Beschluss:

Der Landkreis Friesland testet als bundesweit erste Kommune mit der Software Liquid Feedback für ein Jahr ein innovatives Forum der Online-Bürgerbeteiligung und wertet anschließend die Erfahrungen aus.

Auf Nachfrage des Kreistagsabgeordneten Harms erklärte Landrat Ambrosy, man werde während der einjährigen Testphase von LiquidFeedback laufend evaluieren und Sachstandsberichte in den Gremien geben. Nach einem Jahr sei in den Gremien darüber zu entscheiden, ob LiquidFeedback die Erwartungen erfülle und dauerhaft fortgesetzt werde. Der von den Kreistagsfraktionen gebildete Arbeitskreis werde gemeinsam mit weiteren ehrenamtlich Mitwirkenden das Projekt während der Testphase begleiten. Sobald über LiquidFeedback die ersten Beschlussvorlagen eingestellt würden, werde man auch die Ausschüsse informatorisch einbinden.

Man wolle das Jahr nutzen, um Erfahrungen zu sammeln. Sollte es zu Problemen oder Nachbesserungsbedarfen kommen, so werde man unterjährig gemeinsam mit den Programmierern entsprechende Schritte umsetzen. Das Nds. Innenministerium und die kommunalen Spitzenverbände seien sehr interessiert; auch von dort sei im Verlaufe des Testjahres mit Sachstandsanfragen zu rechnen.

Kreistagsabgeordneter Neugebauer hinterfragte die genannten Kosten: Im ersten Entwurf sei die Rede von ca. 6.000 Euro, im zweiten seien ca. 11.355,-- Euro brutto genannt. - Landrat Ambrosy erklärte, die erste Kostenschätzung sei zu optimistisch ausgefallen. Es seien doch umfangreichere Umprogrammierungen vorzunehmen. Da auch Städte und Gemeinden im Kreis ein Interesse an der Einführung von LiquidFeedback zeigten, habe man im übrigen ein Modul gewählt, das eine entsprechende Erweiterung der Software ermögliche. Sollten auch andere Nutzer hinzu kommen, so bedeute dies für den Landkreis Friesland eine Kostensenkung.

Ehrenamtlicher Helfer während der Testphase sei Herr Djure Meinen; der Kreisausschuss habe zugestimmt. Die Verwaltung sei gern bereit, auch die Mitarbeit weiterer ehrenamtlicher Mitwirkender anzunehmen. Man sei im Begriff, gemeinsam mit der Volkshochschule ein Programm zu entwickeln; hierbei sei man für jegliche Unterstützung dankbar.

Der Kreistag nahm Kenntnis und beschloss gemäß Empfehlung des Kreisausschusses vom 23. Mai 2012 – TOP 3.1.1 – wie folgt:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig