Sitzung: 08.09.2010 Ausschuss für Umwelt, Abfall und Landwirtschaft
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 766/2010
Wie seitens der Verwaltung bereits
vorgetragen wurde, ist das Ingenieurbüro Hinrichs, Bad
Zwischenahn, mit der Genehmigungsplanung und der Erstellung der
Antragsunterlagen für die Rekultivierung des III. Bauabschnitts
der ehemaligen Deponie Varel-Hohenberge beauftragt worden.
Genehmigungsbehörde für die Rekultivierung ist das
Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg.
Die ursprüngliche Planung
sah vor, mit der Rekultivierung in 2010 zu beginnen. Entsprechende
Haushaltsmittel waren auch eingeplant.
Bei
der Erstellung der Antragsunterlagen zeigte sich jedoch, dass für
den Deponiekörper noch Standsicherheitsberechnungen bezüglich
des späteren Betriebes mit Fahrzeugen und Geräten während
der Bauphase erforderlich sind. Für diese
Standsicherheitsberechnungen sind u. a. auch entsprechende
Wasserstände im Deponiekörper zu überprüfen und
nachzuweisen.
Dafür sind noch 12 Beobachtungsbrunnen zu
erstellen. Diese Maßnahme musste unter Beachtung von
entsprechenden Fristen ausgeschrieben werden.
Die Erstellung
der Antragsunterlagen verzögert sich dadurch; bezüglich der
vorzulegenden Unterlagen und Daten besteht jedoch mit dem
Gewerbeaufsichtsamt bereits im Vorfeld enger Kontakt, um
sicherzustellen, dass diese weitestgehend abgestimmt sind, wenn sie
dort zur Prüfung vorgelegt werden.
Das Gewerbeaufsichtsamt muss nach Einreichung der Antragsunterlagen die komplexen Sanierungsmaßnahmen prüfen und genehmigen. Die Genehmigung der Rekultivierungsmaßnahmen wird eventuell noch in 2010 erfolgen.
Danach
müssen die Baumaßnahmen ausgeschrieben werden;mit dem
Beginn der Rekultivierungsmaßnahmen ist daher definitiv nicht
mehr im Jahr 2010, sondern wohl
erst zum Frühjahr / Sommer
2011 zu rechnen.
Die notwendigen Haushaltsmittel für die
Rekultivierung und die sich danach ergebenden Folgekosten sind ab dem
Jahr 2011 aus der vorhandenen Rekultivierungsrücklage für
die Deponie Varel bereitzustellen.
Der Ausschuss nahm die Ausführungen zur Kenntnis.