Beschluss: zur Kenntnis genommen

Herr Bruns stellt den aktuellen Stand der Zielerreichung anhand der Anlage "Bericht zur Arbeitsmarktstatistik und Zielerreichung der Kennzahlen nach § 48 a SGB II" vor. Er merkt vorab an, dass zukünftig ein Glossar den Vorlagen für den Fachausschuss angehängt wird.

KTA Wilken fragt, was genau im § 48 a SGB II steht. Herr Bruns erklärt, dass in diesem Paragraphen geregelt ist, dass die Leistungsfähigkeit der Jobcenter in Bezug auf die zentralen Steuerungsziele des SGB II abgebildet und miteinander verglichen werden.

Allgemeine Zahlen, Daten und Fakten

Die Zahl der Arbeitslosen lag im Oktober bei 1.948 Personen. Dies ist eine Steigerung von 22 Personen im Vergleich zum Vormonat. Der Bestand der Arbeitslosen war zu Beginn des Jahres aufgrund der Datenqualitätsprobleme deutlich höher, inzwischen hat sich die Datenlage normalisiert und die Zahl der Arbeitslosen wird realistisch abgebildet. Positiv hervorzuheben ist der Abbau der Jugendarbeitslosigkeit. Es wurden in den vergangenen Monaten an beiden Standorten des Jobcenters Maßnahmen eingerichtet, die speziell an Jugendliche gerichtet sind. Dadurch kam es im Vergleich zum Vorjahresmonat zu einem Abbau der Arbeitslosen von 33 Personen im Bereich der unter 25-Jährigen.

KTA Janßen möchte wissen, wie viele Personen durch das Jobcenter in eine Tätigkeit vermittelt wurden. Herr Bruns gibt an, dass er dazu im Moment keine Zahlen benennen kann. Dem Protokoll wird das entsprechende Zahlenmaterial über die Anzahl der Kunden, die erfolgreich per Vermittlungsvorschlag integriert wurden, beigefügt.

KTA Gerdes-Borreck fragt, warum der Standort Varel im Vergleich zum Standort Jever eine höhere Jugendarbeitslosigkeit vorweist. Herr Bruns gibt an, dass es keine gesicherten Erklärungen für diesen Unterschied gibt. Doch ist festzustellen, dass sich die Jugendlichen im Südkreis Frieslands vom Nordkreis unterscheiden. Dort haben die Jugendlichen andere Problemlagen und die familiären Verhältnisse sind häufig andere im Vergleich zum Norden.

Die Zahlen zu den Arbeitslosen sind Teil der Arbeitsmarktstatistik. Zahlen zur Anzahl der Leistungsberechtigten finden sich in der Grundsicherungsstatistik wieder. Als erwerbsfähige Leistungsberechtigte galten im Oktober 4.189 Personen. Weiterhin gab es insgesamt 1.761 nichterwerbsfähige Leistungsberechtigte. Die Zahl der betreuten Personen und der Bedarfsgemeinschaften wurden in den vergangenen Jahren deutlich abgebaut.

KTA Wilken möchte wissen, wie sich die betreuten Personen auf die Standorte verteilen. Herr Bruns gibt an, dass die Verteilung pro Standort relativ ausgeglichen ist. Das entsprechende Zahlenmaterial wird dem Protokoll beigefügt.

KTA Neugebauer vergewissert sich, ob sich die vorliegenden Zahlen nur auf das Jobcenter Friesland beziehen. Herr Bruns bejaht dies. Herr Bruns bietet den Ausschussmitgliedern weiterhin an, ihnen regelmäßig die aktuellen Zahlen zur Arbeitslosigkeit per Email zukommen zu lassen.

Kennzahl 1: Verringerung der Hilfebedürftigkeit

Herr Bruns merkt vorab an, dass die Leistungen zum Lebensunterhalt für die Kennzahl 1 nicht mit dem zuvor erwähnten Budgetplan zu verwechseln sind. Für die Kennzahl 1 wurde kein Zielwert vereinbart, die Entwicklung wird durch das Land Niedersachsen aber kontinuierlich beobachtet. Aufgrund der Regelsatzerhöhung gibt es trotz Reduzierung der Leistungsberechtigten keine nennenswerte Reduktion der Ausgaben für die Leistungen zum Lebensunterhalt im Vorjahresvergleich. Das Jobcenter Friesland belegt damit in Niedersachsen den 43. Platz von insgesamt 46 Trägern.

Kennzahl 2: Integrationsquote

Es ist abzusehen, dass die Zielintegrationsquote von 35,8 % zum Ende des Jahres nicht erreicht wird. Nichtsdestotrotz ist das vorliegende Ergebnis sehr positiv. Kein Jobcenter wird seinen festgelegten Zielwert erreichen, da sich die konjunkturelle Lage schlechter als erwartet entwickelt hat. Das Jobcenter Friesland liegt mit einer Integrationsquote von 30,7 % im Oktober auf Platz 6 in Niedersachsen. Da sich Friesland mit diesem guten Ergebnis im oberen Viertel im Rangvergleich befindet, wird für das Jahr 2013 vom Land keine Steigerung der Integrationsquote erwartet.

Kennzahl 3: Veränderung des Bestandes an Langzeitleistungsbeziehern

Die Zahl der Langzeitleistungsbezieher hat sich im Vergleich zum Vorjahresmonat um 7,5 % verringert. Dies ist ein äußerst positives Ergebnis. Diese Entwicklung soll sich in 2013 weiter fortsetzen.

KTA Wilken fragt, wann Langzeitleistungsbezug besteht. Herr Bruns erläutert, dass ein Langzeitleistungsbezieher mindestens 21 Monate innerhalb der vergangenen 24 Monate hilfebedürftig sein gewesen muss. Frau Vogelbusch ergänzt, dass eine gleichzeitige Ausübung einer Erwerbstätigkeit damit nicht ausgeschlossen ist.

KTA Janßen fragt, wie viele Leistungsbezieher erwerbstätig sind und ergänzend Leistungen beziehen. Konkretes Zahlenmaterial wird dem Protokoll beigefügt.