Beschluss: zur Kenntnis genommen

Kreisstraßenbau und -unterhaltung



Kreisstraße 87, Herstellung eines Radweges zwischen Horum und der L 810


Für die Herstellung des Radweges befindet sich die Verwaltung in Gesprächen mit den betroffenen Grundstückseigentümern, wobei sich diese teilweise schwierig gestalten. Dennoch konnten aber schon einige Verträge abgeschlossen werden.

Der Radweg quert das “Horumer Tief” in Höhe der “Stumpenser Mühle”. Die vorgesehene Querung sollte durch eine Radwegbrücke erfolgen, die auf die vorhandenen Brückenflügel aufgelegt wird. Wie sich jetzt herausstellte, ist die dort vorhandene Brücke der Sielacht Wangerland aus dem Jahre 1880 nahezu abgängig. Eine zusätzliche Radwegbrücke würde zu Problemen führen.

Bei der Sielacht wird angedacht, diese Brücke zu beseitigen und durch ein neues Bauwerk zu ersetzen, die den Radweg dann mit aufnehmen würde. Möglicherweise muss die Fahrbahn der K 87 in diesem Bereich etwas verschwenkt werden.

Mit der Sielacht werden noch Planungs- und Kostenbeteiligungsgespräche geführt.


Für die Herstellung des Radweges (einschl. der Radwegbrücke) erhält der Landkreis eine Förderung nach den Bestimmungen des GVFG von mind. 60 %.

Ein Baubeginn wird nunmehr erst für 2011 angestrebt, da in 2010 seitens der Bewilligungsbehörde (Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Oldenburg) kein Bauprogramm aufgestellt wurde wegen der vorrangig zu fördernden kommunalen Entlastungsstraßen (u.a. Carolinensiel), die noch in diesem Jahr abgerechnet werden müssen.



Kreisstraße 95, Fahrbahnsanierung


Im Frühsommer 2009 wurde die Fahrbahn der “Schooster Straße” in der Stadt Schortens mit einer neuen Fahrbahndecke versehen. Durch Setzungen in der von der Stadt verlegten Kanaltrasse war die Fahrbahn einseitig stark beschädigt.

Die Stadt Schortens beteiligte sich vereinbarungsgemäß an den Sanierungskosten.



Kreisstraße 97, Fahrbahnsanierung


Die Fahrbahn der K 97 zwischen Wilhelmshaven-Langewerth und der “Olympiastraße” wurde auf einer Länge von 600 m mit einer neuen Fahrbahndecke versehen. Es waren dazu umfangreiche Fräs- und Vorprofilierungen erforderlich. Die Auftrag wurde mit einem Kostenaufwand von 120.000 € von der Fa. W. Meyer, Varel, durchgeführt.



Kreisstraße 105, Fahrbahnsanierung Ortsteil Altjührden, Ortsdurchfahrt


Die Arbeiten für die Sanierung der Fahrbahn in der Ortsdurchfahrt Varel-Altjührden sind abgeschlossen. Bei den Arbeiten hatte sich herausgestellt, dass die in Teilbereichen vorhandene Entwässerung abgängig und/ oder unterdimensioniert war. Es war notwendig, die Entwässerung zu erneuern. Da die Entwässerung auch angrenzenden Flächen der Stadt Varel dient, wird sich die Stadt an den Kosten von rd. 70.000,- € beteiligen.

Für die Erneuerung der Fahrbahn als auch für die neue Entwässerung erhält der Landkreis eine Förderung nach dem GVFG.



Kreisstraße 294, Kreisel “Scharfe Ecke in Sande”


Nach dem Umbau des angrenzenden Knotenpunktes der L 815 mit der K 312 wurde im Sommer letzten Jahres mit den Umbauarbeiten am Knotenpunkte L 815/ K 294/ Bahnhofstraße in Sande begonnen. Bauherr war das Land Niedersachsen, der Landkreis muss sich an den Kosten beteiligen.

Zur ordnungsgemäßen Sicherung dieser Baustelle war eine Herausnahme des Verkehrs an dieser stark befahrenen Kreuzung unumgänglich. Nach anfänglichen Schwierigkeiten konnte mit Vertretern der Gemeinde, der Gewerbetreibenden und der ausführenden Baufirma eine Verkehrsführung gefunden werden, die den Belangen aller Betroffenen am Besten gerecht wurde.

Nicht zuletzt wegen der verhältnismäßig guten Witterung konnten die Arbeiten zügig umgesetzt werden. Das “Sander Ei”, wie der Knotenpunkt nunmehr genannt wird, wurde bekanntlich in der letzten Oktoberwoche für den Verkehr freigegeben.



Weitere Planungen


Weitere Planungen für Radwege an der K 89, K 93, K 113 und K 331 wurden bzw. werden aufgenommen. Eine Umsetzung evtl. Planungen hängt jedoch unmittelbar von einer Bewilligung der Fördermittel nach dem Entflechtungsgesetz (früher GVFG) ab. Wann hier wieder ausreichende Mittel fließen, kann nicht abgesehen werden, zumindest (siehe oben) wurde für 2010 seitens der Bewilligungsbehörde kein Bauprogramm aufgestellt.



Kreisstraße 87, Ortsdurchfahrt Hohenkirchen


Die Gemeinde Wangerland hat beantragt, die K 87 in der Ortsdurchfahrt Hohenkirchen auszubauen. Die K 87 verfügt dort nicht über den Anforderungen entsprechende Nebenanlagen, zudem entspricht der Fahrbahnunterbau nicht der dem Verkehrsaufkommen erforderlichen Bauklasse.


Die Verwaltung hat den Ausbau zur Förderung nach dem GVFG angemeldet, mit Bescheid vom November 2009 ist ein Ausbau als förderfähig anerkannt worden.



Kreisstraßen 294 (Hauptstraße) und 91 (Dollstraße), Ortsdurchfahrt Sande


Nachdem die bereits 2001 konkret aufgestellten Planungen zum Ausbau der Kreisstraßen 294 und 91 in der Ortsdurchfahrt Sande, die in einem Bescheid über die Aufnahme im Mehrjahresprogramm sowie Jahresbauprogramm 2002 mündeten, seinerzeit aufgrund ungünstiger Haushaltsentwicklung auf Wunsch der Gemeinde Sande nicht weiter verfolgt wurden, bekommt die Maßnahme nicht zuletzt im Zuge der Dorfsanierung wieder besondere Bedeutung. Somit hat die Gemeinde Sande zwischenzeitlich in Abstimmung mit dem Landkreis die Pläne überarbeitet, um noch kurzfristig eine Anmeldung zum Mehrjahresprogramm bei der Förderbehörde vornehmen zu können.



Unterhaltungsmittel


Die Haushaltsplanung 2010, die bekanntlich im Herbst des Vorjahres vorgenommen wurde, beinhaltete eine Reduzierung der Mittel für Unterhaltung und Instandsetzung (UI/) von 738.000 € auf 538.350 €. Diese Planung war der schlechten Entwicklung der finanziellen Rahmenbedingungen für den Landkreis geschuldet und wurde somit vor dem Hintergrund des Verzichts auf größere Sanierungsmaßnahmen für 2010 aufgestellt. Mit den vorhandenen U/I-Mitteln kann es somit nur Ziel sein, die Verkehrssicherheit aufrecht zu erhalten; darüber hinaus vorgesehene Unterhaltungsmaßnahmen (Deckensanierungen) müssen zwangsläufig in kommende Jahre geschoben werden.


Die mit dem Winterdienst in dieser Saison verbundenen Aufwendungen könnten diese Ziele jedoch entscheidend beeinflussen. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass bisher allein für Salz Kosten in Höhe von ca. 60.000 € entstanden sind, wobei ein weitaus höheres Kostenvolumen die Fuhrparkkosten sowie noch vorzunehmende Abrechnungen mit im Winterdienst beauftragten Dritten haben werden.


Darüber hinaus wird die Beseitigung der noch nicht zu beziffernden Winterschäden hohe Kosten verursachen, die einerseits in Sofortmaßnahmen (Ausflicken) sowie andererseits in entgegen normalem Verlauf vorzuziehenden Fahrbahnsanierungen zu sehen sind.


In einer der nächsten Sitzungen des Fachausschusses wird die Verwaltung zusammen mit der Nds. Landesbehörde ausführlichere Darstellungen zum Zustand der Kreisstraßen des Landkreises und damit zusammenhängender Unterhaltungsmaßnahmen vornehmen.




Straßenverkehrliche Angelegenheiten



Umzug der Kfz.-Zulassungs-Außenstelle in Varel


Die Außenstelle der Kfz.-Zulassung hat am 01. Februar planmäßig ihren Betrieb in den neuen angemieteten Räumen im sog. Difi-Gebäude an der Oldenburger Straße 65 aufgenommen. Nachdem der Landkreis bekanntlich seit längerem auf der Suche nach neuen, bürgerfreundlichen Räumen war, sind wir froh, nunmehr diese Räumlichkeiten nutzen zu können, die großzügig sind, eine kundenfreundliche Lage im Erdgeschoss und ausreichende Parkplätze direkt vor dem Gebäude aufweisen.

Innerhalb der angemieteten Räume hat der Landkreis noch Räume an zwei Schilderhersteller, eine Versicherung und die Außenstelle des Industriepensionsfonds untervermietet.



Verkehrssicherheitsprogramm “Junge Fahrer”


Das durch den Landkreis Friesland mit seinen Partnern Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland, Verkehrswacht Jeverland, Bundeswehr (Fliegerhorst Upjever) und dem Fahrlehrerverband (Kreisgruppe Wilhelmshaven/Friesland e.V.) aufgelegte Verkehrssicherheitsprogramm ”Junge Fahrer” entwickelt sich wie erhofft zu einer “Erfolgsgeschichte”! Bekanntlich beinhalten die Veranstaltungen mehrere Bausteine, so erkennen die Teilnehmer in einem Fahrsicherheitstraining die Grenzbereiche des eigenen Fahrzeuges und lernen, in kritischen Fahrsituationen richtig zu reagieren. Aber auch die Themen Alkohol und Drogen (hier werden u.a. Fahrversuche mit Rauschbrillen integriert), Passive Sicherheit, wobei in diesem Block anschauliche Inhalte mit dem Einsatz eines Überschlagsimulators vermittelt werden, sowie eine kurze Auffrischung in Erste Hilfe gehören zu den jeweiligen Veranstaltungen, die erstmals am 24.09. auf dem Gelände des Fliegerhorstes durchgeführt wurden.


Aufgrund der Tatsache, dass der Landkreis entsprechende Haushaltsmittel für dieses sinnvolle Projekt zur Verfügung gestellt hat, kann die Teilnahme jungen Fahrern zwischen 18 und 25 Jahren, die mindestens ein halbes Jahr Fahrpraxis haben, zu einem äußerst günstigen Kostenbeitrag von 15,00 € pro Person ermöglicht werden. In den im Laufe des Jahres 2009 durchgeführten drei Veranstaltungen konnten mehr als 60 junge Fahrer geschult werden; die Veranstaltungsreihe nimmt in 2010 wieder ihren “Betrieb” am 09. April auf, wobei für 2010 bereits zehn Veranstaltungen fest terminiert sind.





Unfallkommission/Unfallhäufungsstellen 2009



Die Jahressitzung der Unfallkommission (UK) für den Landkreis Friesland, deren Geschäftsführung die Polizei hat, findet am 03.03.2010 statt; im Rahmen der Ausschuss-Sitzung werden kurze Ausführungen zu den ermittelten Unfallhäufungsstellen vorgenommen.


Herr Hinrichs erläuterte die Vorlage zu diesem Top.

Auch bei den Kreisstraßen sieht es nicht anders als bei den Bundes- und Landesstraßen aus. Hier sind ebenfalls viele Winterschäden festzustellen. Außerdem lässt die Priorität der kommunalen Entlastungsstraßen kein konkretes Bauprogramm im Jahr 2010 zu. Zurzeit liegt das Hauptaugenmerk auf der konkreten Kostenerfassung der Winterschäden.

Herr Gramberger machte den Vorschlag, dass nach der Kostenerfassung eine Straßenbereisung des Ausschusses, Aufschluss für die Erstellung einer Prioritätenliste und als Zustandsinformation sinnvoll sein könnte. Dieser Vorschlag wurde von allen begrüßt.


Anmerkung des Protokollführers:

Der 29.04.2010 soll als möglicher Termin zur Straßenbereisung vorgesehen werden. An diesem Tage wäre der nächste Ausschuss für Bauen, Feuerschutz und Straßenverkehr vorgesehen. Nähere Details werden kurzfristig weitergegeben.