Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1

Beschluss:

Der Antrag auf Verabschiedung einer Resolution gegen die Verlängerung der Laufzeit für Atomkraftwerke und zur Förderung und zum Ausbau erneuerbarer Energien wird als erledigt angesehen.



Auf die Ausführungen zu TOP 3.1.3 der KA-Niederschrift vom 8. Dezember 2010 wird verwiesen. - Kreisagsabgeordneter Chmielewski unterstützte den Antrag. Vor allem im südlichen Kreisgebiet sei man aufgrund der räumlichen Nähe zum Kernkraftwerk Unterweser von einer Verlängerung der Laufzeiten betroffen. Der zunehmende Bürgerprotest und die Bedeutung der Thematik gebe Veranlassung dazu, eine Resolution im Sinne des Antrages zu verabschieden.


Kreistagsabgeordneter Wolfgang Janßen erklärte, ein gezielt für das KKW Esenshamm formulierter Antrag hätte Gegenstand eines Beschlusses sein können, weil der Landkreis Friesland hiervon tatsächlich berührt sei. In der allgemein formulierten Fassung des vorliegenden Antrages sei eine Beschlussfassung nicht angeraten. - Kreistagsabgeordneter Burgenger vertrat ebenfalls diese Auffassung. Eine Resolution aus Friesland mache an dieser Stelle keinen Sinn mehr, wenn man auch inhaltlich das Anliegen von Frau Kindo generell unterstütze. Die Entwicklung in Esenshamm gelte es gleichwohl im Auge zu behalten.


Auf Vorschlag des Vorsitzenden Pauluschke folgte der Kreistag der Beschlussempfehlung des Kreisausschusses:





Abstimmungsergebnis:

43 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme