Sitzung: 02.11.2011 Kreistag des Landkreises Friesland
Beschluss: einstimmig beschlossen
Beschluss:
Der Kreistag stellte die vorstehende Besetzung der Ausschussvorsitze und stellv. Vorsitze formal fest.
Gemäß § 71 Abs. 8 NKomVG benennen die Fraktionen und Gruppen, deren Vorsitz sie beanspruchen, in der Reihenfolge der Höchstzahlen und bestimmen die Vorsitzenden aus der Mitte der den Ausschüssen angehörenden Kreistagsabgeordneten.
Zu besetzen sind insgesamt 8 Ausschussvorsitze, da neben den 7 regulären Fachausschüssen auch der nach besonderen Rechtsvorschriften zu bildende Betriebsausschuss Grundstückseigenbetrieb Nordwest-Krankenhaus Sanderbusch formal nach den Bestimmungen der NKomVG zu besetzen ist.
Die Reihenfolge der Ausschuss-Zugriffe ergibt sich wie folgt:
Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen: 1/2/4/5/8
CDU-Fraktion: 3
Ein Losentscheid zum 6. und 7. Zugriff ergibt sich zwischen CDU sowie FDP-SWG-UWG-BBV/F.
Gruppensprecherin Frau Schlieper und KTA Vehoff benannten sodann folgende Ausschussvorsitzende und deren Stellvertretungen:
1. Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen:
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Kreisentwicklung und Finanzen
Vorsitzender: Thomas Busch
stellv. Vorsitzender: Bernd Pauluschke
2. Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen:
Ausschuss Jobcenter Friesland
Vorsitzende: Elfriede Ralle
stellv. Vorsitzender: Dieter Janßen
3. CDU-Fraktion:
Ausschuss für Bauen, Feuerschutz und Mobilität
Vorsitzender: Peter Nieraad
stellv. Vorsitzender: Jens Damm
4. Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen:
Ausschuss für Umwelt, Abfall und Landwirtschaft
Vorsitzender: Dirk von Polenz
stellv. Vorsitzender: Michael Ramke
5. Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen:
Ausschuss für Schule, Sport und Kultur
Vorsitzende: Anne Bödecker
stellv. Vorsitzender: Uwe Osterloh
Losentscheid um den 6. und 7. Zugriff:
Kreistagsvorsitzender Pauluschke zog für Zugriff Nr. 6 das Los „FDP-SWG-UWG-BBV/F“; der 7. Zugriff entfiel auf das Los „CDU-Fraktion“.
Benennungen durch KTA Harms und KTA Vehoff:
6. FDP-SWG-UWG-BBV/F:
Ausschuss für Familie, Senioren und Soziales
Vorsitzender: Rudolf Böcker
stellv. Vorsitzender: Siegfried Harms
7. CDU-Fraktion:
Betriebsausschuss Grundstückseigenbetrieb Nordwest-Krankenhaus
Sanderbusch
Vorsitzende: Heide Bastrop
stellv. Vorsitzender: Wilfried Rost
8. Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen:
Jugendhilfeausschuss
Vorsitzender: Uwe Osterloh
stellv. Vorsitzende Anne Bödecker
Abstimmungsergebnis:
einstimmig