Der Ausschuss nahm die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis.

Der Kreisausschuss wird wird ebenfalls um Kenntnisnahme gebeten.

Die Projektträger Jülich Forschungszentrum GmbH hat im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) mit Bewilligungsbescheid vom 15.04.2011 dem Landkreis Friesland für die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes als Projektförderung eine nicht rückzahlbare Zuwendung von 65 % der zuwendungsfähigen Ausgaben, höchstens jedoch 100.266,-- € , bewilligt.

Diese Zuwendung ist zweckgebunden und wird für die Personalkosten sowie Sachkosten gewährt. Sie darf nur für das o. a. Vorhaben entsprechend dem Antrag des Landkreises vom 02.01.2011 und dem vom MU genehmigten Gesamtfinanzierungsplan verwendet werden. Die Bewilligung setzt zudem voraus, dass die Gesamtfinanzierung des Vorhabens gesichert bleibt.

Der Zuwendungsbescheid gilt für den Zeitraum vom 01.07.2011 bis 30.06.2014 (Bewilligungszeitraum).

Die Zuwendung soll wie folgt zur Verfügung gestellt werden:

17.552,-- € im Haushaltsjahr 2011

32.906,-- € im Haushaltsjahr 2012

32.776,-- € im Haushaltsjahr 2013

17.032,-- € im Haushaltsjahr 2014

Sollte sich der Mittelbedarf gegenüber dem Antrag zeitlich verschieben, so ist dies dem Projektträger Jülich unverzüglich mitzuteilen, damit versucht werden kann, den Zahlungsplan anzupassen.

Dies wäre z. B. relevant, wenn die Stelle des Klimaschutzmanagers angesichts der fortgeschrittenen Zeit nicht zum 01.07.2011 besetzt werden kann, sondern evtl. etwas später.

Eine erfreuliche Nachricht für den Klimaschutz in Friesland. Nach der Erstellung des Klimaschutzkonzeptes kann nunmehr der nächste Schritt, die vom Kreistag beschlossene eigentliche Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes konkret umgesetzt werden.