Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

Zur Deckung der außerplanmäßigen Winterdienstkosten sowie zur dringenden Sanierung von vorhandenen Fahrbahnschäden mittels Splitt- und Profilierungsarbeiten wird der Ansatz für Unterhaltung und Instandsetzung der Kreisstraßen im Jahr 2011 auf 645.000 € erhöht.


Im Budget des Fachdienstes Straßenverkehr ggf. hieraus resultierende überplanmäßige Ausgaben werden genehmigt; die Deckung erfolgt aus dem Gesamthaushalt.



Die Haushaltsplanung für 2011 sah -erneut der finanziellen Rahmenbedingungen für den Landkreis geschuldet- für die Unterhaltung und Instandsetzung der Kreisstraßen einen Gesamt-Ansatz in Höhe von 540.000 € vor, der sich somit (2009: 538.350 €) auf Vorjahresniveau befindet.

Konkret war Folgendes geplant:

- Mittel für den Betriebsdienst 380.000,00 €

- Bepflanzung 10.000,00 €

- Profilierung 60.000,00 €

- Brücke K 112 15.000,00 €

- Sanierung K 89 (Middoge bis L 808/ Fortsetzungsmaßnahme) 30.000,00 €

- Oberflächenbehandlung im Regiebetrieb (Splitten) 45.000,00 €

540.000,00 €

Nicht zuletzt vor dem Hintergrund der extrem hohen Winterdienstkosten sowie der durch die Witterung entstandenen Schäden an den Kreisstraßen, die die ohnehin schon vorliegenden Schäden noch verstärkten, haben die politischen Gremien des Landkreises (siehe Vorlage 681/2010) im letzten Jahr den Unterhaltungsansatz überplanmäßig auf 690.000 € erhöht (siehe Vorlage 681/2010).

Auch der letzte Winter hat erhöhte Kosten sowie außergewöhnliche Schäden verursacht; in diesem Zusammenhang sei nochmals die K 294 (Umspannwerk Roffhausen bis Ems-Jade-Kanal) erwähnt, die als Sofortmaßnahme mit einem Kostenaufwand von 35.000 € saniert werden musste.

Um den Unterhaltungsstau (siehe Vorlage zum Zustand der Kreisstraßen 680/2010) nicht weiter ansteigen zu lassen, sind die folgenden Mittel in 2011 mindestens erforderlich:



- Mittel für den Betriebsdienst einschl. der Mehrkosten für den Winterdienst 400.000,00 €

- Bepflanzung 10.000,00 €

- Profilierung (Aufstellung siehe Anlage) 145.000,00 €

- Brücke K 112 15.000,00 €

- Sanierung K 89 (Middoge bis L 808/ Fortsetzungsmaßnahme) 30.000,00 €

- Oberflächenbehandlung im Regiebetrieb (Splitten) 45.000,00 €

645.000,00 €



In der vorgenannten Auflistung sind nur die erforderlichen Mittel für den Betriebsdienst sowie Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit durch punktuelle Oberflächenbehandlungen im Regiebetrieb, Profilierungsarbeiten und Beschilderung der Schadstellen, die nicht saniert werden können, enthalten. Abgesehen von dem Fortsetzungs-Abschnitt an der K 89 (Middoge bis L 808) ist das bisher angestrebte Ziel, jährlich einen Teil einer Kreisstraße zu sanieren, bei dieser Mittelausstattung nicht zu realisieren.

Um die Schäden an den Fahrbahndeckschichten und den daraus resultierenden Mittelbedarf für die erforderliche Sanierung nicht weiter ansteigen zu lassen, ist eine grundlegende Sanierung der Kreisstraßen in den nächsten Jahren geplant; hierzu wird seitens der Verwaltung in einer der nächsten Sitzungen dieses Fachausschusses ein Sanierungskonzept mit den daraus resultierenden Kosten vorgelegt, wohlwissend, dass bestimmte Witterungseinflüsse jeweils Änderungen erforderlich werden lassen.

Bereits in diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass als Sanierungsmaßnahmen für 2012 Streckenabschnitte im Moorbereich der K 105 und K 108 vorgeschlagen werden, da beide Streckenabschnitte in den nächsten Jahren nicht über Fördermaßnahmen saniert werden können sowie die Fahrbahnsanierung im Zuge der K 93 in Sillenstede von km 5,000 bis km 5,770 unter Kostenbeteiligung der Stadt Schortens. Die entsprechenden Abschnitte der K 105 und der K 108 werden seitens der Nds. Landesbehörde mit der Straßenmeisterei Jever ermittelt.



Für 2011 sollte der Ansatz für Unterhaltung und Instandsetzung von Kreisstraßen jedoch von 540.000 € auf 645.000 € erhöht werden, um die dringend erforderlichen Arbeiten durchführen zu können.




Auf Nachfrage von KTA Brunken wurde seitens der Verwaltung noch darauf hingewiesen, dass beispielsweise für die K 105 (Goelriehenfeld) im Rahmen der unbedingt erforderlichen Profilierungsmaßnahmen nur 15.000 € in 2011 eingeplant sind; hierbei handelt es sich nur um die Behebung der größten Schäden zur Wahrnehmung der Verkehrssicherungspflicht. In 2012 ist in Abschnitten eine Sanierung von Teilstücken im Moorbereich geplant, wobei das für den Herbst angekündigte Sanierungskonzept mit den darin enthaltenen Kostengrößen abzuwarten ist.



Abstimmungsergebnis:

einstimmig