Beschluss:

Dem Konzept (Anlage 1) zur Außenanlagenplanung „Förderschule am Dannhalm“ wird zugestimmt.

Im Ausschuss für Bauen, Feuerschutz und Straßenverkehr am 28.08.2008 und im Kreisausschuss am 03.09.2008 (sh. Vorlage Nr. 345/2008) wurde bereits umfangreich auf die Baumaßnahmen im Zuge der baulichen Herrichtung (Erweiterung, Umbau, Sanierung) der Förderschule am Dannhalm berichtet.

Für die bauliche Umsetzung des Bauvorhabens wurden in den Haushaltsjahren 2009, 2010 und für das Jahr 2011 insgesamt 6.300.000,- € an Haushaltsmitteln bereitgestellt. Wie bereits in den o.g. Ausschüssen dargestellt, sind diese Kosten ausschließlich für die baulichen Maßnahmen zu verwenden.

Im Zuge der bereits durchgeführten Baumaßnahmen sind im Jahre 2011 nun zusätzlich die Außenanlagen neu anzulegen (Anlage 2) bzw. die vorhandenen Außenanlagen grundlegend zu überarbeiten.

Gesamtkosten der Maßnahme: ca. 590.000,00 €. Die notwendigen Haushaltsmittel stehen zur Verfügung.

Im Zuge der Herrichtung der Außenanlagen an der Förderschule soll ebenfalls die Schulbushaltestelle am Dannhalmsweg neu angelegt und überarbeitet werden. Hier werden weitere Investitionskosten von ca. 125.000,- € notwendig sein. Diese Finanzmittel werden aus einem zu 100 % geförderten Budget des Landes Niedersachsen zum Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs finanziert. Die Neugestaltung der Schulbushaltestelle ist unter anderem für die dann größere Schülerzahl erforderlich, soll aber auch zur Verbesserung der bestehenden Haltestelle beitragen.

Herr Janzen stellte die vorgesehene Planung und die Kostenschätzung anhand einer Bildschirmpräsentation vor.

Fragen aus dem Ausschuss zu Details der Planung beantwortete Herr Janzen im Anschluss der Präsentation. Unter anderem wurde angeregt sog. Ökopflaster für die versiegelten Flächen zu verwenden oder aber auch die mögliche Anlegung eines Schulgartens wurde angesprochen.

Herr Wolfgang Janßen verließ die Sitzung nach dem TOP 3.2.2 um 16:12 Uhr.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig