Beschluss:

Die Ausschussmitglieder nehmen die Ausführungen zur Kenntnis.

Hinweis auf den Wertgrenzenerlass:

Der Wertgrenzenerlass in Verbindung mit dem Konjunkturpaket II ist bis zum 31.12.2011 verlängert worden. Dieses wird für die Vergaben von Bauleistungen im Landkreis Friesland durchaus positiv gesehen. Hier ergibt sich nun weiterhin die Chance, insbesondere die örtlichen Firmen und die Industrie vor allem im Zuge einer beschränkten Ausschreibung zu beteiligen.
Der Wertgrenzenerlass sieht folgende Höchstgrenzen vor:
Bis zu einer Auftragssumme von 100.000,- € kann freihändig vergeben werden (mind. 3 Angebote), bis zu einer Auftragssumme von 1.000.000,- € kann beschränkt ausgeschrieben werden, darüber erfolgt die öffentliche Ausschreibung.
Bereits im Jahr 2010 wurde von den Richtlinien reichhaltig Gebrauch gemacht. Eine vorherige Abstimmung mit der Kreishandwerkerschaft Friesland hat auch zu dem Ziel geführt, dass der größte Teil der Aufträge an Firmen aus der Region erteilt werden konnte. Der Landkreis Friesland hat durch diese Vergabepraxis die Möglichkeit, direkt Einfluss auf die heimische Wirtschaft zu nehmen und damit einen deutlichen Impuls zu geben.

Hinweis auf das Sanierungskonzept:

In den Vorjahren sind an den meisten Schulen bereits erhebliche Investitionen an der Gebäudehülle getätigt worden. Hier ist insbesondere in die Dichtigkeit der Gebäude wie Dacheindeckung und Erneuerung von Fenstern investiert worden. Nachdem diese Sanierungsschritte größtenteils abgeschlossen wurden, soll verstärkt in die Innenbereiche investiert werden. Zumindest dort, wo eine Sanierung noch notwendig ist. Beispielhaft wird auf die Sanierung der Pausenhalle und Werkräume der Haupt- und Realschule Hohenkirchen verwiesen.

Das innere Sanierungskonzept beinhaltet folgende festgelegte Standards:

- Demontage von vorhandenen Deckenkonstruktionen; Neuerstellung der Decken mit akustisch hochwirksamen revisierbaren Einlegedecken
- Erneuerung Beleuchtung; Neuanlegung der Raumbeleuchtung mit Präsenzmeldern und tageslichtabhängiger Beleuchtungssteuerung
- Überarbeitung der Wände; Neuerstellung von hellen umweltfreundlichen Wandanstrichen oder Wandbelägen; Teilaustausch von abgängigen Leichtbauwänden zu akustischen Wandtafeln
- Austausch der Heizungssteuerung bei Notwendigkeit; evtl. Reduzierung und Austausch von Heizflächen nach neuem Energiebedarf im Zusammenhang mit einer energetischen Außensanierung, verschließen von nicht notwendigen Heizkörpernischen
- Austausch des vorh. Bodenbelags; Neuverlegung von hellen, freundlichen und wischbaren Bodenbelägen
- Ausstattung mit Medientechnik; Vorinstallation bzw. Einbindung von Datenleitungen, Beameranschlüssen und interaktiven Tafeln

- Austausch von Fenstern bei Notwendigkeit; Einbau von energetisch hocheffizienten Kunststofffenstern
- Innentüren; Austausch vorh. Innentüren bei Notwendigkeit

Über den Ausblick auf die größeren Baumaßnahmen wird im Folgenden berichtet:

1. Haupt- und Realschule Jever,

Weiterführung der Sanierung des Innenbereichs, Installation außen liegender Sonnenschutz, Kunstrasenplatz Jahnstraße:

Nachdem im Jahre 2010 mit der Sanierung der Pausenhalle bereits begonnen wurde, soll nun in diesem Jahr ein weiterer Bauabschnitt der Schule im Innenbereich wie oben beschrieben saniert werden. In Abstimmung mit der Schulleitung ist hierfür ein Teilbauabschnitt des 1. Obergeschosses vorgesehen. Haushaltsmittel stehen hierfür in Höhe von 290.000, - € zur Verfügung. Weiterhin soll an der südlichen Gebäudeseite in einem Teilbereich ein außen liegender Sonnenschutz für ca. 40.000,- € installiert werden.
Für das geplante Sportzentrum an der Jahnstraße sind Mittel von 400.000,- € (2012 weitere 70.000,- €) als Verpflichtungsermächtigung in den Haushalt 2011 eingestellt worden.

2. Haupt- und Realschule Hohenkirchen,
Weiterführung der Sanierung des Innenbereichs:

Auch an dieser Schule ist bereits in den Jahren 2009/2010 mit Sanierungsarbeiten im Innenbereich begonnen worden (Mensa im Bestand/Pausenhalle). Diese Maßnahmen gilt es in 2011 fortzuführen. In enger Abstimmung mit der Schulleitung sollen hier vorrangig die Werkräume und Flurbereiche im höher liegenden Gebäudeteil saniert werden. Haushaltsmittel sind in Höhe von 220.000,- € hierfür eingeplant. Ebenso ist der Sportplatz mit Mitteln in Höhe von 14.000,- € zu regenerieren um die Güte der Rasenflächen weiter gewährleisten zu können.

3. Hauptschule Schortens,
Tribünenabsturzsicherung:

In der Sporthalle Jungfernbusch ist die Tribünenabsturzsicherung mit Mitteln in Höhe von 6.500,- € zu überarbeiten.

4. Integrierte Gesamtschule Friesland,
Außenanlagen, Umbau der inneren Gebäudestruktur, Sanierung Klassenräume:

Zum Schulhofgestaltungskonzept des Jahres 2010 soll in 2011 eine Ergänzung der Spielgeräte erfolgen. Hierfür sind Haushaltsmittel in Höhe von 30.000,- € vorgesehen. Durch den laufenden Prozess der Zusammenlegung von zwei eigenständigen Schulen in eine Schule ist es erforderlich, eine Gesamtkonzeption der zukünftigen Gebäudenutzung aufzustellen. Zur Lösungsfindung ist ein Arbeitskreis gebildet worden der aus Vertretern der Schule und des Schulträgers besteht. In diesem Arbeitskreis soll die schulische Infrastruktur mit den Bedürfnissen eines optimalen Ablaufes erarbeitet werden. Erste bauliche Maßnahmen sollen bereits in 2011 mit Haushaltsmittel in Höhe von 390.000,- € und weiteren 250.000,- € für Einrichtungen (evtl. Fachunterrichtsraumausstattung) erfolgen. Zusätzlich hierzu stehen noch weitere Mittel in Höhe von 31.000,- € für die weitere Umnutzung von Klassenräumen zur Verfügung.

5. Haupt- und Realschule Sande,
Weiterführung der Sanierung des Innenbereichs, Erneuerung und energetische Sanierung der Innendecke und der Brandmeldeanlage der Sporthalle:

Nachdem im Jahre 2010 auch hier mit der Sanierung der Pausenhalle begonnen wurde, soll nun in diesem Jahr ein weiterer Bauabschnitt der Schule im Innenbereich wie oben beschrieben saniert werden. In Abstimmung mit der Schulleitung ist hierfür ein Teilbauabschnitt des 1. Obergeschosses vorgesehen. Haushaltsmittel stehen hierfür in Höhe von 254.000, - € zur Verfügung. Ein Gartengerätehaus und die Verbesserung des Schallschutzes im Bereich der Schulleitung sind mit Mittel in Höhe von 11.000,- € geplant. In der Sporthalle ist die Decke aus statischen Gründen zu sanieren. Hier ist neben der Erneuerung der Hallendecke auch die energetische Ertüchtigung mit Mitteln in Höhe von 95.000,- € geplant. Ebenso ist die Brandmeldeanlage und die Tribünenabsturzsicherung zu überarbeiten. Hierzu sind Kosten in Höhe von 30.000,- € kalkuliert.

6. Haupt- und Realschule Zetel,
Sanierung Fußböden Naturwissenschaften, Verrohrung alte Bäke:

Die Verrohrung der damaligen offen liegenden Bäke auf dem Grundstück ist in Teilbereichen zu sanieren. Hierfür stehen Mittel in Höhe von 35.000,- € zur Verfügung.

7. Haupt- und Realschule Varel,
Videoüberwachung:

Auf Grund wiederholten Vandalismus und im Zusammenhang mit dem Amokkonzept der Schule ist eine Videoüberwachung zu installieren. Im Vorfeld soll eine Abstimmung zwischen Polizei, Schule, der Stadt Varel und vor allem auf Grundlage der Datenschutzrichtlinien erfolgen. Der Sportplatz ist mit Mitteln in Höhe von 5.000,- € zu regenerieren um die Güte der Rasenflächen weiter gewährleisten zu können.

8. Haupt- und Realschule Obenstrohe,
Dachsanierungen Sporthalle und Schulgebäude, Diverses:

An der Haupt- und Realschule Obenstrohe sind in 2011 Baumaßnahmen zu tätigen. So sind im einzelnen folgende Maßnahmen und Mittel aufgeführt:
Große Sporthalle: Teilbereich Flachdachsanierung (60.000,- €); Austausch Eingangstüren und Fenster (16.000,- €); Sanierung Brandmeldeanlage (6.600,- €); Austausch Schalldämpfer Lüftungsanlage (20.000,- €); Kleine Sporthalle, Fenster und Fluchttüren (6.500,- €); Schulgebäude: Austausch alter Holzfenster (11.500,- €); Sanierung von Klassenräumen (18.000,- €); Dachsanierungen (90.000,- €); Überarbeitung Brandschutz (20.000,- €); Überarbeitung Sicherheitsbeleuchtung (17.000,- €).

9. Mariengymnasium Jever,
Erneuerung Fenster, Weiterführung der Sanierung des Innenbereichs, Hallenbeleuchtung, Sanierung Oberstufengebäude:

Ein Großteil der alten abgängigen Holzfenster wurde bereits ausgetauscht. In 2011 sollen nun die restlichen Holzfenster im Altbaubereich ausgetauscht werden. Aus Gründen des Denkmalschutzes müssen diese jedoch wiederum aus Holz gefertigt werden, hierfür sind Mittel in Höhe von 25.000,- € vorgesehen. Mängel die der GUV/MEDITÜV festgestellt hat, werden für ca. 27.000,- € beseitigt. Die geplante Innensanierung umfasst den Altbau und soll mit 215.000,- € in 2011 fortgesetzt werden. Weiterhin ist in der Sporthalle die alte Hallenbeleuchtung gegen energetisch hochwirksame neue Beleuchtung für ca. 90.000,- € auszutauschen. Ebenso sind Tribünenabsturzsicherungen für 12.000,- € zu überarbeiten.
Das Oberstufengebäude des Mariengymnasiums soll generalsaniert werden. Die Planung hierzu wird im kommenden Bauausschuss detailliert vorgestellt. Als Verplichtungsermächtigung sind hierzu in 2011 400.000,- € in den Haushalt eingestellt worden.

10. Inselschule Wangerooge,
Aufstockung Mehrzweckraum, Sanierung Flurfußboden, Sanierung Heizkreisläufe:

Für die Aufnahme der Grundschule in die Inselschule Wangerooge ist es geplant, den Mehrzweckraum der Inselschule aufzustocken (s.h. gesonderten Pkt. des Bauausschusses). Hierfür ist eine Verpflichtungsermächtigung von 500.000,- € in den Haushalt 2011 aufgenommen worden. Im Flurbereich der Inselschule ist es in der Vergangenheit zu Versackungen und Rissen gekommen. Dieses ist mit Mittel von ca. 31.000,- € zu überarbeiten. Auch ist die für die schulischen Anforderungen nicht optimale Heizkreisregelung mit ca. 17.000,- € auf einen wirtschaftlichen und modernen Stand zu bringen.

11. Lothar-Meyer Gymnasium in Varel,
Sanierung Sporthalle, Diverses:

Die größte Investition am Lothar-Meyer-Gymnasium ist die Sanierung der Sporthalle hier ist neben einer energetischen Außensanierung (Ersetzen der Glasbausteine und Erneuerung der Dacheindeckung) vor allem der Ersatz des Hallenbodens und die Sanierung der sanitären Anlagen geplant. Mittel in Höhe von 460.000,- € sind hierfür vorgesehen.
Weiterhin sind im einzelnen folgende Maßnahmen und Mittel aufgeführt:
Herrichtung neuer EDV-Raum (7.000,- €); Spielgeräte (20.000,- €); Dachgauben M-Trakt (8.000,- €); Anstrich Holzfenster und Gesimse (17.500,- €); Sanierung WC-Anlagen 2. BA (30.000,- €); Erweiterung Brandmeldeanlage und Sicherheitsbeleuchtung (10.000,- €); Erneuerung Fahrstuhlsteuerung (17.000,- €).

12. Lothar-Meyer Gymnasium Außenstelle in Zetel,
Diverses:

Im LMG in Zetel sind verschiedene kleinere Baumaßnahmen geplant. So ist unter anderem der Boden im Lehrerzimmer auszutauschen, Setzrisse zu beseitigen, der Bühnenbelag zu erneuern, Beleuchtungen auszutauschen und Fallrohre zu überarbeiten. Für diese Maßnahmen stehen Haushaltsmittel in Höhe von 16.500,- € zur Verfügung.

