Beschluss:

Die Kreditaufnahmen und Umschuldungen 2010 werden zur Kenntnis genommen.

Nach der Kreditrichtlinie, die der Kreistag aufgrund von § 36 Abs. 1 Ziffer 13 NLO am 11. Dezember 2006 beschlossen hat, ist der Kreistag über neu aufgenommene, umgeschuldete oder prolongierte Kredite zu unterrichten. Im Verlauf des Haushaltsjahres 2010 sind folgende Kreditverträge abgeschlossen worden:

1. Umschuldung von Krediten

Zum 31.03.2010 standen zwei Darlehen zur Prolongation/Umschuldung an:

Ursprünglich 2.812.105,35 Euro; restlich 2.438.160,87 Euro,

bisheriger Zinssatz: 5,62%, bisherige Tilgung: 1,0 %

Ursprünglich 3.067.751,29 Euro, restlich 2.662.803,95 Euro,

bisheriger Zinssatz: 5,48 %, bisherige Tilgung: 1,0 %

Beide Darlehen sind zu einem Darlehen zusammengefasst umgeschuldet worden.

Laufzeit neu bis: 30.06.2015, Zinssatz neu: 2,495 %, Tilgungssatz: 1,0%

2. Neuaufnahme von Krediten

Die Haushaltssatzung 2010 setzt eine Kreditermächtigung in Höhe von 6.861.511 Euro fest. Darin sind Kreditaufnahmen vom Kreditmarkt in Höhe von 6.315.511 Euro enthalten (Rest: Kreisschulbaukasse).

Aufgrund dieser Ermächtigung ist im November ein Kredit in Höhe von 4.000.000 Euro aufgenommen worden.

Laufzeit: bis 30.06.2015; Zinssatz: 2,124 %, Tilgungssatz: 1,0 %.

Ob und in welcher Höhe ein weiterer Kredit aufgenommen werden muss, hängt von der Liquiditätssituation der Finanzrechnung insgesamt ab und wird erst im Rahmen des Jahresabschlusses 2010 festgestellt.

Für Kreditaufnahmen von der Kreisschulbaukasse ist ein Betrag von 546.000 Euro vorgesehen. Er soll am Ende des Jahres für die zur Zeit laufenden Schulinvestitionen des Landkreises aufgenommen werden:

• für die Sanierung HS/RS Arngaster Straße, Varel: 235.828,81 Euro (Restbetrag)

• für den Ausbau des Lothar-Meyer-Gymnasiums: 220.000 Euro

• für den Ausbau der HS/RS Bockhorn: 90.487,88 Euro (Teilbetrag).