Beschluss:

Der beigefügten Fortschreibung der mittelfristigen Entwicklungsziele (MEZ) und Handlungsschwerpunkte (HSP) des Landkreises Friesland wird zugestimmt.

Für die Arbeit von Kreistag und Verwaltung des Landkreises Friesland sind unter anderem die in den vergangenen Jahren erarbeiteten mittelfristigen Entwicklungsziele (MEZ) und Handlungsschwerpunkte (HSP) wichtige Eckpfeiler.

Letztmalig hat der Kreistag am 24.06.2009 über die MEZ und HSP beschlossen. Nunmehr ist eine Anpassung an aktuelle Entwicklungen, Planungen und Ziele erforderlich. In einer Klausurtagung der Abteilungs- und Fachbereichsleiter der Kreisverwaltung am 17. März 2011 wurden Vorschläge erarbeitet und eine aktualisierte Version verfasst.

Die wesentlichen inhaltlichen Fortentwicklungen sind:

• Zusätzliche Aufnahme der Querschnittsthemen Wirtschaftlichkeit, Finanzierung, Nachhaltigkeit und Mitarbeiterorientierung

• Festschreibung regelmäßiger Evaluation

• Neufassung des MEZ 1 als „Gute Rahmenbedingungen für alle Generationen“, Integration des Konzeptes „HAnd in HaND“ in dieses mittelfristige Entwicklungsziel

• Wesentliche Ergänzung des MEZ 2 „Bildung stärken“ unter anderem durch die Themen: Umsetzung und Ausbau der Bildungsregion Friesland, Sicherung aller Schulstandorte, Zugang zum Bildungs- und Teilhabepaket, Bildungsgerechtigkeit

• Aufnahme des überregionalen Standortmarketings in MEZ 3 „Standortqualitäten ausbauen und sichern“, ebenso Aufnahme der Themen „Regenerative Energien als Wirtschaftsfaktor“ und „Regionales Arbeitsmarktprogramm“

• Aufnahme des integrierten Klimaschutzkonzeptes als Schwerpunkt in MEZ 4 „Erhalt und Verbesserung der natürlichen Lebensgrundlagen“

• Neufassung des MEZ 5 „Gesundheitsregion Friesland“ mit dem Ziel, auch durch die Teilthemen Gesundheitscampus und Gesundheitsbildung eine attraktive Gesundheitsregion zu formen

• Neuaufnahme als Handlungsschwerpunkte unter anderem: Fortsetzung der Sanierung der Schul- und Sportstätten, Modernisierung der Ausstattung, insbesondere Einführung neuer Medien und MINT (HSP 10), Grundlegende Sanierung der Kreisstraßen (HSP 18) und Ausbau der Breitbandversorgung (HSP 24).

Landrat Ambrosy wies darauf hin, dass es sich bei der Zusammenstellung der MEZ und HSP um das wichtigste Steuerungsinstrument des Landkreises handele. Die weitere Schrittfolge werde sein, dass die Handlungsschwerpunkte auf konkrete Ziele, bezogen auf die Produkte, im Haushalt bezogen werden.

Er stellt die wesentlichen Änderungen und Ergänzungen gegenüber den MEZ und HSP des Vorvorjahres vor, die sich aus neuer Schwerpunktsetzung und geänderten gesetzlichen Vorgaben ergeben.

Nach kurzer Diskussion stimmt der Ausschuss dem Beschlussvorschlag über den Entwurf der aktualisierten MEZ und HSP einstimmig zu (Anlage 1).

Abstimmungsergebnis:

einstimmig