Beschluss:

Der der Wirtschaftsausschuss-Niederschrift vom 31. Mai 2011 beigefügten Fortschreibung der mittelfristigen Entwicklungsziele (MEZ) und Handlungsschwerpunkte (HSP) des Landkreises Friesland wird zugestimmt.

Auf TOP 3.1.3 der KA-Niederschrift vom 15. Juni 2011 wird verwiesen.

Kreistagsabgeordnete Schlieper erklärte, es sei bemerkenswert, dass durch die MEZ und HSP die schwerpunktmäßige Ausrichtung der zukünftigen Ziele definiert werde, ohne dass es dabei zu parteipolitischen Auseinandersetzungen gekommen sei. Dies zeichne Frieslands Politik aus und mache sie stark. Bei der Umsetzung dieser Ziele werde man sicherlich unterschiedliche Sichtweisen und Schwerpunkte unter den Parteien ausmachen.

Das einstimmige Votum des Kreistages zur grundsätzlichen Festlegung der künftigen Ausrichtung gebe der Kreisverwaltung eine gute Handlungsbasis; die Politik werde sie dabei begleiten. Die Aufgliederung in Entwicklungsziele und Konkretisierungsschritte/Teilziele als Unterpunkte gebe schon detailliert weitere Handlungsschritte vor. Bei allen womöglich zu erwartenden strittigen Diskussionen zu den Sachthemen gelte es festzustellen, dass man im Grundsatz gleiche Ziele verfolge und am selben Strang ziehe, wenn es darauf ankomme. Aus der jeweils aktuellen Diskussion heraus werde man auch neue Ziele und Teilziele definieren.

Wichtige Punkte wie die Umsetzung der UN-Konvention für Menschenrechte in Bezug auf die Beteiligung der Menschen mit Behinderungen usw. würden erfreulicherweise von allen Gruppierungen des Kreistages getragen. Es bleibe zu hoffen, dass sich diese grundsätzliche Übereinstimmung auch in der nächsten Wahlperiode fortsetze.

Der Kreistag fasste sodann folgenden ...

Abstimmungsergebnis:

mehrheitliche Zustimmung bei 2 Gegenstimmen