13. Förderschule am Dannhalm,

Sanierung, Umbau und Erweiterung, Außenanlagen:

Die Bauarbeiten zum Umbau und Erweiterung der Schule sind in vollem Gange. In den Osterferien soll wie geplant der erste Umzug in das neue 1. Obergeschoss des 1. Bauabschnitts erfolgen. Danach soll dann der freigeräumte 2. Bauabschnitt komplett saniert werden. Der Gesamtfertigstellungstermin ist zum Schuljahresbeginn 2011/2012 nach den Sommerferien geplant. In 2011 sollen für den Bau weitere 2.300.000,- € und für die Außenanlagen 350.000,- € investiert werden, sh. auch TOP 3.2.2.

14. Pestalozzischule Varel,

Sanierung, Erweiterung Mensa-Anbau:

An der Pestalozzischule sollen in 2011 folgende dringend notwendige Baumaßnahmen durchgeführt werden:
Sanierung von Klassenräumen (18.000,- €); Austausch Stahlzargen Schwimmbad (5.000,- €); Austausch Sicherheitsbeleuchtung (15.000,- €); Austausch Glasbausteine gegen Kunststofffenster und Malerarbeiten (6.000,- €); Einbau Brandschutztüren (24.000,- €). Für die Ganztagsschule wird der Erweiterungsbau der Mensa für 230.000,- € errichtet.

15. Heinz-Neukäter-Schule in Roffhausen,
Heizleitungen, Sanierung Pausenhalle:

An dieser Schule ist die Verlegung von abgängigen alten Heizleitungen aus Heizungsschächten im Bodenbereich unterhalb der Decke geplant. Mittel stehen hierfür in Höhe von 40.000,- € zur Verfügung. Weiterhin ist die Pausenhalle zu sanieren, insbesondere ist der abgesackte Boden mit Mitteln in Höhe von 95.000,- € zu erneuern.

16. Berufsbildende Schulen in Jever,
Sanierung der Bauhalle, Not- und Fluchtwegbeleuchtung, Telefonanlage:

Die Bauhalle der BBS Jever soll in 2011 in einem 1. Bauabschnitt umfassend für 450.000,- € (2012 weitere geplante 450.000,- €) saniert werden.
In den Hauptgebäuden der BBS Jever ist die gesamte Not- und Fluchtweg-Beleuchtungsanlage mit Notstromversorgung und neuer Kabelverlegung auszuführen. Hierfür sind Mittel in Höhe von 100.000,- € notwendig. Ebenso ist die veraltete Telefonanlage für ca. 18.000,- € zu ersetzen. Mängel, die der GUV/MEDITÜV festgestellt hat sind mit Mitteln in Höhe von 50.000,- € zu beseitigen. Durch die deutlich gestiegene Anzahl von Computern und technischer Einrichtung ist eine Gebäudestromleistungserhöhung für ca. 38.000,- € erforderlich. Weiterhin ist für die Erweiterung der Parkplatzflächen ein Grundstücksankauf in Höhe von 50.100,- € geplant.

17. Berufsbildende Schulen in Varel,
Komplettsanierung, W-LAN Verbindung Außenstelle:

Für die Weiterführung der Komplettsanierung der BBS sind in 2011 Mittel in Höhe von 2.125.000,- € eingeplant (Förderung N-Bank 1.549.400,- €). Die Sanierung des Verwaltungsbereiches, der mittlere Gebäudetrakt und die Werkhalle sollen in diesem Jahr umfassend saniert werden. Hierzu ist es wiederum notwendig große Bereiche in enger Abstimmung mit der Schulleitung aus der Unterrichtsversorgung freizubekommen um die erforderlichen Sanierungsarbeiten zügig durchführen zu können. Mit den ersten Arbeiten soll bereits in den Osterferien begonnen werden. Um die Außenstelle der BBS an der Arngaster Straße besser an das Haupthaus anzubinden ist die Errichtung einer W-LAN Verbindung für ca. 13.000,- € geplant.

18. Kreiseigene Gebäude,
Kreisamt, Gesundheitsamt, Straßenverkehrsamt, Musikschule:

Im Kreisamt ist der bauliche Brandschutz zu überarbeiten. Hier sind an erster Stelle dringend notwendige Brandschutztüren als Brandabschnitte und diverse weiterer Brandschutzmaßnahmen für ca. 100.000,- € zu erstellen. Auch gegen den Einbruchsschutz sind weitere Maßnahmen für ca. 15.000,- € notwendig. Im Straßenverkehrsamt sind abgängige Fenster gegen Kunststofffenster für 18.500,- € auszutauschen. In der Musikschule am Mooshütterweg sind diverse Mängel für ca. 10.000,- € abzuarbeiten.

Herr Janzen verwies auf die Vorlage.

Das Konzept der Schulhofgestaltung der IGS Friesland wird auf Wunsch diesem Protokoll als Anlage beigefügt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig