel bereits berücksichtigt worden seien und wie viel des Defizites durch die Gynäkologie und Geburtshilfe verursacht worden seien.
Des Weiteren kritisiert sie die Folien sechs und neun und teilt mit, dass es falsch sei, dass keine Unterversorgung geben werde. Auch die Fahrtzeit aus der Wesermarsch erhöhe sich von 30 auf 40 Minuten. Man sollte die Versorgungsrelevanz zuerst mit dem Gesundheitsministerium klären, bevor man hier Strukturen auflöse nur um sie am Ende wiederaufzubauen.
Herr Holz von WMC antwortet, dass die bei Google angegebenen Fahrtzeiten abweichen können, auch seien die Kriterien für einen Sicherstellungsauftrag nicht erfüllt. Im Bezug auf die erste Frage von Frau KTA Kück erklärt er, dass hier Dargestellt worden sei, wie die Entwicklung wäre, wenn man keine Maßnahmen treffen würde.
Nach einer kurzen Diskussion mit Frau KTA Kück verweist Herr Schönauer von den Friesland Kliniken auf den Aufsichtsrat.
Frau KTA Esser fragt, ob der Sicherstellungszuschlag für Varel automatisch zugeteilt würde, oder ob man diesen beantragen müsse. Auch fragt sie, wo die im Vortrag genannte größer/ gleich 90% Förderung geregelt sei und wann man welche Höhe bekommen könne.
Die Geschäftsführerin der Friesland Kliniken, Frau Hohmann erklärt, man habe den Sicherstellungszuschlag bislang nicht beantragt, es gebe aber aktuell ein Schreiben an den Minister Herrn Philippi mit der Bitte um Auskunft, ob er bei der finanziellen Tragfähigkeit bei dem Standort Varel und insbesondere bei der Gynäkologie und Geburtshilfe eine Form von Unterstützungsleistung, ggf. im Sinne eines Sicherstellungszuschlages gebe.
Herr Dr. Möller von miralytic erläutert, es könne mit den Fördergeldern in alle Richtungen gehen. Es hänge hier von dem Antrag und der Größe der Veränderung ab. Da man hier eine maximale Verbesserung der Versorgung anstrebe sei also mit hohen Werten zu rechnen.
Frau KTA Ender merkt an, sie habe sich im Anhang die Tabellen gewünscht, mit denen hier gerechnet worden sei. Sie teilt mit, dass im Vortrag von einem Krankenhaus mit großer Strahlkraft gesprochen worden sei. Hier gebe es im Südkreis jedoch bereits die Ammerlandkliniken und die Kliniken in Oldenburg. Sie fragt inwieweit diese bei den Fallzahlen berücksichtigt worden seien.
Auch fragt sie inwieweit die umliegenden Krankenhäuser Kapazitäten für die Strukturen hätten, welche laut Gutachten in den Friesland Kliniken aufgelöst werden würden, wie z.B.: die Urologie.
Herr Holz von WMC erläutert, dass die Urologie hier ein Sonderfall sei, generell müsse man mit Mindestmengen rechnen und prüfen, was stationär zu behandeln sei. Gerade bei der Urologie seien viele Fälle auch hybrid oder ambulant zu behandeln.
Herr KTA Funke fragt, wie „Region“ hier definiert sei hinsichtlich der im Vortrag angegebenen 65 % Marktanteil in der Region.
Herr Holz von WMC antwortet, dass die Stadt Wilhelmshaven und der Landkreis Friesland in der relevanten Region einen Marktanteil von 65 % hätten sollte Modell 3 eintreten.
Herr KTA Theemann teilt mir, dass man in der Übergangszeit drei Häuser gleichzeitig betreiben werde und fragt, ob es Hinweise gebe damit der Übergang gut von statten gehe.
Herr Holz von WMC erläutert, dass der Weg dahin sauber durchdacht sein müsse hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit, der Versorgungssicherheit und dem Personal. Man dürfe hier das Momentum nicht verpassen so lange man noch steuere.