Der Ausschuss nimmt den Vortrag der Behindertenbeauftragten zum Sachstand Ihrer Arbeit im Jahre 2010 und zum Behindertenbeirat zur Kenntnis.

Frau Manon Schumacher ist seit dem 1.1.2008 ehrenamtliche Behindertenbeauftragte des Landkreises Friesland.

Aufgrund des Niedersächsischen Behindertengleichstellungsgesetzes (NBGG) war der Landkreis verpflichtet, ergänzend zu der Behindertenbeauftragten einen Behindertenbeirat zu etablieren.

Dies wurde durch eine Ergänzung der „Satzung über die Bestellung und Tätigkeit der/des Behindertenbeauftragten des Landkreises Friesland“ realisiert.

Die konstituierende Sitzung des Behindertenbeirates, dessen Vorsitzende die Behindertenbeauftragte ist, fand am 23. November 2009 statt. In dieser Sitzung gab sich der Beirat eine zuvor vom Fachbereich „Soziales und Senioren“ ausgearbeitete Geschäftsordnung.

Im Rahmen ihres Vortrages stellt Frau Schumacher den Sachstand ihrer Arbeit und zum Behindertenbeirat dar, das Vortragsmanuskript dem Protokoll als Anlage beigefügt bzw. im Kreistagsinformationssystem abrufbar.

Frau Schumacher teilt mit, dass sie bei diversen Projekten beratend tätig ist. So war sie beispielsweise bei der Unterführung an der Deichstraße in Sande dabei wie auch bei der Pflasterung in Varel. Weiter war sie auch bei der Planung von Radwegen beratend tätig sowie bei der deutschen Bahn auf Wangerooge, um sich dort um die Auswahl von festen oder mobilen Rampen zu kümmern.

Sie erläutert zudem, dass sie auch beim Bündnis für Familie im Landkreis Friesland sowie im Sander Bündnis für Familie mitarbeitet. Weiterhin sei sie Mitglied im Landesbehindertenbeirat in Hannover.

Frau Schumacher berichtet, dass im November 2009 ein Behindertenbeirat für den Landkreis Friesland gegründet wurde. Es wurden bisher drei Sitzungen abgehalten. U. a. wurden als Auftrag und Ergebnis der letzten Sitzung alle Städte und Gemeinden angeschrieben und um Äußerungen gebeten, ob und inwieweit bislang eine ausreichend behindertengerechte Ausstattung gegeben ist (Ampeln, Sehenswürdigkeiten, Parkplätze, Kinder und Jugendarbeit). Leider gab es nur eine sehr geringe Resonanz seitens der Städte und Gemeinden.

Frau Schumacher erhält seitens des Ausschusses hohe Anerkennung für ihre Tätigkeit als ehrenamtliche Behindertenbeauftragte.

Unabhängig von der Einwohnerfragestunde äußerte Herr Daxl, Bürger der Gemeinde Bockhorn, es sei bedauerlich, dass Parkausweise für Behinderte nun durch „das neue Gesetz“ an andere Voraussetzungen geknüpft sind. Dadurch bekommen viele, die vorher einen Parkausweis bekommen haben, jetzt keinen mehr. Das sieht er als problematisch an und fragt nach anderweitigen Möglichkeiten.

Weiter erkundigt er sich über den aktuellen Sachstand hinsichtlich der Problematik des Bahnüberganges in Varel. Vorsitzende, Frau Ralle, ließ die Fragen auch außerhalb der Einwohnerfragestunde zu, teilte Herrn Daxl dann aber mit, es sei am besten, wenn er persönlich und direkt mit Frau Schumacher in Verbindung setzt, da solche detaillierten Fragen im Rahmen der Ausschusssitzung nicht behandelt werden können.